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Russland sagt Teilnahme am Internationalen Strafgerichtshof ab

Russland sagt Teilnahme am Internationalen Strafgerichtshof ab
Russland sagt Teilnahme am Internationalen Strafgerichtshof ab
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat einen Erlass über den Verzicht Russlands, sich am Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zu beteiligen, unterzeichnet. „Es ist die Position, die der Staat ausschließlich aufgrund nationaler Interessen eingenommen hat“, erklärte sein Sprecher Dmitri Peskow. Dem russischen Auswärtigen Amt zufolge habe die Behörde die Erwartungen nicht erfüllt, ein „wahrhaftig unabhängiges und autoritäres Gremium der internationalen Justiz“ zu werden.

Den jüngsten Entschlüssen Burundis und Südafrikas folgend, plant nun auch das westafrikanische Land Gambia, der kleinste Staat auf dem afrikanischen Festland, den Internationalen Strafgerichtshoff (IStGH) zu verlassen. Zur Begründung sprach der gambische Informationsminister Sheriff Bojang von der „Verfolgung und Demütigung von Menschen mit dunkler Hautfarbe, insbesondere von Afrikanern“ seitens des Strafgerichtshof mit Sitz in den Haag. Nach Ansicht des Ministers werde bei Strafprozessen mit zweierlei Maß gemessen und die Kriegsverbrechen westlicher Staaten nicht geahndet.

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