Amerikas Zeichen des Verfalls

Amerikas Zeichen des Verfalls
Die Erde erscheint in Form einer Sichel über dem Horizont des Mondes. Foto aufgenommen von der Apollo-Mission 17, 13. Dezember 1972
"Houston, wir haben ein Problem." Jeder kennt diesen Spruch von James Lovell, dem Kommandanten der Mondmission Apollo 13 aus dem Jahr 1970. 47 Jahre später könnte man genauso gut "Washington, wir haben ein Problem" sagen, und die Bedeutung dieses Satzes wäre noch zutreffender.

von Zlatko Percinic

Im Weißen Haus lebt und arbeitet ein Präsident, der versucht hat, gegen den Strom zu rudern, so dass ihm in rekordverdächtiger Zeit die Paddel abgenommen wurden. Seitdem wird er nur noch geduldet. Bereits im Wahlkampf von der eigenen Partei als schwarzes Schaf gebrandmarkt, von der Opposition zutiefst verachtet, vom Geheimdienst und seinem Vizepräsidenten verraten und vom Militär gefürchtet, steht US-Präsident Donald Trump ziemlich allein in seinem eigenen Universum da. Selbst das Ausland - mit einiger Ausnahmen wie Saudi-Arabien, Israel oder Großbritannien - geht auf Abstand zum vermeintlich allmächtigen Amerika.

Proteste vor dem UN-Gebäude in Damaskus gegen amerikanische Luftangriffe, Syrien, 8. April 2017.

Die Hoffnungen auf eine Entspannungspolitik, die Trump während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr geweckt hatte, wurden nicht erfüllt. Im Gegenteil, es haben sich die Spannungen zu einer ganzen Reihe von Ländern dramatisch verschärft. Daran ist allerdings nicht Trump allein schuld. Es ist auch das Werk seiner unerfahrenen Berater und kriegslüsternen Generäle, denen er mehr oder weniger die Entscheidungsgewalt nicht nur in militärischen Belangen, sondern auch in politisch-strategischen Fragen übertragen hat. Einziges Kabinettsmitglied mit einem klaren Bezug zur Realität ist Außenminister Rex Tillerson. Auch wenn es beim Thema Iran nicht wirklich danach aussieht. Denn vor dem Auswärtigen Ausschuss des Kongresses hat er bestätigt, dass ein Regimewechsel in Teheran erklärtes Ziel der US-Außenpolitik ist.

Besonders irre sind die Aussagen mancher US-Senatoren, die mit einer Fülle an Macht ausgestattet sind, um die US-Politik nach eigenem Gutdünken beeinflussen zu können, wie beispielsweise Dana Rohrabacher, der die IS-Anschläge in Teheran guthieß und sogar eine Zusammenarbeit mit IS-Terroristen vorschlug. Seine Klarstellung trug allerdings nicht wirklich zur Beruhigung bei. Nikki Haley hingegen, die Samantha Power als amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen abgelöst hat, findet derweil nichts weiter Verwerfliches an dem "außenpolitischen Wahnsinn" und bezeichnet das "diplomatische Chaos" als etwas Positives.

Von den Vereinigten Staaten von Amerika, der militärischen Supermacht mit einem Verteidigungsetat von unglaublichen 824.7 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2018, sollte man auf Regierungsebene nichts Geringeres als absolute Professionalität im Umgang mit anderen Staaten erwarten. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Ebenso wie große US-Medien zu reinsten Propagandaorganen und Kriegstrommlern verkommen sind. Wenn Trump die CNNoder die New York Times als Fake News beschimpft, hat er damit nicht ganz Unrecht.

Wäre es nur die Regierung Trump, könnte man meinen, wären des Rätsels Lösung entweder ein Amtsenthebungsverfahren wegen Inkompetenz oder die Hoffnung auf einen Wechsel im Weißen Haus im Jahr 2021. Es spielt jedoch so gut wie keine Rolle, wer in Washington der Commander-in-Chief ist. Ob Republikaner oder Demokraten, beide Parteien haben längst ihren historischen Sinn verloren und folgen nur den engen Partikularinteressen ihrer größten Geldgeber. Man nehme nur mal ein Strategiepapier vom 16. Mai 2016 des Center for a New American Security(CNAS), einem Think Tank, zu dessen Gründungsfeier 2007 Hillary Clinton die Eröffnungsrede hielt. Obwohl Clinton dieses Papier nicht selbst erarbeitet hat, gehörten die Autoren zu ihrem engen Beraterstab und der eine oder andere wurde bei einem Sieg von Clinton als Mitglied in ihrem Kabinettsposten gehandelt. Der Titel dieses Strategiepapiers spricht bereits für sich selbst: "Ausweitung amerikanischer Macht".

Als Kritikpunkt von CNAS steht das angebliche Zaudern der US-Regierung unter Barack Obama, die zur Verfügung stehenden Machtmittel wie Militär, Diplomatie und Wirtschaft für die Ausweitung amerikanischer Macht genutzt zu haben. Dabei ist Obama der einzige Präsident in der US-Geschichte, der jeden einzelnen Tag seiner achtjährigen Amtszeit im Krieg verbracht und Drohnenangriffe sowie Einsätze von US-Sondereinheiten massiv ausgeweitet hat. Dennoch ging das den Autoren dieses Strategiepapiers offensichtlich nicht weit genug. Sie prangern China an, weil Peking die Sicherheitsstruktur Asiens als eine asiatische Angelegenheit betrachtet, in der die USA dann nur sehr wenig Mitbestimmungsrecht hätten.

Ende Juni besuchte Syriens Präsident Baschar al-Assad erstmal den Stützpunkt der russischen Luftstreitkräfte in Hmeimim. Russlands Bemühungen in Syrien beschränken sich jedoch nicht auf die militärisch Komponente.

Sie prangern Russland an, weil es angeblich expansionistische Ambitionen verfolgt und nicht davor zurückschreckt, andere Länder zu überfallen. Deshalb müsste beispielsweise die Ukraine "fest in Europa verankert" und mit Waffen sowie Geld überschwemmt werden. NATO-Länder, die eine Grenze zu Russland haben, werden ganz nach dem alten Kalten-Krieg-Muster als "Frontlinie" bezeichnet, die eine "robuste US-Präsenz" benötigt. In Syrien sollen die USA ebenfalls militärisch eingreifen, Dschihadisten ausrüsten und den Sturz von Präsident Baschar al-Assad vorantreiben, um den "iranischen Schocktruppen" etwas entgegenbringen zu können. Israel und die arabischen Petromonarchien sollen mit modernsten US-Waffensystemen ausgestattet werden, um eine iranische "Aggression" abzuwehren.

Vergleicht man diese "Empfehlungen" vom CNAS, wurde nahezu jeder Punkt in die Tat umgesetzt. Nicht, dass CNAS über einen derartigen Einfluss in Washington verfügt, dass die US-Regierung nicht anders handeln konnte, als diese Punkte auf die außenpolitische Agenda setzen zu müssen. Es ist die Logik des militärisch-industriellen Komplexes, die die Weichen seit bald 16 Jahren unvermindert in nur eine einzige Richtung stellt.

Das Problem sind daher nicht etwa Russland oder China, sondern es ist einzig und allein Amerika selbst. Denn es ist ein physikalischer Grundsatz, dass auf eine Aktion eine Reaktion erfolgt. Mit dem Entfesselung eines globalen Krieges nach dem 11. September 2001 haben die Vereinigten Staaten ihr Gesicht bis zur Unkenntlichkeit verändert. Im Laufe der Jahre mussten Peking und Moskau eine "herausfordernde" Haltung annehmen, nachdem sie festgestellt hatten, dass sie in Amerika keinen vertrauenswürdigen Partner mehr hatten und Gefahr liefen, von Washington nach Belieben manipuliert zu werden.

Nicht nur das CNAS ruft nach einem größerem militärischen Engagement der USA. Auch RAND, ein dem Pentagon sehr nahestehender Think Tank, veröffentlichte ein Papier für die neue US-Ausrichtung in Osteuropa angesichts der angeblichen russischen "Aggression" und "Ambition". Es unterscheidet sich kaum in der Substanz zum CNAS-Papier und fordert: mehr US-Truppen, insbesondere in Polen, Washingtons neuem "Lieblingsland" in Europa, sowie mehr US-Waffen für Polen, die baltischen Länder und nach Möglichkeit auch für Schweden, Finnland und die Tschechei.

Auch diese "Strategie" wird sukzessiv implementiert, ohne dass RAND einen enormen Einfluss daran gehabt hätte. Es ist wieder die Logik der "robusten Präsenz", die diesen Schritt diktiert. Wie robust diese Präsent zwischenzeitlich geworden ist, zeigt diese Infografik wunderbar. Allerdings wird diese vermeintliche Gefahrenquelle, Russland, von den betreffenden Staaten äußerst geschickt benutzt, um eigene Interessen durchzusetzen, die sich durch die EU-Osterweiterung nur teilweise erfüllt haben. Die überhöhten Erwartungen in der Gesellschaft, die natürlich von den jeweiligen Regierungen gefüttert wurden, um die Maßnahmen für einen EU- und NATO-Beitritt rechtfertigen zu können, führten schließlich zu einer gewissen Desillusion und somit zur innenpolitischen Gefahr.

Es treffen also einerseits eine amerikanische Elite und Regierung, die sich in einem Zustand von völliger Selbstverleugnung und Inkompetenz befinden, und andererseits nationalistische Regierungen in Osteuropa aufeinander, die die eingebildete und für den militärisch-industriellen Komplex lebensnotwendige Gefahr weiter aufbauschen und so zu einer vermeintlich kongruenten transatlantischen Politik beitragen.

Interessanterweise ist es aber ausgerechnet der militärische Geheimdienst DIA (Defence Intelligence Agency), der ein anderes Bild der Bedrohung zeichnet, als es Politik und Medien tun. In einer Analyse über die Armee Russlands und deren Machtprojektion heißt es:

Die neue russische Armee ist ein Mittel, das von Moskau zur Erreichung der gestellten Ambitionen benutzt werden kann, eine führende Macht in einer multipolaren Welt zu sein. […] Moskau arbeitet an der Förderung einer multipolaren Welt, basierend auf den Prinzipien des Respekts vor staatlicher Souveränität und der nicht-Einmischung in anderer Staaten interne Angelegenheiten, das Primat der Vereinten Nationen, und eine vorsichtige Machtbalance, die einen Staat oder eine Gruppe von Staaten daran hindert, die internationale Ordnung zu dominieren.

Ist das nicht merkwürdig? Während westliche Regierungen die Gefahren, die von Russland ausgehen sollen, immer wieder betonen, nimmt der amerikanische Geheimdienst DIA eine andere Position ein. Wird das Auswirkungen auf die Politik haben, vielleicht sogar zu einer Entspannung führen, wie sie Trump in seinem Wahlkampf in Aussicht gestellt hatte? Wenn man die letzten Monate betrachtet, darf diese Hoffnung eher in den Bereich Wunschdenken abgetan werden. Nicht zuletzt dient derselbe DIA-Bericht dazu, die militärische Macht Russlands dazu zu benutzen, um den Verteidigungsetats von mehreren hundert Milliarden US-Dollar  zu rechtfertigen. Dass der eigentliche Grund, nämlich die angebliche Bedrohung Russlands gar nicht existiert, ist nur ein weiteres Opfer in diesem asymmetrischen Krieg.

Das wahre Problem liegt in Washington selbst. US-Verteidigungsminister James "Mad Dog" Mattis gab vor dem Verteidigungsausschuss an, dass Russland und China die "amerikanische Militärdominanz und internationale Ordnung" bedrohen. Deutlichere Worte fanden Trumps Sicherheitsberater H.R. McMaster und der Vorsitzende des Nationalen Rats für Wirtschaftsfragen Gary Cohn in einem Artikel vom 30. Mai 2017 im „Wall Street Journal“. Beide Männer erklärten, wie sich Amerika die Zusammenarbeit mit dem Rest der Welt vorstellt:

"America First bedeutet nicht, Amerika allein. Es ist eine Verpflichtung zur Absicherung und Vertiefung unserer vitalen Interessen, während (gleichzeitig) die Kooperation und Verstärkung der Beziehungen zu unseren Alliierten und Partnern gepflegt wird. Die Entschlossenheit für unser Volk und unseren Way of Life einzustehen, vertieft den Respekt unserer Freunde für Amerika. [...]  Wir haben ein vitales Interesse, um die internationale Führung zu übernehmen, um Amerikas militärische, politische und wirtschaftliche Stärke voranzubringen. Wir engagieren uns in der Welt nicht, um unseren Way of Life aufzuzwingen, sondern um "den Segen von Freiheit für uns selbst und unsere Prosperität abzusichern." Das bedeutet, die Interessen und Prinzipien zu identifizieren, die Amerika ungewöhnlich machen und diese im Mittleren Osten und noch weiter mit unseren NATO-Alliierten, mit den G7-Nationen, zu verbreiten.

Der Präsident machte sich mit einer unmissverständlichen Einstellung auf den Weg zu seinem ersten ausländischen Besuch, dass die Welt nicht eine "globale Gemeinschaft" ist, sondern eine Arena, wo Nationen, nichtstaatliche Akteure und Geschäfte um ihren eigenen Vorteil buhlen.

Wir bringen in dieses Forum unvergleichliche militärische, politische, wirtschaftliche, kulturelle und moralische Stärke mit ein. Wir verleugnen nicht diese elementare Natur der internationalen Politik, wir nehmen sie an. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf unserer Reise haben wir eine klare Nachricht an unsere Freunde und Partner hinterlassen: Wo unsere Interessen zusammenkommen sind wir offen, um zusammenzuarbeiten, um Probleme zu lösen und Chancen auszunutzen. [...] Diese historische Reise repräsentierte einen strategischen Wechsel für die Vereinigten Staaten. America First signalisiert die Wiederherstellung der traditionellen Rolle von amerikanischer Führung und unserer Regierung in Übersee: die Nutzung von diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Ressourcen der USA, um Amerikas Sicherheit zu erhöhen, Amerikas Prosperität zu fördern und Amerikas Einfluss überall auf der Welt auszubreiten."

Wie anders klingt doch da das Ziel Russlands von einer "multipolaren Welt, basierend auf den Prinzipien des Respekts vor staatlicher Souveränität und nicht-Einmischung in anderer Staaten innere Angelegenheiten, das Primat der Vereinten Nationen, und eine vorsichtige Machtbalance, die einen Staat oder eine Gruppe von Staaten daran hindert, die internationale Ordnung zu dominieren." Es ist der verzweifelte Versuch einer zerbröckelnden Supermacht, zu alter Glorie und Macht wiederzufinden. Die Maskerade ist gefallen, und das ist wohl das einzig Positive daran.

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