Wladimir Putin bekräftigt neue Doktrin zur Informationssicherheit

Wladimir Putin bekräftigt neue Doktrin zur Informationssicherheit
Wladimir Putin bekräftigt neue Doktrin zur Informationssicherheit
Das Dokument soll Informationssicherheit in der Russischen Föderation gewährleisten, was durch die strategische Mäßigung und Prävention der möglichen bewaffneten Konflikte infolge der Anwendung der Informationstechnologien erzielt werden kann. Unter anderem wird in der Doktrin erwähnt, dass die russischen Medien im Ausland offensichtlicher Ausgrenzung ausgesetzt seien. Außerdem würde man russische Journalisten oft an ihrer professionellen Tätigkeit hindern.

„Es zeichnet sich die Tendenz ab, dass die westliche Medienberichterstattung immer öfter die Regierungspolitik der Russischen Föderation voreingenommen bewertet. ... Der Informationseinfluss auf die russische Bevölkerung, vor allem die Jugendlichen, nimmt zu. Das Ziel davon ist, die traditionellen geistigen und moralischen Werte Russlands zu verwischen“, heißt es im Dokument weiter.

Am 23. November hat das EU-Parlament mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die Maßnahmen gegen angebliche "russische Propaganda" vorsieht. Das Dokument basierte auf dem EU-Bericht "Strategische EU-Kommunikation zur Eindämmung von Propaganda durch Drittparteien". Vor allem RT und Sputnik News wurden in der Resolution als "gefährlichste Instrumente der russischen Propaganda" dargestellt und mit Methoden der Terrormiliz "Islamischen Staat" gleichgesetzt.

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