US-Kongress bringt Gesetzentwurf gegen ausländische Einmischung in Wahlen auf den Weg

US-Kongress bringt Gesetzentwurf gegen ausländische Einmischung in Wahlen auf den Weg
US-Kongress bringt Gesetzentwurf gegen ausländische Einmischung in Wahlen auf den Weg
Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat den Gesetzentwurf zum „Schutz der US-amerikanischen Demokratie“ eingebracht. Darüber berichtete RIA Nowosti unter Berufung auf den Mitverfasser des Dokuments, den Kongressabgeordneten Eliot Engel. Der Rechtsakt sieht vor, allen Personen, die der Einmischung in den Wahlprozess verdächtigt werden, die Einreise in die USA zu verwehren und ihre Vermögen in den USA einzufrieren.

Zuvor hat die Zeitung „The Washington Times“ unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, dass die CIA zum Schluss gekommen sei, dass Moskau die Wahlkampagne beeinflusst habe, um dem Republikaner zu helfen. Das Team des gewählten US-Präsidenten Donald Trump glaubt jedenfalls nicht an eine Einmischung Russlands in die US-Wahlen. Trumps Team wies diese Unterstellung zurück und mahnte an, nach vorne zu schauen.

Trump: Ich glaube nicht an Russlands Einmischung in die US-Wahlen

„Das sind dieselben Leute, die behauptet haben, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen gehabt haben soll. Die Wahlen sind schon längst vorbei und haben mit einem der größten Siege unter den Wahlmännern in der Geschichte der USA geendet. Es ist Zeit, voranzukommen und Amerika wieder groß zu machen“, steht in der Mitteilung des Teams von Donald Trump.