Ukrainische Abgeordnete wollen Austritt aus der GUS

Ukrainische Abgeordnete wollen Austritt aus der GUS
Ukrainische Abgeordnete wollen Austritt aus der GUS
Die Abgeordneten der Fraktion „Petro-Poroschenko-Block“ haben das „Projekt der Anordnung über den Rechtsstatus der Ukraine in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ erarbeitet. Die Politiker plädieren für einen Austritt ihres Landes aus der Organisation. „Ein weiteres Mitwirken im Rahmen der GUS-Intitutionen ist unzweckmäßig, weil die GUS die Aufgaben nicht erfüllt, zu deren Zwecken sie gegründet wurde“, erklärte Andrei Antonischtschak, einer der Autoren des Projekts.

Nach dem Staatsstreich von 2014 hat die Ukraine aufgehört, den GUS-Mitgliedsbeitrag zu zahlen, und sich an den Tätigkeiten der Union zu betätigen. Einen GUS-Austritt habe die Ukraine jedoch nicht beantragt, teilte der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, Anfang September mit. Damals erklärte der russische Präsident, Wladimir Putin, dass Russland in der Ukraine einen stabilen Partner sehen will. "Wir wollen, dass sich die Ukraine als ein unabhängiger und starker Staat entwickelt. Wir wollen einen stabilen Partner haben", so der russische Staatschef. "Die Russische Föderation ist bereit, alle beliebigen Kontakte mit Kiew zu pflegen, wenn diese nur zu einem positiven Ergebnis führen.