Spanien: König Felipe VI. ernennt Mariano Rajoy zum Regierungspräsidenten

Spanien: König Felipe VI. ernennt Mariano Rajoy zum Regierungspräsidenten
Spanien: König Felipe VI. ernennt Mariano Rajoy zum Regierungspräsidenten
Die gut 9-monatige Regierungskrise in Spanien ist vorbei. Nachdem das spanische Parlament am Samstagabend mehrheitlich für die Kandidatur von Mariano Rajoy gestimmt hatte, unterzeichnete König Felipe VI. an diesem Sonntag den entsprechenden Erlass. Der alte neue Regierungschef soll voraussichtlich am Montag im Zarzuela-Palast vereidigt werden. Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts wird am 3. November feststehen.

Zuvor hatte Spanien innerhalb von mehr als 300 Tagen nur eine interemistische Regierung. Die politische Krise war im Land nach den Parlamentswahlen am 20. Dezember 2015 entstanden. Die Abgeordneten hatten sich auf keinen Regierungschef geeinigt, sodass die Wahl am 26. Juni 2016 wiederholt werden musste. Auch dieser Urnengang brachte keine klaren Mehrheitsverhältnisse, und die Regierungsbildung gestaltete sich erneut schwierig.