Russland stoppt Plutonium-Abkommen mit USA

Die Staatsduma stoppt das Plutonium-Abkommen mit den USA
Die Staatsduma stoppt das Plutonium-Abkommen mit den USA
Die russische Staatsduma verabschiedete das Gesetz zur Aussetzung des Abkommens zur Entsorgung von Plutonium mit den USA. 445 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, einer enthielt sich der Stimme. Das Dokument war am 3. Oktober von dem russischen Staatschef Wladimir Putin bei der Duma eingereicht worden. Der Vertrag war im Jahr 2000 unterzeichnet worden.

Am 3. Oktober hat der russische Staatschef Wladimir Putin einen Erlass unterzeichnet, um das russisch-amerikanische Abkommen zur gemeinsamen Entsorgung von überschüssigem waffentauglichen Plutonium zu suspendieren. Diese Entscheidung sei wegen "der entstandenen Gefahr für die strategische Stabilität infolge von unfreundlichen Handlungen der Vereinigten Staaten gegenüber der Russischen Föderation und der Unfähigkeit der USA zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen" getroffen worden. Das Abkommen kann nur dann wieder in Kraft treten, wenn die USA die Bedingungen erfüllen, die Russland stellt. Diese beinhalten die Aufhebung des Magnitski-Gesetzes und aller Sanktionen gegen Russland, sowie Entschädigungen für Verluste aufgrund der Sanktionen, darunter auch Entschädigungen "für Verluste, die sich aus den Gegensanktionen Russlands gegen die USA ergeben".