WikiLeaks: "Obama sagt nicht die Wahrheit"

WikiLeaks: "Obama sagt nicht die Wahrheit"
WikiLeaks: "Obama sagt nicht die Wahrheit"
Die Enthüllungsplattform WikiLeaks erklärte, dass der scheidende US-Präsident Barack Obama nicht die Wahrheit sage, wenn er behaupte, er könne den Whistleblower Edward Snowden nicht begnadigen. Im entsprechenden Tweet erklärte die Organisation, dass Barack Obama wisse, dass er die Unwahrheit sage. WiliLeaks verweist dabei auf einen Artikel, der die rechtlichen Einzelheiten des Falls Edward Snowden erklärt.

Im entsprechenden Bericht auf der Webseite "Techdirt" wird etwa darauf hingewiesen, dass der 38. Präsident der Vereinigten Staaten, Gerald Ford, den 37. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Richard Nixon, noch vor Erhebung der offiziellen Anklage begnadigte. Außerdem wird im Artikel ein 150 Jahre alter Beschluss des Obersten Bundesgerichts zitiert, der erläutert, in welchen Fällen der US-Präsident einer Person dessen Strafe erlassen kann. Es werden auch weitere Belege angeführt.

Im Jahr 2013 hatte der ehemalige Mitarbeiter der US-Nachrichtendienste CIA und NSA, Edward Snowden, eine Reihe von Geheimdokumenten über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens den Zeitungen „Washington Post“ und „Guardian“ übermittelt. Anschließend beantragte er in mehr als 20 Ländern Asyl und flüchtete zuerst nach Hongkong und dann nach Moskau. Am 1. August 2014 erhielt er in Russland eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung.