Jean-Claude Juncker erfreut Ukrainer mit Bekanntgabe der Frist für Aufhebung der Visumpflicht

Jean-Claude Juncker erfreut Ukrainer mit Bekanntgabe der Frist für Aufhebung der Visumpflicht
Jean-Claude Juncker erfreut Ukrainer mit Bekanntgabe der Frist für Aufhebung der Visumpflicht
Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Premier Wolodymyr Hrojsman in Kiew hat der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker den Journalisten mitgeteilt, dass die EU die Einführung der Visafreiheit für die Ukraine „bis Sommer“ vorsehe. „Natürlich haben wir die Frage der Visaliberalisierung besprochen. Sie wird bis Sommer erfolgen“, zitiert ihn Interfax-Ukraina. Hrojsman versicherte seinerseits, dass die Ukraine alle 44 Bedingungen für die Aufhebung der Visumpflicht erfüllt habe.

Am 15. Dezember hat das Europäische Parlament den visafreien Reiseverkehr für die Ukraine und Georgien abgesegnet. Das schrieb die Agentur RIA Nowosti unter Berufung auf die Ergebnisse der Abstimmung. Diese hatte in Straßburg während einer Sitzung der Vollversammlung stattgefunden. Am 8. Dezember haben die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament eine Übereinstimmung über Visafreiheit für die Ukraine und Georgien erzielt. Darin wurden interne Streitigkeiten über mögliche Wege zur Suspendierung der Visafreiheit in Notfällen aus dem Weg geräumt. Am 29. November hat der Vizejustizminister der Ukraine, Sergiy Petukhov, erklärt, dass die Ukrainer "ihr volles Recht darauf besitzen, sich betrogen zu fühlen", weil die Beschränkungen für die Einreise in die EU immer noch nicht aufgehoben worden seien. Als möglichen Grund dafür sehe er die Flüchtlingskrise in Europa. "Ich würde der EU vorschlagen, dass wir freiwillig eine Quote für die Unterbringung der Flüchtlinge übernehmen, zum Beispiel die der Niederlande", schrieb Petukhov in seinem Facebook-Account.