Israelisches Außenministerium nennt Trump „echten Freund im Weißen Haus“

Israelisches Außenministerium nennt Trump „echten Freund im Weißen Haus“
Israelisches Außenministerium nennt Trump „echten Freund im Weißen Haus“
Israel ist mit der neuen US-Administration „äußerst zufrieden“, betonte die stellvertretende Außenministerin Israels, Tzipi Hotovely, nach einer Telefonunterredung zwischen dem angetretenen US-Präsidenten Donald Trump und dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu. „Ich glaube, dass alle Aussagen der Trump-Administration demonstrieren, wie tief ihre freundschaftliche Haltung gegenüber Israel ist“, sagte sie. Außerdem bezeichnete die Politikerin Trump als „einen echten Freund im Weißen Haus“.

Barack Obama kritisierte besonders zum Ende seiner Präsidentschaft die Siedlungserweiterung Israels mit der Begründung, dass diese sich destruktiv auf den regionalen Frieden auswirke und das Risiko der Entgleisung einer stabilen Zwei-Staaten-Lösung in sich birgt. In seinen letzten Wochen als Präsident musste er dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erklären, warum die USA bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ihr traditionelles Veto bei den Vereinten Nationen zurückgehalten hatten. Mit einem Veto hätten die Vereinigten Staaten eine neue Resolution blockiert, die den Siedlungsbau in den umstrittenen Territorien verurteilt. Das amerikanische Veto hatte zuvor Israel vor Resolutionen dieser Art geschützt.

Nun könnte der neue US-Präsident Donald J. Trump eine andere Richtung einschlagen und die US-Politik wieder dem traditionellen Verbündeten Israel annähern. Die Regierung Trump fasst sogar ins Auge, die Botschaft der Vereinigten Staaten von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlagern, das Israel 1953 zu seiner Hauptstadt erklärt hat. In Israel wurde diese Ankündigung herzlich begrüßt, in der gesamten arabischen Welt hat er jedoch heftige Reaktionen ausgelöst. So erklärte beispielsweise Jordanien offen, dass der Umzug zu einer neuerlichen Explosion des radikalen Islamismus führen kann. Die Palästinsische Autonomiebehörde drohte damit, ihre Anerkennung des israelischen Staates zu widerrufen. Israel geht davon aus, dass eine solche jenseits unverbindlicher und mit weitreichenden Bedingungen verbundener Absichtserklärungen ohnehin nicht erfolgt sei.

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