US-Vize Joe Biden vergleicht demokratischen Weg der Ukraine mit Flug zum Mond

US-Vize Joe Biden vergleicht demokratischen Weg der Ukraine mit Flug zum Mond
US-Vize Joe Biden vergleicht demokratischen Weg der Ukraine mit Flug zum Mond
Bei einer Pressekonferenz hat der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joseph Biden, die Ukraine aufgerufen, den Kampf gegen Korruption und den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft fortzusetzen, teilt die Webseite Apostrophe.ua mit. Zu den künftigen Perspektiven der Ukraine kommentierte er: „Einmal sagte John Kennedy über den Flug zum Mond: Wir können das nicht aufschieben. Ich glaube, dass die Ukrainer die Gestaltung eines neuen demokratischen Staates nicht aufschieben können und wollen“.

Zuvor hatte der Europäische Rechnungshof die Handlungen der ukrainischen Führung bei der Korruptionsbekämpfung und bei der Verwaltung von Staatsfinanzen in der Zeitspanne von 2007 bis 2015 unter die Lupe genommen. Ins Visier der Experten ist auch der Gassektor des Landes geraten. Die Bilanz lautete: Die Ukraine werde nach wie vor als der korrupteste Staat in Europa empfunden. Die Reformen hätten nicht das erwünschte Resultat erzielt.

US-Nachrichtenmagazin „Time“ veröffentlicht Artikel über Bestechlichkeit von Petro Poroschenko

"Die Unterstützung der EU für die Ukraine hat einen eingeschränkten Einfluss gehabt. Ungeachtet des neuen Impulses für Reformen im Jahr 2014 bleiben die erreichten Resultate brüchig", steht in dem Bericht. "Außerdem wirkt sich ein signifikanter Anteil an Schattenwirtschaft negativ auf die Einnahmen in dem Staatshaushalt aus."

Der Europäische Rechnungshof stellte fest, dass oligarchische Clans nach wie vor "dominanten" Einfluss auf die ukrainische Wirtschaft und Politik, aber auch auf die einheimischen Medien ausüben. Die Experten der Behörde hätten nicht feststellen können, wofür die ukrainische Führung die von der EU überwiesene Hilfe in Höhe von mehreren Milliarden Euro ausgegeben hat. Dabei handelt es sich um fünf Milliarden Euro, die Kiew zwischen 2007 und 2015 erhalten hatte. Außerdem hat die Europäische Kommission im März 2014 der Ukraine ein 11,2 Milliarden schweres Hilfspaket zur Verfügung gestellt, um das Land bei seinen Reformen zu unterstützen.

ForumVostok