Die USA und EU verlängern Sanktionen gegen Russland

Die USA und EU verlängern Sanktionen gegen Russland
Die USA und EU verlängern Sanktionen gegen Russland
Der amtierende US-Präsident Barack Obama und die EU-Staatsoberhäupter haben bei ihrem Treffen in Berlin übereingestimmt, dass die Russland-Sanktionen aufgrund der Situation in der Ukraine ein weiteres Jahr in Kraft bleiben sollen, berichtet Reuters. "Es ist wichtig, dass wir die Sanktionen verlängern, bis das Minsker Abkommen tatsächlich umgesetzt werden kann", betonte Obama. Er fügte hinzu, dass es „in unserem Interesse ist, mit Russland zusammenzuarbeiten, um Probleme in der Welt zu lösen".

In seiner traditionellen Rede zum Semesterbeginn an dem Staatlichen Moskauer Institut für Internationale Beziehungen hat der russische Außenminister Sergei Lawrow über die Beziehungen mit den USA und der EU, die Möglichkeit eines neuen Kalten Krieges sowie über die Krisen in der Ukraine, Krim und Syrien gesprochen. Die Situation in der Ukraine nannte Lawrow schwierig und kommentierte dazu: „Die Krise in diesem Land hat Prozesse ausgelöst, die gezeigt haben, dass die Sicherheitsstruktur in Europa und in Euro-Atlantik allgemein unvollkommen ist. Sie haben systematische Mängel der Struktur entblößt, die lange Jahre nicht reformiert werden konnte, obwohl wir unsere Vorschläge eingereicht haben“.

Russland sehe keine Alternative zu dem Minsker Abkommen und es mache der Ukraine, Frankreich und Deutschland wenig Ehre, dass es immer noch nicht umgesetzt ist. Der Standpunkt von Paris und Berlin sei seltsam, weil sie die Umsetzung des Abkommens mit der Aufhebung der Sanktionen in Russland verknüpfen. „Russland ist im Minsker Abkommen nicht einmal erwähnt“, so Lawrow.