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Italien: Ministerpräsident Matteo Renzi tritt nach gescheitertem Referendum zurück

Italien: Ministerpräsident Matteo Renzi tritt nach gescheitertem Referendum zurück
Italien: Ministerpräsident Matteo Renzi tritt nach gescheitertem Referendum zurück
Am Sonntag lehnte die Mehrheit der Italiener die Verfassungsreform des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi bei einer Volksabstimmung ab. Etwa 60 Prozent der italienischen Bürger haben gegen die Reform gestimmt und nur rund 40 Prozent haben sie unterstützt. Nach seiner Niederlage kündigte der Premier seinen Rücktritt an. „Das ist Demokratie. Ich habe verloren“, erklärte er.

Nun hängt das Schicksal des 41-jährigen Regierungschefs vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella ab, der Renzis Rücktritt sowohl annehmen als auch ablehnen kann. Bei der Verfassungsreform von Matteo Renzi handelte es sich vor allem um die Zusammensetzung und Kompetenzverteilung der zwei Kammern des italienischen Parlaments. Heute gelten das Abgeordnetenhaus und der Senat als gleichberechtigt und es kommt manchmal vor, dass sie sich gegenseitig blockieren. 

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