Amnesty International lässt Snowden-Luftballon über Paris aufsteigen

Amnesty International lässt Snowden-Luftballon über Paris aufsteigen
Amnesty International lässt Snowden-Luftballon über Paris aufsteigen
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Freitag einen Luftballon mit der Abbildung des US-amerikanischen Whistleblowers und ehemaligen CIA-Mitarbeiters Edward Snowden über der Pariser Freiheitsstatue schweben lassen. Mit dieser Veranstaltung wollen die Aktivisten der Organisation den scheidenden US-Präsidenten Barack Obama dazu bewegen, Snowden zu begnadigen. Eine entsprechende Petition haben bereits mehr als eine Million Menschen aus 120 Ländern unterschrieben.

Am 20. November hat die Enthüllungsplattform WikiLeaks erklärt, dass der scheidende US-Präsident Barack Obama nicht die Wahrheit sage, wenn er behaupte, er könne den Whistleblower Edward Snowden nicht begnadigen. Im entsprechenden Tweet erklärte die Organisation, dass Barack Obama wisse, dass er die Unwahrheit sage. WikiLeaks verwies dabei auf einen Artikel, der die rechtlichen Einzelheiten des Falls Edward Snowden erklärt.

Demonstranten während der Los Angeles Pride Parade in West Hollywood. USA, 8. Juni 2014.

Im entsprechenden Bericht auf der Webseite "Techdirt" wurde etwa darauf hingewiesen, dass der 38. Präsident der Vereinigten Staaten, Gerald Ford, den 37. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Richard Nixon, noch vor Erhebung der offiziellen Anklage begnadigt hatte. Außerdem wurde im Artikel ein 150 Jahre alter Beschluss des Obersten Bundesgerichts zitiert, der erläutert, in welchen Fällen der US-Präsident einer Person dessen Strafe erlassen kann. Es wurden auch noch weitere Belege angeführt.

Im Jahr 2013 hatte der ehemalige Mitarbeiter der US-Nachrichtendienste CIA und NSA, Edward Snowden, eine Reihe von Geheimdokumenten über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens den Zeitungen Washington Post und Guardian übermittelt. Anschließend beantragte er in mehr als 20 Ländern Asyl und flüchtete zuerst nach Hongkong und dann nach Moskau. Am 1. August 2014 erhielt er in Russland eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung.

ForumVostok
MAKS 2017