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Putsch in Bolivien, IS-Rückkehrer, Wagenknecht-Rückzug: Ein Wochenrückblick auf den medialen Abgrund

Putsch in Bolivien, IS-Rückkehrer, Wagenknecht-Rückzug: Ein Wochenrückblick auf den medialen Abgrund
Screenshot einer Fernsehansprache der bolivianischen Top-Militärs am 10. Vomebr 2019. Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Williams Kaliman legt dem amtierenden Präsidenten Evo Morales sein Rücktritt nahe.
Der hartnäckig geleugnete Putsch in Bolivien, der bedauernswerte Rückzug von Sahra Wagenknecht und der Umgang mit deutschen IS-Rückkehrern: Vor allem diese Themen boten den Mainstreammedien in dieser Woche Anlass für verzerrende Berichterstattung.

von Thomas Schwarz

Was ist ein illegaler Putsch gegen einen gewählten Präsidenten – was ist (im Gegensatz dazu) ein legitimer Volksaufstand gegen einen "Diktator"? Die Antwort auf diese Frage wurde in dieser Woche einmal mehr nicht an festen Kriterien ausgerichtet. Stattdessen wurde die Deutung der Ereignisse in Bolivien zu einer Meinungs-Frage erklärt: So haben sich fast alle deutschen Medien geweigert, den Umsturz gegen Boliviens Präsidenten Evo Morales anhand von bewährten Kriterien zu beurteilen und ihn dementsprechend als Militär-Putsch zu bezeichnen. Stattdessen lautete die dominierende Sprachregelung, nur bestimmte Beteiligte würden nun "von einem Putsch reden".

Bereits neun Tote bei gewalttätigen Auseinandersetzungen in Bolivien

Der Putsch wird zur Behauptung: "Morales spricht von 'Putsch'"

So schreibt die Süddeutsche Zeitung: "Präsident Morales tritt zurück und spricht von 'Putsch'." Der Spiegel behauptet: "Boliviens Präsident Morales wettert gegen 'Putsch'." Und auch etwa die FAZ, die Berliner Morgenpost oder T-Online wählen neben zahlreichen anderen Medien die nebulöse Formulierung von den Vorgängen, die Morales (anscheinend unzutreffend?) als Putsch bezeichne, wie auch die NachDenkSeiten beschreiben, die daraus folgern:

Der Umsturz auf Druck des Militärs wird durch diese Formulierung zu einer zweifelhaften Behauptung aus dem Munde eines störrischen alten Staatschefs, der seinen Sessel nicht räumen will, obwohl doch 'das Volk' Veränderungen wolle.

So praktiziert das auch der Deutschlandfunk:

Evo Morales’ Genossen in Moskau, Havanna und Caracas sprechen von einem Putsch, er selbst hat den seltsamen Begriff "Bürgerputsch" erfunden. Man kann den Rücktritt von Evo Morales aber auch als überfälligen Schritt eines Populisten sehen, der sich lange mit aller Macht an seinen Sessel geklammert hat.

Flankierung eines Staatsstreichs: Medien entlasten Politik

Diese Taktik – einen nach allgemeinen Kriterien klar zu beurteilenden Vorgang zu einer Frage der "Interpretationen" zu erklären – nutzte in dieser Woche auch die Bundesregierung bei der Bundespressekonferenz, wie RT in diesem Artikel berichtet. Demnach erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, dass er den – vom Militär erzwungenen – Rücktritt des bolivianischen Präsidenten "als wichtigen Schritt" begrüße. Die Bezeichnung des Vorgangs als "Putsch" sei dagegen "eine interessante Wertung von 'Russia Today'."

An diesem Punkt zeigt sich einmal mehr eine destruktive (mutmaßliche) Zusammenarbeit zwischen vielen großen Medien und der Bundesregierung. Denn die Politik könnte ihre fragwürdige Position zum Putsch gegen Morales nicht durchhalten, wenn sie nicht von den Medien dabei flankiert würde. Durch die mediale Leugnung des Umsturzes wird die Bundesregierung unangemessen entlastet, sich kritisch gegen die Putschisten zu positionieren.

Keine "komplizierte Gemengelage" in Bolivien

Die Redakteure werden sich später übrigens nicht mit "komplizierten Gemengelagen" oder dem Hinweis herausreden können, "hinterher sein man immer klüger" – denn die Gemengelage in Bolivien liegt relativ klar auf der Hand und die Versuche, die Situation zu verunklaren, erscheinen offensichtlich: Bereits jetzt hätte man den Putsch als solchen erkennen und bezeichnen können. Das zeigen etwa zahlreiche internationale (und auch deutsche) Stimmen, die den Vorgang in Bolivien eindeutig als Putsch verurteilen. Dazu gehören unter anderem mehrere lateinamerikanische Staatschefs. Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn verurteilte den "Putsch gegen das bolivianische Volk". Und auch die Fraktionschefin der LINKEN, Sahra Wagenknecht, äußert sich klar:

Der Putsch in Bolivien ist ein Anschlag auf Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Unabhängigkeit in Lateinamerika. Alle sozialen Errungenschaften und die kulturellen Rechte der indigenen Bevölkerung, die unter der Präsidentschaft von Evo Morales geschaffen wurden, stehen jetzt auf dem Spiel.

Gegen diese treffende Aussage bezieht die Welt diametral Position, da sie den Putsch indirekt gar in eine "Demokratisierung Lateinamerikas" einordnet:

"Nun zittern seine Verbündeten, die sozialistischen Diktaturen in Nicaragua, Venezuela und Kuba. Die Opposition hofft auf eine Demokratisierung in ganz Lateinamerika."

Morales hat sich sein Ende selbst zuzuschreiben

Positiv wird von der Welt auch der "Oppositionsführer" in Venezuela, Juan Guaidó, zitiert: Der habe getwittert, in Lateinamerika sei ein "demokratischer Hurrikan" zu spüren. Andererseits zählt die Zeitung eine ganze Reihe schwergewichtiger und prominenter lateinamerikanischer Politiker auf, die den Putsch als Putsch bezeichnen und verurteilen: Brasiliens Ex-Präsident Lula Da Silva, Argentiniens künftiger Präsident Alberto Fernández, Mexikos Amtsinhaber Andrés Manuel López Obrador sowie die "sozialistischen Diktatoren" Nicolás Maduro aus Venezuela und Miguel Díaz-Canel aus Kuba würden "allesamt von einem Staatsstreich gegen Morales" sprechen. Laut Welt stricken die aber bloß "eine Legende vom Putsch".

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Die Süddeutsche Zeitung geht noch weiter und möchte die Verantwortung für den Umsturz Morales selber anlasten: "Morales hat sich sein Ende selbst zuzuschreiben". Und so wie es nun in Bolivien zu beobachten war – so funktioniere nun mal "Demokratie":

Doch das hat sich Morales am Ende selbst zuzuschreiben. Wäre er rechtzeitig abgetreten oder hätte einen Nachfolger in den eigenen Reihen mit guten Wahlchancen aufgebaut, hätte er sich in Ehren zurückziehen können, ohne dass der Volkszorn kocht. So funktioniert nun mal demokratische Politik.

Mediale Quadratur des Kreises: Ein Putsch für die Demokratie

Ein Putsch zu einem Beitrag zur Demokratie zu erklären – dieser bizarren Sichtweise schließt sich auch Die Zeit an, die sich fragt: "War es nun ein Militärputsch oder war es keiner? Oder war es gar ein Sieg für die Demokratie?" Die Frage sei müßig, so der irrsinnige Schluss der Zeitung, denn: "Diese scheinbaren Gegensätze" – also Putsch und Demokratie – "schließen sich nicht aus". Die Zeit erklärt geduldig weiter:

Evo Morales, seit 2006 der Präsident des Elf-Millionen-Einwohnerlandes in Südamerika, war bis zu den Tumulten vom Wochenende recht eindeutig auf dem Weg in den Autoritarismus. (…) Als dann ein hoher Vertreter des Militärs dem Präsidenten 'nahelegte', zurückzutreten, war das ein Ruf, der Morales längst auch aus vielen anderen Sektoren der bolivianischen Gesellschaft entgegenschallte.

Der Kommentator J.K. sagt dazu treffend auf den NachDenkSeiten:

Die 'Zeit' schießt wieder den Vogel ab, mit der interessanten Deutung, dass es sich in Bolivien durchaus um einen Staatsstreich gehandelt haben könnte, aber nur um zu verhindern, dass Morales ein autoritäres System à la Venezuela errichtet. Der Staatsstreich hat also quasi die Demokratie in Bolivien gerettet. Diese intellektuelle Volte muss man erst einmal hinbekommen."

Die "durchsichtige Propaganda" von einem Umsturz

Auf einem kaum höheren Niveau bewegte sich die taz beim Thema Putsch in Bolivien. So richtete die Zeitung an Morales den anmaßenden Vorwurf, seinen eigenen Sturz mit provoziert und dadurch auch gerechtfertigt zu haben. In einem Beitrag schreibt die taz: "Ex-Präsident Lula in Brasilien und Evo Morales in Bolivien zeigen, so unterschiedlich ihre Situation ist, welche Gefahren im Kult um Personen steckt." Das Gerede vom Putsch ist demnach nur "durchsichtige Propaganda":

Ein von der Rechten orchestrierter Staatsstreich sei im Gange, warnte er und appellierte an die Solidarität aller Linken. Das war durchsichtige Propaganda.

Noch ein Sahnehäubchen Kitsch setzt die taz mit einer Reportage aus Bolivien nach dem Umsturz oben drauf:

Inmitten der rot-gelb-grünen Menge küssen sich Juan Carlos Zamora (31) und Vanesa Gallardo (31) eng umschlungen. 'Wir sind so glücklich wegen der Demokratie', sagt er. 'Meine Frau und ich werden eine Familie gründen und unsere Kinder in einem freien Land aufziehen können!' Vanesa ist schwanger.

Die Gewalt ging demnach vom Regierungslager aus und "manche befürchten" eine Rückkehr Morales’:

Tatsächlich war die Gewalt bis zum Samstag nahezu ausschließlich von seinen eigenen Anhänger*innen ausgegangen, die mit Stangen, Stöcken, Steinen und Sprengkörpern auf die Demonstrierenden losgegangen waren. (…) Präsident Evo Morales muss den Rücktritt noch schriftlich erklären, damit er offiziell wird. Manche befürchten, dass er doch noch zurückkehrt.

In einem weiteren Artikel bezeichnet die taz den Putsch als "Legende" und erklärt Morales’ politischen Untergang damit, dass sich dieser "mit dem eigenen Machtanspruch schlicht verzockt" habe.

"Das war ein faschistischer Putsch"

Bereits neun Tote bei gewalttätigen Auseinandersetzungen in Bolivien

In internationalen Medien finden sich widersprüchliche Stimmen. So feiert zwar einerseits auch das litauische Portal Bernardinai.lt den Putsch gegen Morales als "Sieg der Demokratie". Unter dem Titel "Bolivien befreit sich von Stalins Ideen" werden dort auch skandalöse Prioritäten zwischen Hunger einerseits und "Freiheit" andererseits verteidigt. Dazu wird ein geopolitischer Kampf auf emotionale und "moralische" Fragen reduziert:

Was ist das größere Gut: satt sein oder frei sein? Kann ein Hungriger von Freiheit träumen? Kann er sich um irgendwelche unvollkommenen Demokratien kümmern? Doch nicht nur ein Hungriger kann ein Sklave sein. Ein übersättigter, von Größenwahn befallener Mensch ist kein geringerer Sklave, Sklave des Geldes und der Hochmütigkeit. Kann ein Sklave ein Land regieren? Wie sieht die Zukunft eines solchen Landes aus? Das ist der Kampf, der tatsächlich in Bolivien stattfindet. Ein Kampf der moralischen Werte. Deshalb betrifft es auch nicht nur Bolivien. Stalins Idee ist erloschen. Es sieht so aus, als hätten sich auch die Bürger Boliviens von ihrem 'Ersatz-Stalin' Morales befreit. ... Heute feiert das Land einen Sieg der Demokratie.

Im Gegensatz dazu nimmt das türkische Medium Artı Gerçek kein Blatt vor den Mund und sagt:

Das war ein faschistischer Putsch.

Bahn frei für Big Business in Bolivien 

Das Onlineportal betont nochmals, dass es am Wahlsieg von Morales keine Zweifel gegeben habe – allenfalls die Höhe des Siegs sei umstritten gewesen:

Bolivien: Polizei und Militär stoppen Demo gegen Übergangsregierung – Fünf Tote

Schlussendlich haben Polizeichefs, Generäle und kapitalistische Milliardäre wie Camacho durch einen Putsch die Macht übernommen, wie sie es durch Wahlen niemals erreicht hätten. Die Putschbewegung, die mit der Behauptung begann, Morales hätte es nicht verdient, im ersten Wahlgang zu gewinnen, endete mit dem Aufstieg des faschistischen Mesa-Camacho-Blocks an die Macht. Dabei hatte es in Bolivien gar keine Diskussion darüber gegeben, ob Morales die Wahl gewonnen hatte. Es wurde nur darüber diskutiert, mit wieviel Prozentpunkten Unterschied er gewonnen hatte.

Und zu guter Letzt nennt das russische Medium Iswestija im Gegensatz zu den meisten deutschen Medien unter dem Titel "Nun kann das Big Business Bolivien erobern" die knallharten geopolitischen und wirtschaftlichen Motive hinter dem Putsch:

Morales’ Regierung war gegenüber ausländischen Konzernen immer vorsichtig und hatte bislang nur technische Empfehlungen angenommen. Jetzt öffnet sich ein Weg für die Westunternehmen.

"Für viele ist Wagenknecht die LINKE, und die LINKE ist Wagenknecht."

Sahra Wagenknechts Rückzug aus der Fraktionsführung der LINKEN ist bedauerlich – der Schritt ist ein Schlag für jene Menschen, die sich noch Hoffnung auf eine Wieder-Hinwendung der LINKEN zu einer realen (vor allem materialistisch orientierten) Sozial- und Wirtschaftspolitik gemacht hatten. Verantwortlich für diesen empfindlichen Verlust für die Partei ist auch ein in der Vergangenheit destruktiv agierender Flügel innerhalb der LINKEN. Diesen angesichts von Wagenknechts (vorläufigem) Rückzug siegestrunkenen Verantwortlichen sollte vielleicht irgendjemand vermitteln, dass ein Triumph für den einen Flügel nicht gleichbedeutend mit einem Triumph für die Partei als Ganzes ist: "Man kann sich auch zu Tode siegen!"

Amira Mohamed Ali (L) und Dietmar Bartsch (R), die neuen Fraktionsforsitzenden der Linkspartei im Bundestag.

Den Charakter des starken Verlusts – nicht nur für die LINKE, sondern für die gesamte politische Landschaft, der Wagenknechts Rückzug innewohnt – beschreiben einige Medien in dieser Woche treffend, und einmal mehr sticht die taz negativ hervor. Doch zunächst zu den Badischen Neuesten Nachrichten, die schreiben:

Sahra Wagenknecht war im Positiven wie im Negativen eine Ausnahmegestalt auf der politischen Bühne, die wie kaum eine andere polarisiert hat. Hochintelligent, belesen, rhetorisch brillant, aber auch besserwisserisch, starrköpfig und einzelgängerisch. So wurde die Fraktionschefin von den einen als Lichtgestalt der Linken verehrt, von den anderen als radikale Sozialistin verachtet. Kalt ließ sie niemanden. Daher stellt der Rückzug von Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe der Politik für die Linke eine tiefe Zäsur dar.

Und die Neue Osnabrücker Zeitung analysiert treffend Wagenknechts Bedeutung für die LINKE und die aus ihrem Rückzug erwachsende Gefahr für die Partei:

Für viele ist Wagenknecht die Linke, und die Linke ist Wagenknecht.

Die LINKE wird unter Phrasen begraben

Das sieht die taz erwartungsgemäß anders: In grandioser Verkennung der Zeichen der Zeit und ohne politischen Instinkt werden hier ausgerechnet jene identitätspolitischen Phrasen als Losungen für Zukunft zitiert, die die LINKEN-Wähler bereits in Scharen vertrieben haben. Laut dem Artikel ist Wagenknechts Rückzug und das vorausgegangene parteiinterne Mobbing das "Ende eines Missverständnisses" und der Abtritt von Sahra Wagenknecht "ist eine Chance". Die Linke muss sich demnach "endlich" zu einer "undogmatischen, emanzipatorischen Partei entwickeln". Außerdem reiche es nicht, "schmissige Parolen formulieren zu können und eloquent in Talkshows zu reüssieren". Der Artikel findet seinen Tiefpunkt, wenn er bei Wagenknecht eine "ökonomistische Verkürzung gesellschaftlicher Realität" feststellt und eine Fixierung auf "das Parlamentarische" anscheinend prinzipiell diffamieren will:

Türkei liefert ausländische IS-Terroristen in ihre Herkunftsländer aus. (Archivfoto)

Bartsch und Wagenknecht trennt inhaltlich vieles, was sie aber verbindet, ist eine Fixierung aufs Parlamentarische und eine ökonomistische Verkürzung gesellschaftlicher Realität. (…) Um mehr als eine kleine Oppositionspartei zu sein, muss die Linke sich zu einer undogmatischen, emanzipatorischen und ökologischen linkssozialistischen Partei entwickeln.

Der völlig ungeklärte Umgang mit IS-Rückkehrern

Zum abschließenden Thema der drohenden Rückkehr von IS-Mitgliedern nach Deutschland, muss man anmerken, dass zahlreiche Medien die Untätigkeit der Bundesregierung im Vorfeld angemessen thematisiert haben. Auf den Punkt des völlig ungewissen Status’ der Rückkehrer und der daraus erwachsenden Unsicherheit im Umgang mit ihnen geht stellvertretend die Märkische Oderzeitung ein:

Es ist völlig unklar, wie man Dutzenden deutschen IS-Rückkehrern beikommen kann, die möglicherweise bald aus türkischen und kurdischen Gefängnissen nach Deutschland kommen. Ohne Beweise – und von denen gibt es kaum welche – kann man sie nicht verurteilen.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

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