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Ungarn stimmt über Flüchtlingsquoten ab

Am Sonntag findet in Ungarn ein Referendum über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union statt. Die wahlberechtigten Bürger müssen auf folgende Frage antworten: "Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne die Zustimmung des ungarischen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nichtungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?" Ministerpräsident Viktor Orbán hat bereits versprochen, er würde zurücktreten, wenn die Ja-Stimmen überwiegen sollten.

Damit die Regierung eine entsprechende Gesetzesvorlage im Parlament einbringen kann, müssen mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.

Im Jahr 2015 hatte der EU-Ministerrat gegen die Stimmen Ungarns, der Slowakei, Tschechiens und Rumäniens beschlossen, bis zu 160.000 Flüchtlinge innerhalb der EU zu verteilen. Ungarn soll im Rahmen der ersten Verteilungsaktion ungefähr 1.300 Asylsuchende aufnehmen.

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