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Kiew: „Anständiger Korrupter“ soll Korruption vorbeugen

Kiew: „Anständiger Korrupter“ soll Korruption vorbeugen
Die Oberste Rada hat einen Gesetzentwurf zur Vorbeugung der Korruption und der elektronischen Steuererklärung registriert, der den Begriff eines „anständigen Korrupten“ einführt, schreibt TASS. „Ein anständiger Korrupter ist ein Korrupter, der rechtzeitig, zur vom Gesetz vorgesehenen Frist^, Informationen über seine Vermögenswerte, andere Einkommen und Gewinne, die infolge seiner Korruptionstätigkeit entstanden sind, in einer elektronischen Steuererklärung angibt“, heißt es im Dokument.

Das künftige Gesetz soll „für mehr Transparenz und Vertrauen der Bürger zur politischen Führung sorgen, indem Informationen zu Vermögenswerten der Politiker und Beamten veröffentlicht werden“.

Das soziologische Unternehmen GFK Ukraine hatte anhand seiner Umfrage die Liste der korrumpiertesten Ukrainer zusammengestelt. Der ukrainische Staatschef, Petro Poroschenko, belegte den 1. Platz des Rankings mit 37 Prozent der Stimmen. 28 Prozent der Befragten nannten den ukrainischen Ex-Premier, Arsenij Jazenjuk. Andere Kandidaten erhielten jedoch wesentlich weniger Stimmen, darunter der Oligarch Rinat Achmetow und Julia Timoschenko.

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