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US-Kongress verbietet Pentagon Zusammenarbeit mit Russland

US-Kongress verbietet Pentagon Zusammenarbeit mit Russland
US-Kongress verbietet Pentagon Zusammenarbeit mit Russland
Das US-Repräsentantenhaus hat den Verteidigungshaushaltsentwurf für 2017 gebilligt. Laut dem Dokument darf die militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA nicht finanziert werden, sofern Moskau die „Okkupation des ukrainischen Territoriums und seine aggressiven Handlungen“ gegen die territoriale Integrität und Souveränität des Landes nicht beendet. Das Verbot kann aufgehoben werden, wenn das Pentagon den Kongress überzeugt, dass dies im nationalen Interesse der USA liegen wird.

Anfang Oktober hat der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Joseph F. Dunford, die Hauptbedrohungen für die US-Sicherheit genannt. Sie wurden nach der Formel '4+1' zusammengefasst. Dazu gehören Dunford zufolge Russland, China, Nordkorea, der Iran und „verschiedene extremistische und Terrorgruppen“.

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