Kurden werden ihren eigenen Entwurf für eine syrische Verfassung vorstellen

Kurden werden ihren eigenen Entwurf für eine syrische Verfassung vorstellen
Kurden werden ihren eigenen Entwurf für eine syrische Verfassung vorstellen
Die syrischen Kurden werden bei ihrem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ihren eigenen Gesetzentwurf für Syrien vorstellen. "Die Verfassung, die wir uns vorstellen, ist eine föderative Verfassung, die es im Norden Syriens bereits gibt. Diese Verfassung unterscheidet sich von der, die Russland bereitgestellt hat, das ist unsere Vision", zitiert Interfax den Sprecher der Kurdischen Demokratischen Union (PYD), Abdulsalam Ali.

Russische Experten schlagen in ihrem Verfassungsentwurf vor, Syrien als einen einheitlichen Staat zu behalten, darin aber eine in der Verfassung verankerte kurdische Autonomieregion zu bilden. Das berichtete Interfax unter Berufung auf eine Oppositionsquelle. Das Dokument sieht eine Präsidentschaftsdauer von sieben Jahren ohne Wiederwahlmöglichkeit vor. Außerdem würde die Regelung abgeschafft, der zufolge der Staatschef ein Muslim sein muss.

Die russische Delegation hat Anfang der Woche am Rande der Verhandlungen in Astana den Vertretern der syrischen bewaffneten Opposition einen Verfassungsentwurf übergeben, den russische Experten vorbereitet haben. "Ich möchte extra betonen, dass wir das nur getan haben, um diesen Prozess zu beschleunigen und ihn voranzutreiben", sagte der russische Delegationschef Alexandr Lawrentjew. Ihm zufolge wolle sich Russland keinesfalls in den Prozess der Besprechung und Annahme einer neuen Verfassung einmischen.