Volksabstimmung in Ungarn gescheitert

Die Auszählung aller Stimmzettel hat ergeben, dass mehr als 98 Prozent der Bevölkerung Ungarns gegen die Einführung von Pflichtquoten für Flüchtlinge innerhalb der EU sind, schrieb TASS unter Berufung auf die nationale Wahlkommission des Landes. Dabei wies das Plebiszit eine Wahlbeteiligung von weniger als 44 Prozent aus, was es laut Gesetz ungültig macht. Allerdings werde sich der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán, darum bemühen, dass die Ergebnisse des Referendums anerkannt werden.

Brüssel kann Ungarn nicht zwingen, Migranten aufzunehmen. Die EU muss die Meinungsäußerung des ungarischen Volkes in Betracht ziehen", zitiert AFP Orbán.