Oberste Rada erteilt Zutritt in die Ukraine für ausländische Militärs

Oberste Rada erteilt Zutritt in die Ukraine für ausländische Militärs
Oberste Rada erteilt Zutritt in die Ukraine für ausländische Militärs
Das ukrainische Parlament hat ein Gesetz über die Zutrittserlaubnis für Vertreter ausländischer Streitkräfte im Jahr 2017 erlassen, berichtet die Zeitung Lewij Bereg. Unter anderem soll die Rechtsvorschrift Truppen aus NATO-Mitgliedsstaten erlauben, an den ukrainisch-amerikanischen Manövern "Sea Breeze 2017" und "Rapid Trident 2017" in der Ukraine teilzunehmen. Ohne die Genehmigung durch das Parlament dürfen Militärs aus dem Ausland keinen ukrainischen Boden betreten.

Am Montagnachmittag kommentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel die kritischen Worte des zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, meldete Associated Press. "Meine Positionen zu transatlantischen Fragen sind bekannt", sagte die Politikerin. "Ich persönlich warte jetzt erst einmal auf die Amtseinführung des amerikanischen Präsidenten. Das gehört sich so. Dann werden wir auf allen Ebenen mit ihm zusammenarbeiten", so Merkel. Dann werde auch klar, "welche Art von Übereinkommen wir erzielen können".

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Die Nordatlantische Allianz weise Probleme auf, sagte der designierte US-Präsident Donald Trump im Interview mit der Zeitung The Times. "Ich habe schon seit Langem gesagt, dass die NATO Probleme hat. Erstens ist sie obsolet, weil sie vor sehr vielen Jahren gegründet wurde. Zweitens zahlen die Länder nicht so viel, wie sie zahlen müssten. Sie ist veraltet, weil sie sich nicht um das Problem des Terrorismus gekümmert hat", zitiert die AFP den Politiker. "Die NATO ist für mich sehr wichtig", betonte er aber gleichzeitig. 

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