Jetzt auch offiziell: Martin Schulz ist der Kanzlerkandidat der SPD

Jetzt auch offiziell: Martin Schulz ist der Kanzlerkandidat der SPD
Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, lässt sich nach seiner Rede von seinen Parteigenossen feiern
Laut den Nachrichtenagenturen Reuters und dpa, die sich auf Teilnehmer berufen, soll das Votum für Schulz im Parteivorstand der SPD einstimmig gefallen sein. Nun soll der 61-Jährige Schulz auf einem Sonderparteitag voraussichtlich im März förmlich zum Spitzenkandidaten und Parteichef gewählt werden. In seiner ersten Rede teilte er schon mal ordentlich aus.

In Berlin hielt Schulz am Sonntagmittag eine mit Spannung erwartete Antrittsrede. Der Kanzlerkandidat der SPD untermauerte dabei seinen Führungsanspruch, auch über die SPD hinaus. Er wolle mit der SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl werden und das Kanzleramt übernehmen.

Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden,

so Schulz nach seiner offiziellen Nominierung durch den Parteivorstand am Sonntag in Berlin.

Sigmar Gabriel (r.) und Martin Schulz (l.)

Die SPD tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft in unserem Land zu werden.

Schulz betonte, dass es in der großen Koalition mit der Union die Sozialdemokraten gewesen seien, die wichtige Zukunftsprojekte angeschoben und umgesetzt hätten.

Auch US-Präsident Donald Trump wurde von Schulz hart angegangen, er warf dem US-Präsidenten vor, Minderheiten mit „unverschämten und gefährlichen Äußerungen“ zu attackieren.

Das ist ein Tabubruch der unerträglich ist,

sagte Schulz bei seiner Nominierung in Berlin. Der US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt Muslimen aus einigen Ländern die Einreise vorübergehend verboten.

Schulz kritisierte zudem auch die billigenden Äußerungen Trumps zu Folter und den geplanten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko. Er betonte, dass man Trump deutlich machen müsse, dass das internationale Völkerrecht und Menschenrechte auch für ihn gelten. Allerdings gelte nach wie vor:

Die transatlantische Partnerschaft muss weiter ein fester Bestandteil für Deutschland und Europa sein.

Zudem äußerte sich Schulz auch zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Diese müsse notfalls über die Haushaltsplanung erreicht werden, so Schulz. Wenn Länder sich weiterhin weigerten, ihren Beitrag zu leisten, müsse eine künftige Bundesregierung die Solidarität mit der Finanzplanung verbinden.

Denn Deutschland sei solidarisch, auch finanziell. Die Europäische Union müsse „liefern“ bei der Sicherung der EU-Außengrenzen und einem europäischen Einwanderungsgesetz.

Schulz forderte, eine humane Flüchtlingspolitik müsse bei den Fluchtursachen ansetzen. Von daher sei es die Aufgabe der europäischen und deutschen Außenpolitik, den Friedensprozess in Syrien voranzutreiben sowie Armut und Instabilität in Afrika zu bekämpfen.

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