Russischer Verfassungsentwurf für Syrien sieht Gründung kurdischer Autonomieregion vor

Russischer Verfassungsentwurf für Syrien sieht Gründung kurdischer Autonomieregion vor
Ein Teilnehmer einer Konferenz in den von Kurden kontrollierten Gebieten Nordsyriens zeichnet ein Herz um das Wort "Li Rojava" (Westkurdistan).
Russische Experten schlagen in ihrem Verfassungsentwurf vor, Syrien als einen einheitlichen Staat zu behalten, darin aber eine in der Verfassung verankerte kurdische Autonomieregion zu bilden. Das berichtet Interfax unter Berufung auf eine Oppositionsquelle. Außerdem sieht das Dokument eine Präsidentschaftsdauer von sieben Jahren ohne Wiederwahlmöglichkeit vor. Außerdem würde die Regelung abgeschafft, der zufolge der Staatschef ein Muslim sein muss.

Die russische Delegation hat Anfang der Woche am Rande der Verhandlungen in Astana den Vertretern der syrischen bewaffneten Opposition einen Verfassungsentwurf übergeben, den russische Experten vorbereitet haben. "Ich möchte extra betonen, dass wir das nur getan haben, um diesen Prozess zu beschleunigen und ihn voranzutreiben", sagte der russische Delegationschef Alexandr Lawrentjew. Ihm zufolge wolle sich Russland keinesfalls in den Prozess der Besprechung und Annahme einer neuen Verfassung einmischen.

Die zweitägigen Friedensverhandlungen haben am 23. Januar in der Hauptstadt Kasachstans begonnen. An ihnen nehmen Vertreter des offiziellen Damaskus, der bewaffneten Opposition in Syrien, Russlands, der Türkei, des Iran und der UNO teil. Die Hauptfragen, die bei diesem Zusammentreffen geklärt werden sollen, sind die Festigung des Waffenstillstandes sowie die Förderung des politischen Dialogprozesses für die Organisation eines Treffens in Genf am 8. Februar.

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