OSZE-Beobachter: Bis zu sechs Millionen Amerikaner von den Wahlen ausgeschlossen

OSZE-Beobachter: Bis zu sechs Millionen Amerikaner von den Wahlen ausgeschlossen
US-Präsidentschaftswahl: OSZE-Beobachter wegen Unregelmäßigkeiten besorgt
Die internationalen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zeigten sich beunruhigt über den Verlauf der US-Präsidentschaftswahlen, teilt die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit. „Bis zu sechs Millionen Amerikaner werden von den Wahlen ausgeschlossen“, wird der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Michael Georg Link, zitiert. Darunter befinden sich 3,2 Millionen Gefängnisinsassen sowie 2,6 Millionen ehemalige Inhaftierte.

Vorige Woche haben die US-Behörden die russischen Diplomaten vor einer möglichen Strafverfolgung gewarnt, sollten sie während des Urnengangs am 8. November in den Wahllokalen erscheinen, teilte die Pressestelle der russischen Botschaft in Washington mit. Die Behörden der Bundesstaaten Texas, Louisiana und Oklahoma haben die Bewerbung der Vertreter Russlands als Wahlbeobachter abgelehnt. Nach der Meinung des US-Außenamtssprchers, John Kirby, hätte sich Russland an die OSZE wenden sollen.
Die diplomatische Vertretung Russlands in Washington zeigte sich erstaunt über den abschlägigen Bescheid. Den Diplomaten zufolge gehöre die Beobachtung bei den Wahlen zu den herkömmlichen Befugnissen der Botschaften. Die Präsenz in den Wahllokalen sollte es den Vertretern Russlands ermöglichen, die US-amerikanischen Erfahrungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Abstimmung besser kennenzulernen. Washington will die russischen Beobachter bei den Präsidentschaftwahlen am 8. November nur als Teil der OSZE-Mission dulden, während Moskau betont, dass die Präsenz der unabhängigen russischen Beobachter für eine objektivere Einschätzung der US-Präsidentschaftswahlen sorgen wird.

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