Geld ist alle - Ukraine stoppt den Bau einer Mauer zur russischen Grenze

Geld ist alle - Ukraine stoppt den Bau einer Mauer zur russischen Grenze
Geld ist alle - Ukraine stoppt den Bau einer Mauer zur russischen Grenze
Das Projekt „Stina“, wodurch die ukrainisch-russische Grenze befestigt werden sollte, wurde wegen fehlender Finanzierung auf Eis gelegt. Die Regionalbehörden warten nur die bereits errichteten Anlagen, aber weiter wird es im Gebiet Charkiw nicht gebaut, meldet UNIAN unter Berufung auf die Vorsitzende der Regierung der Region, Julia Swetlitschnaja. Der Bau fing 2015 an und sollte 2018 abgeschlossen werden.

Im Jahr 2014 hatte die Regierung des früheren ukrainischen Premierministers Arseni Jazenjuk das Projekt „Stina“ (auf Deutsch „Mauer“) genehmigt. Im Rahmen des Projektes soll an der Grenze zu Russland ein Zaun entstehen und ein Graben ausgehoben werden. Der Gesamtwert des Schutzwalls belief sich auf mehr als 192 Millionen US-Dollar. Der damalige ukrainische Regierungschef hatte angekündigt, dass die Bauarbeiten bis Ende 2018 abgeschlossen würden.

Im Widerspruch zu den Aussagen der Volksfront-Politiker erwies sich der Mauerbau als Millionengrab. Die Staatsanwaltschaft hatte erst im Frühjahr einen Prozess gegen ukrainische Militärs angestrengt. Sie sollen sieben Millionen Hrywnja beim Aufbau der Mauer in der Region von Donezk gestohlen haben, hieß es vom Ausschuss für Wirtschaftsstraftaten der ukrainischen Polizei. Dies entspricht 274.000 US-Dollar.

Vermutlich verringerten die angeklagten Militärs die tatsächlichen Kosten beim Mauerbau und ließen die sieben Millionen Hrywnja verschwinden. Daraufhin leitete die Militärstaatsanwaltschaft des zuständigen Militärbezirks von Donezk ein Strafverfahren wegen „Veruntreuung, Unterschlagung von Haushaltsmitteln und Missbrauch der Dienststellung“ ein.