Terrorgefahr: Maas und de Maizière vereinbaren schärfere Regeln für Gefährder

Terrorgefahr: Maas und de Maizière vereinbaren schärfere Regeln für Gefährder
Terrorgefahr: Maas und de Maizière vereinbaren schärfere Regeln für Gefährder
Am Dienstag haben sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein Maßnahmenpaket zur Verschärfung der inneren Sicherheit geeinigt. Unter anderem solle es demnach erleichterte Voraussetzungen für die Abschiebehaft geben. Außerdem sollen mutmaßliche Terroristen mit einer elektronischen Fußfessel leichter überwacht werden. Auch seien verschärfte Wohnsitzauflagen für Asylbewerber geplant, „die über ihre Identität täuschen“.

Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärt, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière die IT-Sicherheit und Cyberabwehr verstärken müsse. "Gezielte Propaganda und Hackerangriffe aus dem Ausland werden eine große Herausforderung für den deutschen Wahlkampf sein", so Oppermann. Das dem Innenminister unterstellte Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik müsse Deutschland wirksam vor Cyberattacken schützen, sagte er.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ruft zur Stärkung der Cyberabwehr in Deutschland auf

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