Wladimir Putin: Festgefahrene Konflikte werden weltweit nicht genug bewältigt

Wladimir Putin: Festgefahrene Konflikte werden weltweit nicht genug bewältigt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Situation in den Krisenregionen, vor allem in Afghanistan und Syrien, ausgewertet. „Wir wissen, dass sich die Beziehungen in mehreren Regionen der Welt nicht einfach herausbilden. Die Anzahl der „Gefahrenherde“ verringert sich nicht, und festgefahrene Konflikte werden leider nicht in dem Maße bewältigt, wie man es möchte“, erklärte er in der Sitzung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit.

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am 23. Dezember unter Applaus eine Resolution gegen die Siedlungspolitik Israels in Palästina. Das war die erste Resolution in acht Jahren, die sich mit dem Konflikt der ehemaligen UN-Schützlinge beschäftigt. Sie erklärt, dass israelische Siedlungen auf palästinensischem Gebiet internationales Recht verletzen und die seit 1967 fortschreitende Besetzung – inklusive Ostjerusalems – illegal sei. Alle Siedlungsaktivitäten müssen unterbunden werden, um die Zweistaatenlösung zu ermöglichen. Die USA haben sich enthalten. Die Resolution wurde am Freitag von einem 15-köpfigen Mitgliedsrat (u.a. Neuseeland, Venezuela, Senegal) vorgeschlagen, nachdem Ägypten diese auf Druck von Israel und President-elect Trump zurückgezogen hatte.