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Südkoreas Verfassungsgericht erörtert Amtsenthebung von Park Geun-hye

Südkoreas Verfassungsgericht erörtert Amtsenthebung von Park Geun-hye
Südkoreas Verfassungsgericht erörtert Amtsenthebung von Park Geun-hye. Auf dem Bild: Ein Richterstuhl im Verfassungsgericht der Republik Korea
Das südkoreanische Verfassungsgericht hat begonnen, die Amtsenthebung der Präsidentin Park Geun-hye zu erörtern, meldet die Nachrichtenagentur „Yonhap“. Die erste Sitzung war ursprünglich für den 3. Januar anberaumt. Da aber die suspendierte Staatschefin nicht zur Verhandlung erschien, wurde sie auf heute verschoben. Doch auch diesmal blieb Park Geun-hye der Anhörung fern. Ihr Anwalt wies darauf hin, dass ihre Präsenz im Gerichtssaal nach dem geltenden Recht nicht erforderlich ist.

Diesmal beschloss das Verfassungsgericht, die Erörterung der Amtsenthebung in Abwesenheit der Beklagten zu starten. Die nächste Sitzung ist für den 10. Januar geplant. Sollte das Gericht die Entscheidung des Parlamentes in Kraft belassen, müssten binnen zweier Monate die Präsidentschaftswahlen ausgerufen werden.

Südkoreanisches Parlament stimmt für Amtsenthebung der Staatschefin Park Geun Hye

Für den Eklat hatte die engste Vertraute der Präsidentin, Choi Soon-sil, gesorgt. Obwohl sie kein Amt in der südkoreanischen Regierung bekleidet, hat sie sich in Staatsangelegenheiten eingemischt und dabei eigene Interessen verfolgt. Choi Soon-sil soll Reden für die suspendierte Staatschefin mitverfasst und womöglich Großunternehmen erpresst haben. Die Generalstaatsanwaltschaft vermutet, dass auch Park Geun-hye eine „wesentliche“ Rolle im Korruptionsskandal gespielt hat.

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