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Analyse: Wie wird sich der Iran jetzt in Syrien verhalten?

Analyse: Wie wird sich der Iran jetzt in Syrien verhalten?
Iranische Revolutionsgarden bei der Parade am 22. September in Teheran zum Jahrestag des Ausbruchs des ersten Golfkriegs zwischen dem Iran und dem Irak. Die Revolutionsgarden stehen der politischen Entwicklung in Syrien kritisch gegenüber.
Aus iranischer Sicht läuft es Syrien gerade nicht rund. Man fühlt sich von Russland marginalisiert und um die Früchte der Mühe gebracht. Mit der Lieferung des S-300-Luftabwehrsystems an Syrien öffnet sich ein Zeitfenster für eine mögliche Provokation.

von Zlatko Percinic

Spätestens seit dem Idlib-Deal zwischen Russland und der Türkei hängt der Haussegen zwischen Moskau und Teheran schief. Offiziell begrüßte die Regierung von Hassan Rohani das Ergebnis als Frucht "intensiver verantwortlicher Diplomatie", aber unter der Oberfläche sieht es etwas anders aus. Eine Woche vor dem Abschluss der Idlib-Abkommens in Sotschi/Russland, war der Iran noch als Gastgeber der drei Garantiemächte des Astana-Formats beteiligt, wo man sich bei der Abschlusserklärung auf eine "ultimative Eliminierung" des IS, al-Nusra und allen anderen Organisationen geeinigt hat, die in Verbindung mit den genannten Gruppierungen stehen. Also auch die in der syrischen Provinz Idlib stärkste Kraft, Haiat Tahrir asch-Scham, kurz HTS, die sowohl von den USA als auch von Russland und der Türkei als Terrororganisation eingestuft wird.

Als am 17. September die Vereinbarung für Idlib zwischen Moskau und Ankara in Sotschi getroffen wurde, spielte Teheran gar keine Rolle mehr. Weder eingeladen noch im Abkommen erwähnt, wurde der Iran an die Seite gedrängt. Der Grund dafür könnte darin liegen, dass Teheran dem Abkommen sonst womöglich nicht zugestimmt hätte. Statt der "ultimativen Eliminierung" der Dschihadisten von HTS und anderer Gruppierungen, hat sich Russland dazu verpflichtet, "alle notwendigen Schritte" zu unternehmen, damit es zu keiner Offensive in Idlib kommt. "Radikale Terrorgruppen" sollen aus der vereinbarten demilitarisierten Zone (DMZ) "entfernt" werden, jedoch wurde nicht näher definiert, wer diese "radikale Terrorgruppen" sind und wer sie wie aus der DMZ "entfernen" soll.

Bis zum 10. Oktober sollen schwere Waffen auf der DMZ abgezogen, bis zum 15. Oktober die "Terrorgruppen" entfernt werden. Nebst dem für die notleidende Zivilbevölkerung vorteilhaften Aspekt der Abwendung einer großen Militäroffensive, spielt die wirtschaftliche Aussicht des Abkommens eine tragende Rolle. Denn die für Damaskus so wichtige Handelsroute M4 von Aleppo nach Latakia und M5 von Aleppo nach Hama soll bis Jahresende wiedereröffnet werden. So sieht es zumindest in der Theorie aus. Was aber mit HTS geschehen soll, die immerhin als stärkste Kraft in der Provinz Idlib herrscht und schon klargemacht hat, dass sie sich nicht an dieses Abkommen halten werde, bleibt völlig offen.

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Aber auch Damaskus zeigt sich allen offiziellen Beteuerungen zum Trotz skeptisch. Faisal al-Miqdad, der stellvertretende Außenminister, machte bei der Eröffnungszeremonie des Damascus Reporters Club klar, dass sich Syrien in Idlib alle Optionen offenhalte, auch militärische. Zwar "zieht die syrische Regierung Frieden dem Krieg vor", aber man werde das ganze Land befreien. So oder so. Denn auch die syrische Regierung wird in dem Abkommen von Sotschi nicht als Garant für die Einhaltung des Waffenstillstands erwähnt.

Mit der in Kürze erfolgenden Ankunft des russischen Luftabwehrsystems des Typs S-300 in syrische Hände öffnet sich für den Iran womöglich plötzlich ein Zeitfenster, um offene Rechnungen zu begleichen. Denn nicht nur politisch sieht sich Teheran von Moskau in die Ecke gedrängt. Man erhofft sich in Teheran vom Wiederaufbau in Syrien gute Geschäfte, die einen Teil der Investitionen wieder hereinholen sollen. Am 18. August besuchte der iranische Vizeminister für Straßen- und Stadtentwicklung, Amir Amini, Damaskus und reiste mit entsprechenden Verträgen in der Tasche wieder zurück nach Hause. Demnach soll der Iran mindestens 30.000 neue Häuser in Syrien bauen und beim Wiederaufbau der Logistikinfrastruktur mitmischen. Außerdem plant Aminis Ministerium, eine Zugverbindung zwischen Syrien und dem Iran über den Irak aufzubauen. Und das wiederum steht in direktem Zusammenhang mit dem expliziten Wunsch der iranischen Regierung, sich der chinesischen OBOR-Initiative (One Belt, One Road/Anm.) anzuschließen.

Eine israelische F-15 im Manövereinsatz.

Aber auch auf militärischem Gebiet möchte der Iran seinen Einfluss in Syrien nicht an Russland verlieren. Am 27. August reiste Verteidigungsminister Amir Hatami nach Damaskus und konnte dabei ein wichtiges Abkommen abschließen. Iran wird demnach die syrischen Streitkräfte sowie die Rüstungsindustrie wiederaufbauen. Das sind alles überlebenswichtige Initiativen der Iraner, die mit den Folgen der US-Sanktionen seit dem unilateralen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen zusammenhängen. Strategisch stellt Teheran damit die Weichen in Richtung China, was den Plänen Moskaus diametral entgegenstehen könnte.

Deshalb könnte der Iran in Versuchung geraten, die Versprechen und Warnungen Russlands an die Adresse Israels, aber auch Israel selbst zu testen. Man weiß in Teheran ganz genau, dass der israelische Geheimdienst die Waffenlieferungen nach Syrien verfolgt. Es wäre daher nicht ganz auszuschließen, dass die iranischen Strategen eine solche Lieferung veranlassen, um eine nicht ganz so subtile Botschaft an Russland zu richten. Würden die Israelis wie angekündigt auch weiterhin Angriffe auf Syrien fliegen, und das auch auf Ziele in unmittelbarer Nähe von russischen Stützpunkten wie vergangenen Montagabend, müsste Russland reagieren, um nicht endgültig das Gesicht zu verlieren – auch vor den Alliierten. Dieses mögliche Zeitfenster schließt sich in dem Moment wieder, in dem die S-300 tatsächlich zu einhundert Prozent dem Kommando – und damit der Verantwortung – der syrischen Streitkräfte unterstellt sind. Denn ab diesem Zeitpunkt könnte Moskau im Falle eines Abschusses eines israelischen Kampfjets darauf verweisen, dass man nichts damit zu tun habe.

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