Federica Mogherini: Russland und EU können sich gegen Donald Trump vereinigen

Federica Mogherini: Russland und EU können sich gegen Donald Trump vereinigen
Federica Mogherini: Russland und EU können sich gegen Donald Trump vereinigen
Die Chefin der EU-Außenpolitik, Federica Mogherini, hat gegenüber The Wall Street Journal erklärt, dass Russland und die EU eine gemeinsame Stellung zu internationalen Angelegenheit im Gegensatz zur Politik der neuen US-Administration einnehmen könnten. Dazu gehörten das Iran-Nuklearabkommen, der Friedensprozess im Nahen Osten sowie die Beschränkung der Rolle der Vereinten Nationen. Dabei sei die EU nach wie vor bereit, mit den USA zugunsten ihrer gemeinsamen Interessen zu kooperieren.

Im Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Gipfels, der im Laufe des Gipfeltreffens am 15. Dezember verabschiedet werden soll, gibt es keinen Punkt, der sich mit Russland-Sanktionen in Bezug auf Syrien befasst. Das berichtet die Deutsche Welle, die selbst auf die DPA als Quelle verweist. DPA hat nach eigenen Angaben die Dokumente eingesehen. Allerdings wird neben Syrien auch Russland beschuldigt, Schläge gegen die Bevölkerung und Krankenhäuser in Aleppo durchgeführt zu haben.

Jean-Claude Juncker: Die USA sind nicht mehr fähig, Sicherheit in Europa zu gewährleisten

„Alle Schuldtragenden, die gegen das Menschenrecht verstoßen haben, wobei es dabei auch teilweise zu Kriegsverbrechen kommen konnte, müssen zur Verantwortung gezogen werden“, heißt es im Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Gipfels. Es wird hervorgehoben, dass die EU mit „allen möglichen Mitteln“ darauf reagieren wird. Zuvor hatte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, verkündet, dass kein einziges Land der Union dazu aufgerufen hätte, neue Sanktionen gegen Russland in Bezug auf Syrien zu fordern.

ForumVostok
MAKS 2017