Einmal als Tragödie, einmal als Farce: Die russische Gefahr

Einmal als Tragödie, einmal als Farce: Die russische Gefahr
US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin während der Session für das Familienfoto beim APEC-Gipfel in Danang, Vietnam, 11. November 2017.
Der neue Kalte Krieg trägt einige Merkmale der alten Auseinandersetzung zwischen den Systemen: Zensur, Propaganda und Stellvertreterkriege bestimmen das Programm. Auch die Rüstungslobby und die Energiekonzerne spielen wieder ganz vorne mit. Anders als früher riecht der Konflikt jedoch nach Inszenierung.

von Malte Daniljuk

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen suspendieren die USA erneut Teile ihrer Verfassung. Die globalen Internetgiganten Google, Facebook und Twitter gaben in den letzten Tagen bekannt, dass sie bestimmte Inhalte - nämlich Nachrichten aus den russischen Medien - in der Verbreitung behindern. Sie folgen damit dem unverhohlenen Druck aus dem amerikanischen Kongress, dessen Abgeordnete plötzlich entdeckt haben, dass die bisher unterstützten High-Tech-Monopolisten sich einfach mit angedrohten Kartellverfahren gefügig machen lassen. Facebook-Manager versuchten vergebens, den Abgeordneten zu erklären, dass die gefundenen Propaganda-Postings mit angeblich russischem Ursprung viel zu wenige seien, um irgendeinen politischen Effekt bei den letzten Wahlen erzielt zu haben.

Die Algorithmen gestützte Zensur bildet den Abschluss einer Kampagne, die bereits seit der Wahl von Donald Trump anhält. Pünktlich zum neuen Jahr unterstützten hohe Geheimdienstmitarbeiter die Legende der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton, die hätte die Wahlen verloren, weil die Russen irgendetwas am Wählerwillen gedreht hätten. Vielleicht wird dieser 6. Januar 2017 als ein historisches Datum in die Geheimdienstgeschichte eingehen.

Der neue amerikanische Präsident hatte dem Koordinator der Geheimdienste eine Frist gesetzt, seine Behauptungen über angebliche russische Einmischungen in den Wahlkampf endlich mit Fakten zu belegen. Bis Montag den 2. Januar hätte James Clapper einen schriftlichen Bericht zu der Angelegenheit vorlegen sollen. Er ließ den Termin verstreichen. Hinter verschlossenen Türen fielen daraufhin einige harsche Worte, der Präsident wollte den Bericht am Mittwoch auf dem Tisch liegen haben. Schließlich kündigte Clapper seinen Report für Freitag, den 6. Januar an.

Christopher Street-Parade (CSD) in Berlin, 22. Juni 2013

Der Koordinator der amerikanischen Geheimen ist für insgesamt 17 verschiedene Dienste zuständig, im vergangenen Jahr, dem Wahljahr 2016, gaben sie zusammen knapp 54 Milliarden Dollar aus. Hinzukommen fast 2.000 private Unternehmen, die jene Aufträge erledigen, für welche die amerikanischen Beamten gerade keine Zeit haben. Insgesamt umfasst die Geheimdienst-Community mehr als 800.000 Personen. Dazu gehören Perlen wie die National Security Agency (NSA), die laut ihrem ehemaligen Direktor und auch nach Aussagen von Edward Snowden „das Internet besitzt“. Jedes einzelne Bit, das durch die weltweiten Netze flitzt, geht über ihre Bildschirme und landet auf ihren Servern.

Angesichts dieser geballten Kompetenzen und auch der Dringlichkeit, mit der sein neuer Chef das Thema behandelte, wäre sicher zu erwarten gewesen, dass Geheimdienstdirektor Clapper die Welt an diesem denkwürdigen Freitag mit brisanten Details überrascht. Tatsächlich belegte dieser Bericht jedoch gar nichts. Es handelt sich um eine Aneinanderreihung von Vermutungen und Behauptungen, angereichert mit Geraune über angeblich russische Hackergruppen. Über die im Untertitel angekündigte forensische Attributierung der Computer-Attacken findet sich kein einziges Wort. Wahrscheinlich waren die NSA-Spezialisten noch im Weihnachtsurlaub, als ihr Chef - zwischen den Resten eines gebratenen Truthahns - seinen Bericht zusammenstümpern musste.

Stattdessen befasst sich der Clapper-Report im Anhang A ausführlich mit dem Programm des russischen Fernsehkanals RT America. Allerdings geht Clapper nicht etwa darauf ein, was RT Amerika während des Wahlkampfes 2016 sendete. Ein kleines Sternchen hinter dem Titel verweist aufmerksame Leser darauf, dass  die vorgestellten Informationen bereits aus dem Jahr 2012 stammen. Dort heißt es dann:

RT sendete am 1., 2. und 4. November einen Dokumentarfilm über die Bewegung Occupy Wall Street. RT stellte die Bewegung dar als einen Kampf gegen die „herrschende Klasse“ und das gegenwärtige politische System der USA, das als korrupt und von Konzernen dominiert beschrieben wird. Die RT-Ankündigung für den Dokumentarfilm „Occupy Movement“ fordert, die Regierung „zurückzuerobern“. Der Dokumentarfilm behauptete, dass das US-System nicht demokratisch sei, sondern nur durch „Revolution“ verändert werden könne.“

Unglaublich schockierend, was diese Russen behaupten. Spätestens jedoch als der Bericht darauf hinwies, dass diese fiesen, miesen Propaganda-Aktivitäten auch „nach den US-Präsidentschaftswahlen vom 6. November“ weitergeführt wurden, hätte selbst weniger aufmerksamen Lesern klar werden müssen, dass der Geheimdienstkoordinator nicht von den aktuellen Wahlen gesprochen haben kann. Diese fanden natürlich am 8. November statt. Aber Tausende Journalisten weltweit gehörten weder zu den aufmerksamen noch zu den unaufmerksamen Lesern des Reports.

Dass die einzigen belegbaren Fakten in Clappers sagenhaftem Bericht bereits vier Jahre alt sind, entging den Mitarbeitern der globalen Medienmaschine, weil sie ihn vermutlich gar nicht gelesen hatten. Stattdessen übernahmen sie, wie üblich, die ideologischen Dichtungen, welche die Agenturen darüber verbreiteten. Also hieß es gleichlautend in allen Sprachen der Welt, „nach Einschätzung der US-Geheimdienste“ habe Russlands Präsident Wladimir Putin mit einer Kampagne versucht, die Präsidentschaftswahl in den USA zu beeinflussen.

Die korrekte Formulierung hätte natürlich lauten müssen, „offensichtlich versuchen die US-Geheimdienste, glauben zu machen“, dass Russlands Präsident dieses oder jenes tut. Fortsetzung: „… aber es gelingt ihnen nicht ansatzweise“. Dass eine Armada aus einigermaßen gut bezahlten, professionellen Journalisten nicht in der Lage ist, das Offensichtliche zu berichten, könnte natürlich Anlass sein, über systemische Probleme der westlichen Demokratien nachzudenken. Immerhin erfüllt eine wichtige Gruppe der Funktionseliten ihre Funktion nicht.

Aufrüstung gegen die Troll-Fabrik: Waffen gegen Tweets

Die einzigen Medien, die dem Geheimdienstkoordinator seinen Bericht links und rechts um die Ohren hauten, stammten aus Russland. Die Erzählung der russischen Propaganda wurde unterdessen munter weiter verbreitet. Karl Marx hatte einst auf Hegel verwiesen, der irgendwo bemerkte, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich zweimal ereignen. Von Marx stammt der legendäre Zusatz: „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce“.

Zweifellos führte der Kalte Krieg zu zahllosen Tragödien. Ebenso deutlich gestaltet sich der neue mediale Feldzug gegen Russland als Farce. Aber die Erzählung von der neuen russischen Bedrohung erfüllt für viele interessierte Gruppen ihren Zweck: Der militärisch-industrielle Komplex kann endlich wieder große Steuermittel abgreifen, um schweres Gerät zu produzieren und es an die russische Grenze zu verlegen. Das liberale Amerika hat eine Erklärung dafür, dass ihre Kandidatin der Karikatur eines Siebziger-Jahre-Machos unterlag. Und man kann europäische Unternehmer mit Sanktionen knechten, die sie daran hindern, sich auf Märkten herumzutreiben, auf denen amerikanische Wirtschaftsinteressen sie lieber nicht sehen möchten.

Unterdessen reist Donald Trump, dem Teile der Öffentlichkeit weiterhin hartnäckig unterstellen, er selbst sei irgendwie mit Russland verbandelt, munter durch die Welt, um die notorisch defizitäre Bilanz im Außenhandel zu verbessern. Der inszenierte neue Kalte Krieg bietet eine hervorragende Gelegenheit, alte und neue Alliierte zu nötigen, überteuerte Waffen, Erdöl und Erdgas aus den USA  zu kaufen. Wo auch immer der US-Präsident auftritt, verkündet er freudestrahlend, er habe erneut einen „großartigen Deal“ abgeschlossen.

Polen kauft aus den USA Patriot-Raketen für zehn Milliarden Dollar und verflüssigtes Fracking-Gas. „Ich erlaube Japan und Südkorea, eine substanziell erhöhte Anzahl von Hightech-Waffen und Militärequipment aus den USA zu kaufen“, twitterte Trump erfreut aus Asien. Schon vorher erklärten Energieminister Perry und Handelsminister Ross, dass Exporte von Fracking-Gas, etwa nach Südkorea und Japan, das Handelsdefizit Amerikas verringern werden. Auch der indischen Regierung verkauft Donald Trump die einzigen Produkte aus seiner Angebotspalette: Waffen und Fracking-Gas, beides gleich im Milliarden-Dollar-Bereich.

Das ist jedoch erst der Anfang: Der ausdrückliche Druck aus Washington, dass die NATO-Partner Bitteschön ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Brutto-Inlandsproduktes erhöhen sollen, zielt in die gleiche Richtung. Natürlich muss auch dafür die russische Bedrohung erhalten, dass die deutschen Steuerzahler demnächst pro Jahr 70 Milliarden Euro für Rüstungsgüter ausgeben. In einem Brief an das Kanzleramt, dessen Existenz Merkel-Berater Christoph Heusgen weder dementieren noch bestätigen wollte, hatte Trump bereits im Februar gefordert, die Bundesrepublik solle gefälligst mehr Waffen aus den USA kaufen, um das notorische Ungleichgewicht in der Handelsbilanz zu bereinigen.

Auf die Pipeline Nord Stream 2 hingegen, so das einhellige Ansinnen aus den USA, sollen Deutschland, Österreich und die Schweiz verzichten. Außerdem möchten die Amerikaner gerne verhindern, dass der Iran mit französischer Hilfe groß ins Erdgas-Geschäft einsteigt. Das russische und iranische Erdgas würde die Preise in Europa derartig senken, dass die US-Unternehmen mit ihrem gefrackten Flüssiggas nicht mehr konkurrenzfähig wären.

Angesichts dieser Entwicklungen wäre es aus europäischer Sicht vielleicht geboten, noch einmal ernsthaft zu prüfen, inwieweit tatsächlich irgendeine Bedrohung aus Russland vorliegt. Das Bundeskanzleramt hatte im vergangenen Jahr die Dienste beauftragt, die russischen Aktivitäten in Deutschland unter die Lupe zu nehmen. Sie fanden genauso wenig wie die US-Kollegen, aber stellten immerhin einigermaßen ehrlich fest, es gebe „keine Smoking Gun aus Russland“. Ihren neuen, hoch dotierten Arbeitsbereich wollten die deutschen Geheimen deshalb jedoch nicht wieder aufgeben:

Entweder gibt es den vermuteten Angriff durch Russland nicht. Oder die russischen Dienste sind schlau genug, sich nicht erwischen zu lassen. Die deutschen Agenten neigen eindeutig zur zweiten Version“, berichtete Georg Mascolo.

Insofern bliebe diese Aufgabe an der journalistischen Zunft hängen. Dort wird die Mär von der russischen Bedrohung jedoch fast ausnahmslos weitergeschrieben. Dabei würde sich eine Recherchereise nach Sankt Petersburg, nach Tschetschenien oder in die Ukraine durchaus lohnen. Dort, etwa in der Adresse Sawuchkina 55 in Petersburg, könnten deutsche Journalisten nach Putins berühmter Trollfabrik suchen, der Internet Research Agency, bei der nicht einmal die amerikanischen Geheimdienste eine Verbindung zur russischen Regierung fanden. Oder sie könnten in Grosny nach angeblichen Konzentrationslagern für Homosexuelle fanden.

In beiden Fällen würden sie jeweils eine einzelne Person vorfinden, die diese Geschichten als Kronzeuge in die Welt setzte. So wie den bekennenden Putin-Hasser Witaly Bespalow („Ich saufe, fluche und hasse Putin“), der behauptet, für die russischen Propaganda in eben jener Trollfabrik gearbeitet zu haben. Mit einer etwas aufwändigeren Recherche ließe sich sicher auch klären, ob die Internet Research Agency für die russische Regierung arbeitete oder nur im Auftrag einer anderen Regierung eben jenen Eindruck erwecken wollte.

Als RT Deutsch haben wir bereits die Geschichte von Nikolaj Alekseew überprüft, den die Novaja Gaseta zum Kronzeugen für die angeblichen Konzentrationslager in Tschetschenien gemacht hatte. Ergebnis: Kein Wort von der Geschichte stimmt, inzwischen hat der Kronzeuge die Zeitung wegen der Verbreitung von Falschnachrichten verklagt. Auch eine Überprüfung vor Ort und mehrere Gespräche mit Schwulen in Tschetschenien bestätigen das Ergebnis: Die Geschichte stimmte nicht. Das hinderte natürlich diverse westliche Medien und NGO´s nicht daran, die Geschichte von den Konzentrationslagern weiter zu verbreiten.