icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Den Haag nennt Bedingungen für EU-Assoziierung mit der Ukraine

Den Haag nennt Bedingungen für EU-Assoziierung mit der Ukraine
Den Haag nennt Bedingungen für EU-Assoziierung mit der Ukraine
Die Niederlande wollen andere EU-Mitgliedsstaaten auffordern, neue Finanz- und Militärhilfen für die Ukraine und einen möglichen Beitritt zur EU aus dem künftigen Assoziierungsabkommen zu streichen. Darüber berichtet Reuters unter Berufung auf den Beschlussentwurf, den Den Haag beim EU-Gipfel am 15.-16. Dezember vorlegen wird. Die Erfüllung dieser Bedingung würde es den Niederlanden ermöglichen, das Abkommen zu ratifizieren.

Das niederländische Referendum zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine führte im April zu einem deutlichen Ergebnis. Über 60 Prozent der Niederländer sagten "Nein!", auch wurde das nötige Quorum von 30 Prozent erreicht. Zwar war das Referendum rechtlich nicht bindend, aber viele sehen die Regierung in der moralischen Pflicht, den Volkswillen zu respektieren.

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen