Europa: Wie sich ein märchenhaftes Projekt in einem Alptraum verwandelt

Europa: Wie sich ein märchenhaftes Projekt in einem Alptraum verwandelt
Die nächsten Krisen für Europa sind schon in Sichtweite.
Die Europäische Union hat in den letzten Jahren so einiges durchgemacht: Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Brexit und dann noch die vermeintlichen russischen Hacker. Zudem sitzt mit der AfD eine EU-kritische Partei im neuen Bundestag. Kommt noch ein Happy-End - oder nur die nächste Krise?

von Pierre Lévy, Paris

Gelobt sei das Marketing: der Pitch lief beinahe optimal, das Story Telling war vielversprechend, die Narrative gelungen. Das Drehbuch begann wie ein Horrorfilm, endete aber wie ein Märchen. Fassen wir die einzelnen Aspekte einmal zusammen: Finanzkrise, wirtschaftlicher Einbruch, stürmische Zeiten für den Euro; Ankunft einer Vielzahl von Migranten; Referendum zur Billigung des Brexit; und wenn es nach den phantasievollsten Menschen geht, sogar eine drohende russische Invasion. Vor einem Jahr hat Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, die große Angst der stärksten Europabefürworter in einem Begriff zusammengefasst: Es handele sich um eine „Polycrise“, die die Existenz der Europäischen Union bedrohte.

Hier waren aber die Götter des Olymp noch nicht berücksichtigt, die dazu in der Lage waren, die eindrucksvollsten Wenden einzuleiten. Im Dezember 2016 erreichte der „populistische“ Präsidentschaftskandidat für Österreich „nur“ 46 Prozent. Drei Monate später wurden die Niederländer auf wundersame Weise vor der Hölle bewahrt, weil die Partei von Geert Wilders nicht an die Macht kam (eine Hypothese, die in Wirklichkeit unwahrscheinlich war).

Und insbesondere der glorreiche Triumph von Emmanuel Macron bei den französischen Präsidentschaftswahlen im Mai 2017, bei dem es ihm gelang, den Drachen Marine Le Pen zu bezwingen (für die keine Chance bestand, als Präsidentin in den Elysée-Palast einzuziehen), beglückte die Befürworter der Europäischen Union. Die Europäische Union war gerettet worden. Sie befand sich, majestätisch voranschreitend, auf dem Weg zur angekündigten „historischen Neugründung“, auf dem griechischen Hügel Pnyx, unter Leitung von Jupiter in Verkleidung von Perikles.

Emmanuel Macron bei seiner Rede zu Europa an der Sorbonne in Paris, Frankreich, 26. September 2017.

Aber Marketingzuständige halten manchmal ihre Wünsche für die Realität. Für das Oberhaupt der Elysée kam das böse Erwachen am Abend der Wahlen in Deutschland. Nur 20,5 Prozent der Bevölkerung wählte die Sozialdemokraten der SPD. Ein niedrigeres Wahlergebnis gab es zuletzt im Jahre 1890 (19,3 Prozent), wenn man die Jahre 1932-1933 nicht berücksichtigt. Hier sollte insbesondere der Parteivorsitzende Martin Schulz erwähnt werden, der fünf Jahre lang als Präsident des Europäischen Parlaments großen Einsatz zeigte; so hoffte er den Charme Europas zu Stimmen zu machen. Ach, die Wähler sind ganz offensichtlich von der EU begeistert...

Die Christdemokraten erreichen mit 33 Prozent das niedrigste Wahlergebnis seit 1949. Zusammengenommen hat für die beiden Parteien der bisherigen Koalition kaum mehr als einer von zwei Wählern gestimmt (im Vergleich zu 70-80 Prozent in die 2000er-Jahre). Die (Neo-)Liberalen der FDP erfahren unter ihrem schneidigen Vorsitzenden eine aufsehen erregende Auferstehung. Schockiert waren Brüssel und die Hauptstädte der EU jedoch insbesondere durch die Zunahme der Wahlbeteiligung für die Alternative für Deutschland (AfD).

In Wirklichkeit sind weder die FDP noch die AfD so sehr „gegen die europäische Integration“, wie die größten Zeitungen glauben machen möchten. Aber dieses Bild – so ungenau es ist – hat den Erfolg der beiden Parteien bedingt, auf jeden Fall zweifelsohne für die AfD. Genau dieser Anschein ist für die Analyse des Wahlergebnisses und seine Konsequenzen von Bedeutung.

Diese Auswirkungen sind auf drei Ebenen zu verzeichnen. Zunächst einmal in Bezug auf die deutsche Innenpolitik. Es gab noch nie zuvor eine Parlamentskonstellation wie die nach dieser Wahl. Es ist mit mühsamen Verhandlungen zu rechnen. Über Wochen, vielleicht über Monate hinweg werden Brüssel, Paris und Konsorten auf Angela Merkel verzichten müssen. Und wenn eine Mehrheit gebildet sein wird, so lässt sich bereits jetzt sagen, dass sie alles andere als stabil sein wird, da so viele Widersprüche aufeinander treffen werden – insbesondere in Bezug auf das Thema Europa.

Emmanuel Macron während seiner Rede auf der Akropolis am 7. September 2017.

Hiermit sind wir bei der zweiten Konsequenz des 24. September: Das Märchen ist nicht mehr haltbar. Elf Tage zuvor erklärte noch Herr Juncker in seiner Rede über die Lage der Union (eine Marotte, die man sich von Washington abgeschaut hat): „Europa ist wieder im Aufwind [...] lasst uns die Anlegestellen verlassen und die Segel hissen.“ Dem Kapitän von Brüssel lagen falsche Wettervorhersagen vor. Es ist gut möglich, dass die europäische Galeere ohne die dominante Impulsgebung aus Berlin in einen neuen Sturm gerät.

Zudem es gut sein kann, dass auf die Erschütterung, die die deutschen Wähler verursacht haben, in Kürze weitere Antworten folgen werden. In Österreich wird am 15. Oktober gewählt. Die FPÖ, die in der Regel als populistische, Europa gegenüber skeptisch eingestellte Partei wahrgenommen wird, wird wahrscheinlich einen großen Wahlerfolg erhalten. Und wenn dem nicht so wäre, würde dies dem jungen Vorsitzenden Sebastian Kurz zu Gute kommen, der die klassische rechte Partei (ÖVP) vor kurzem erobert hat. Dieser wiederum nennt den ungarischen Premierminister als Vorbild, der in Brüssel besonders unbeliebt ist.

Die Wahlen in Italien wiederum werden 2018 stattfinden und die Fünf-Sterne-Bewegung ist weiterhin im Aufwind. Die dritte Konsequenz bezieht sich auf den ehemaligen Bankier bei Rothschild, der Präsident von Frankreich geworden ist. Noch am 26. September führte er an der Sorbonne vor geschniegelten und gebügelten Studenten große Reden (während gewaltig dafür gesorgt wurde, dass Hunderte Demonstranten nicht hereingelassen wurden – Das nennt sich Diskussionskultur).

Er wollte genauere Angaben zu seiner Vorstellung der Neugründung Europas machen (insbesondere im Hinblick auf die Eurozone, durch umfangreiche Finanztransfers zwischen den Mitgliedstaaten). Herr Macron hat erklärt, dass er seine Rede vor den Wahlen in Deutschland vorbereitete, und sie nach diesen nicht abgeändert hat. Das hat man gemerkt, denn die von ihm beschriebenen Perspektiven klingen nun total unrealistisch.

Einige Tage vor dem 24. September hat er seinen Beratern folgendes anvertraut: „Wenn die FDP in die Bundesregierung einzieht, ist das für mich wie ein Todesstoß“ (im Bereich EU). Denn der Staatschef hat um Folgendes kein Geheimnis gemacht: seine „historisch bedeutsamen“ Projekte sind nur im Zusammenspiel mit Deutschland umsetzbar (Die französische Regierung leugnet nicht, dass die „Reform“ des Arbeitsrechts sowie die verstärkten Einsparungen dazu dienen, Berlin entgegen zu kommen).

Ist die Europäische Union tot? Es kann sein, dass der Todeskampf noch ein wenig andauert. Aber die Auflösung bestätigt sich. Für die europäischen Oligarchien kommt dies einem Albtraum gleich.

Für die Völker des alten Kontinents jedoch sind dies ausgezeichnete Neuigkeiten.

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