Dmitri Peskow kommentiert möglichen Rücktritt von Matteo Renzi

Dmitri Peskow kommentiert möglichen Rücktritt von Matteo Renzi
Dmitri Peskow kommentiert zum Rücktritt von Matteo Renzi
Nach der gescheiterten Volksabstimmung in Italien hat sich der Kremlsprecher Dmitri Peskow geweigert, seine Einschätzung zum Fall abzugeben. „Das Referendum ist ausschließlich die innere Angelegenheit Italiens“, sagte er. Jedenfalls sei die Rolle des Premiers Matteo Renzi in der Entwicklung der russisch-italienischen Beziehungen „schwer zu überschätzen“. „Er hat sich wahrhaftig für einen konstruktiven und aktiven Dialog auf höchster Ebene zwischen zwei Staaten eingesetzt“, fügte Peskow hinzu.

Am Sonntag lehnte die Mehrheit der Italiener die Verfassungsreform des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi bei einer Volksabstimmung ab. Etwa 60 Prozent der italienischen Bürger haben gegen die Reform gestimmt und nur rund 40 Prozent haben sie unterstützt. Nach seiner Niederlage kündigte der Premier seinen Rücktritt an. „Das ist Demokratie. Ich habe verloren“, erklärte er.

Italien stimmt über Verfassungsreform ab

Nun hängt das Schicksal des 41-jährigen Regierungschefs vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella ab, der Renzis Rücktritt sowohl annehmen als auch ablehnen kann. Bei der Verfassungsreform von Matteo Renzi handelte es sich vor allem um die Zusammensetzung und Kompetenzverteilung der zwei Kammern des italienischen Parlaments. Heute gelten das Abgeordnetenhaus und der Senat als gleichberechtigt und es kommt manchmal vor, dass sie sich gegenseitig blockieren. 

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