Linke-Fraktionschef ruft SPD und Grüne zum Merkel-Sturz auf

Linke-Fraktionschef ruft SPD und Grüne zum Merkel-Sturz auf
Linke-Fraktionschef ruft zum Merkel-Sturz auf.
Der Bundesfraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, hat die SPD und die Grünen dazu aufgerufen, Kanzlerin Angela Merkel vorzeitig abzuwählen. "Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten", so Bartsch gegenüber der "Rheinischen Post". Voraussetzung dafür sei ihm zufolge, dass sich die drei Parteien auf die Punkte verständigten, die sie bis zur Bundestagswahl 2017 durchsetzen wollten.

Bartsch sehe Einigungschancen selbst bei solchen bislang umstrittenen Fragen wie den Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder auch bei den Sozialreformen. "Nicht alles an der Agenda 2010 war schlecht", so der Linke-Fraktionschef.

Bei den letzten Wahlen 2013 hatten SPD, Linke und Grüne im Bundestag die nötige Mehrheit erreicht. Dabei könnten sie die Kanzlerin durch ein gemeinsames konstruktives Misstrauensvotum absetzen. Ein solches Unterfangen scheiterte 1972, als die CDU versuchte, ihren Kandidaten Rainer Barzel gegen den SPD-Amtsinhaber Willy Brandt ins Kanzleramt zu hieven. Zehn Jahre später gelang es den Christdemokraten jedoch, mithilfe der F.D.P. auf diesem Wege Helmut Schmidt durch Helmut Kohl zu ersetzen.

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