Bundesrichterin in Detroit suspendiert Trumps Einreiseverbot

Bundesrichterin in Detroit suspendiert Trumps Einreiseverbot
Bundesrichterin in Detroit suspendiert Trumps Einreiseverbot
Die Bundesrichterin in Detroit im US-Bundesstaat Michigan, Victoria Roberts, hat am Freitag der Klage der Arabisch-amerikanischen Menschenrechtsliga stattgegeben. Sie bekräftigte erneut, dass das aktuelle Einreiseverbot die Personen, die auf legalem Wege in den USA ansässig sind, nicht betrifft. Zu ihnen zählen auch Green-Card-Besitzer.

Das Weiße Haus hat am Mittwoch die Einreiseregelung für Green-Card-Besitzer aus den Ländern geändert, für welche Migrationsbeschränkungen eingeführt worden waren. Diese Menschen müssen künftig für ihre Einreise in die USA keine Sonderfreigabe mehr beantragen. „Sie brauchen die Sonderfreigabe nicht mehr, denn wenn sie legal ihren ständigen Wohnsitz in den USA haben, brauchen sie sie nicht mehr“, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer.

Bundeskanzlerin Merkel kritisiert die Entwicklungen in den USA.

Am 27. Januar hatte Donald Trump das Dekret zum Schutz der Nation vor terroristischen Angriffen durch ausländische Staatsbürger unterzeichnet. Damit verhängten die USA ein vorerst 30-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus den Ländern Irak, Syrien, Iran, Sudan, Libyen, Somalia und Jemen. Das Programm für Flüchtlinge aus Syrien setzte Trump sogar für vier Monate aus.

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