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US-Draufgängertum war gestern: Ausgewogene Diplomatie macht Russland in Nahost zu beliebtem Partner

US-Draufgängertum war gestern: Ausgewogene Diplomatie macht Russland in Nahost zu beliebtem Partner
Treffen zwischen russischen und saudischen Staatschefs in Riad, Saudi-Arabien, am 14. Oktober 2019.
Der hohe Respekt, der Russlands Präsident Wladimir Putin bei seinem Besuch in dieser Woche in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (beides traditionelle US-Verbündete) gezollt wurde, spricht von einer neuen geopolitischen Realität im Nahen Osten.

Finian Cunningham ist ein preisgekrönter Journalist mit einem Schwerpunkt auf Analyse internationaler Angelegenheiten

Der Zeitpunkt ist keineswegs zufällig. Der politische Amoklauf der Trump-Regierung stürzte den Nahen Osten noch tiefer ins Chaos – hingegen nehmen Länder der Region Russland zunehmend als Quelle der Stabilität wahr. Das Letztgenannte sollte jedoch kaum verwunderlich sein:

Russlands pragmatische Politik des "Redens mit allen" sorgt für gute Beziehungen zu einer Vielzahl von Staaten, obwohl mehrere dieser Staaten entweder voneinander entfremdet oder bitter verfeindet sind.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der russische Präsident Wladimir Putin in Ankara, Türkei, am 16. September 2019.

So wird Putin von den saudischen und emiratischen Monarchen empfangen, und das, obwohl Moskau auch sein Bündnis mit dem Iran ausbaut – mit dem von den sunnitischen Potentaten in Riad und Abu Dhabi als der schiitische Todfeind wahrgenommenen Machtpol.

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Russland ist ein verlässlicher Verbündeter Syriens bei dessen Verteidigung – dies steht der Außenpolitik einer ganzen Reihe von Staaten im Nahen Osten, einschließlich Saudi-Arabien, der Türkei und Israel, diametral entgegen: Trugen (oder tragen) diese doch einen Stellvertreterkrieg mit, um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aus seinem Amt zu drängen. Und trotz alledem hat Moskau auch enge Beziehungen zu den Gegnern Syriens in der Region aufgebaut – ein mehr als beeindruckender Balanceakt.

Dabei geht es Russland eben gar nicht darum, sich im Rahmen einer skrupellosen und egoistischen Politik an alle und jeden anzuschlängeln: Moskau verurteilte Israels Luftangriffe auf syrisches Staatsgebiet und ermahnte es zur Zurückhaltung. Russland hat auch Saudi-Arabien und andere arabische Golfstaaten wegen ihrer Feindseligkeit gegenüber dem Iran scharf verurteilt – zuletzt wegen der jeglicher Beweise baren Anschuldigungen gegen Teheran für Sabotageangriffe auf die Aramco-Erdöllager und die Schifffahrt in der Region. Auch der von Saudi-Arabien geführte Krieg gegen den Jemen war und ist Gegenstand gelegentlicher Kritik aus Moskau.

Letztlich ist die russische Außenpolitik prinzipientreu und konsequent. Gegenüber Nationen, mit denen Russland historisch verbunden ist, wie Syrien und der Iran, bleibt es seinen strategischen Verpflichtungen loyal. Ein klassisches Beispiel ist die militärische Intervention Russlands in Syrien ab Ende 2015, bei der die drohende Niederlage des Landes gegen von der NATO und den Golfstaaten unterstützte "Stellvertreter"-Akteure abgewendet und das syrische Volk letztlich gerettet wurde.

Rauch steigt über der syrischen Grenzstadt Tall Abyad auf, nachdem die Türkei ihre Militäroffensive begann

Russland unterstützt konsequent Irans Bemühungen zum Erhalt des internationalen Atomabkommens von 2015 und wirkt damit Washingtons Mobbing-Strategie entgegen, bei der andere Akteure in ultimativer Form zum Handelsboykott gegen Teheran aufgefordert werden.

Die Politik, die Moskau im Nahen Osten verfolgt, ist eine Erweiterung seiner global zu verstehenden Ausrichtung auf den Multilateralismus und auf die gegenseitige Zusammenarbeit mit allen Ländern. So sieht man zum Beispiel, dass Russland die chinesische "One Belt, One Road"-Initiative zur Förderung der globalen Wirtschaftspartnerschaft enthusiastisch unterstützt. Russland ist ein Dreh- und Angelpunkt für die eurasische Wirtschaftsentwicklung, in der Frieden und Wohlstand als gegenseitige Win-win-Ergebnisse einer gelebten respektvollen Gegenseitigkeit angesehen werden.

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Eine solche geopolitische Beziehungsführung ist der dominanzbasierten US-amerikanischen Politik ein Gräuel. Bei Washingtons "the-winner-takes-it-all"-Herangehensweise an internationale Beziehungen wird die Welt notwendigerweise aufgeteilt – in Parteien, die vor dem US-amerikanischen Imperativ katzbuckeln, und Parteien, denen die Rolle der Feinde aufgedrückt wird, weil sie das eben nicht tun. Das erstgenannte Lager wird als "Verbündete" der USA schöngeredet, aber es sind im Wesentlichen Leibeigene und Vasallen im Dienste US-amerikanischer imperialistischer Interessen.

Das Problem ist, dass eine solche Politik sich früher oder später in Widersprüchen verrennt, die sie selbst in die Welt gesetzt hat. "Teile und herrsche" im Bezug auf die ganze Welt kann bis zu einem gewissen Punkt vorteilhaft sein – so etwa viele Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg, während des Kalten Krieges der USA gegen die Sowjetunion. Der militarisierten kapitalistischen Wirtschaft der USA brachte diese Nullsummenpolitik eine ganze Weile lang lukrative Geschäfte ein. Doch früher oder später beginnen die Kriegsökonomie und die kriegstreiberische Politik, die die Ansprüche der USA auf geopolitische Dominanz untermauern, ebendiese Macht der USA selbst zu unterspülen:

Im Wesentlichen wird es zunehmend schwierig und letztlich unmöglich, die zutiefst unethische und kriminelle Politik zur Durchsetzung einseitiger Machtansprüche der USA zu verbergen. Auch all die massiven, systematischen Anstrengungen der betrügerischen westlichen Konzernmedien, die zur Durchsetzung der US-Dominanzansprüche begangenen Verbrechen salonfähig zu machen oder zu vertuschen, helfen dann herzlich wenig: Schließlich beginnen sogar vermeintliche Verbündete des zur Supermacht aufgeblasenen Schurkenstaates, auf dessen schlicht grenzenlose Niedertracht mit Verärgerung und Angst zu reagieren.

Die Ereignisse der letzten Woche machten die schiere Leichtsinnigkeit und Destruktivität der US-Nahostpolitik erstaunlich deutlich.

Der Verrat kurdischer Verbündeter in Syrien an die Türkei durch die Trump-Regierung versetzte andere US-Verbündete in der Region in Schock. Saudische Herrscher und Israel dürften sich aktuell mit der Antwort auf die Frage ziemlich schwertun, wie zuverlässig ihr angeblicher Beschützer, die USA, denn nun eigentlich ist.

In dieser Woche erklärte etwa der saudische Botschafter in Großbritannien, das saudische Königshaus "verliere" sein Vertrauen in die Trump-Regierung und ihre früher gegebenen Versprechen, das Königreich im Falle eines Krieges mit dem Iran zu verteidigen. Die gleichen Bedenken gibt es auch in Israel.

Dieses aus US-Sicht erschreckende Misstrauen gegenüber dem "Beschützer" wurde im Zusammenhang mit den Drohnen- und Raketenangriffen auf die saudi-arabische Erdölinfrastruktur noch verstärkt:

Zwar gaben anfangs sowohl die Saudis als auch die US-Amerikaner dem Iran die Schuld, obwohl nicht nur Teheran selbst die Anschuldigungen entschieden zurückwies – sondern die Huthi-Rebellen im Jemen sich offen zu den Angriffen bekannten.

Doch als es dann auf eine militärische Reaktion ankam, sträubte man sich in Washington, aus den eigenen Anschuldigungen gegen den Iran auch die Konsequenzen zu ziehen. Das soll uns auch recht sein – denn diese Anschuldigungen sind in aller Wahrscheinlichkeit schlicht falsch – aber auf diese Weise entblößt die Trump-Regierung ihre Versprechen als substanzlose Großmäulerei.

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Über Jahrzehnte hinweg pumpten die USA Rüstungsgüter im Milliardenwert nach Saudi-Arabien und andere Länder im gesamten Nahen Osten. Aber paradoxerweise werden auch diese Länder heutzutage immer unsicherer und misstrauischer, was Washingtons strategische Absichten anbelangt.

Seit den US-Kriegen gegen Afghanistan und den Irak in den letzten zwei Jahrzehnten wurde der Nahe Osten immer instabiler und volatiler. Das liegt daran, dass die amerikanische Außenpolitik dort wie überall auf der Grundlage der Dominanz betrieben wird, die als solche Aggression und militärische Okkupation voraussetzt.

Die US-Militärdoktrin ist von einem Konfrontationstrieb gekennzeichnet. Auch die US-Waffenexporte finden in strenger Abstimmung mit der an sich schon aggressiven US-Politik der Machtprojektion und als deren Teil statt. So sieht sich die Welt unter dem Einfluss der US-Macht zunehmend Spannungen, Konflikten, Kriegen und dem Tod ausgesetzt – schließlich müssen irgendwo Bomben abgeworfen werden, damit der US-amerikanische kriegstreiberische Konzernkapitalismus auch Gewinn abwerfen kann.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif trifft in Peking auf seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi, Februar 2019

Die bitteren Früchte aber, die aus der US-Saat erwachsen, müssen letzten Endes die Länder ernten, die man beschönigend US-Verbündete nennt.

Deshalb wächst Russlands Bedeutung als führende Macht – insbesondere im Nahen Osten. Westliche Medien mögen sich mokieren, dass Putin versuche, sich selbst zum "Königsmacher" hochzustilisieren und "als Friedensstifter anzubieten", aber dieser russophobe Zynismus ist schlicht unangebracht.

Russland legt bei seiner Militärdoktrin und der Entwicklung moderner Militärtechnologie deutlich größeren Augenmerk auf die Verteidigung als auf den Angriff, wie das Raketenabwehrsystem S-400 demonstriert. Bei der US-amerikanischen Militärdoktrin ist das Gegenteil der Fall. Daher sind auch die amerikanischen sogenannten "Verteidigungssysteme" wie das Luftabwehrsystem Patriot den russischen Pendants unterlegen.

Grund dafür ist die grundlegende Divergenz zwischen den hegemonialen Ambitionen der USA und der russischen Politik des Multilateralismus und der Partnerschaft. Und obwohl Russland bestimmten Verbündeten den Vorzug gibt, ermöglicht diese Politik Russland, respektvolle Beziehungen mit allen Ländern zu pflegen – und den Partnerstaaten die friedliche Koexistenz und die Verhandlung als das prioritäre Mittel der Problemlösung.

Der Nahe Osten braucht mehr ausgewogene Diplomatie von der russischen Art – denn sie wird in der Region mit offensichtlichem Respekt erwidert, Washingtons ruinöse Intrigen hingegen mit zunehmender Verachtung und Ablehnung.

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