Präsident Moldawiens: Durch EU-Assoziierungsabkommen Hälfte des Exports nach Russland verloren

Präsident Moldawiens: Durch EU-Assoziierungsabkommen Hälfte des Exports nach Russland verloren
Präsident Moldawiens: Durch EU-Assoziierungsabkommen Hälfte des Exports nach Russland verloren
Der moldawische Präsident Igor Dodon hat im RT-Interview von bedeutenden Verlusten im Handel mit Russland berichtet. "Nach der Unterzeichnung des Abkommens über die EU-Assoziierung vor zwei Jahren, die wir kritisiert haben - unsere Sozialistische Partei war strikt dagegen, - haben wir etwa 50 Prozent des Exports nach Russland verloren. Wir haben den Markt verloren, aber nichts anderes bekommen", sagte Dodon. Der Export nach Europa habe sich dabei auch nur verringert.

Die Niederlande blockieren weiterhin das Abkommen zur EU-Assoziierung mit der Ukraine. Das Land will andere EU-Mitgliedsstaaten auffordern, neue Finanz- und Militärhilfen für die Ukraine und einen möglichen Beitritt zur EU aus dem künftigen Assoziierungsabkommen zu streichen. Darüber berichtete Reuters am Montag unter Berufung auf den Beschlussentwurf, den Den Haag beim EU-Gipfel vom 15. bis 16. Dezember vorlegen wird. Die Erfüllung dieser Bedingung würde es den Niederlanden ermöglichen, das Abkommen zu ratifizieren.

Martin Schulz: Von EU-Beitritt der Ukraine ist keine Rede

Das niederländische Referendum zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine führte im April zu einem deutlichen Ergebnis. Über 60 Prozent der Niederländer sagten "Nein!", auch wurde das nötige Quorum von 30 Prozent erreicht. Zwar war das Referendum rechtlich nicht bindend, aber viele sehen die Regierung in der moralischen Pflicht, den Volkswillen zu respektieren.

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