EU-Experte Oberg zu Merkels und Macrons Reformversprechen: "Worte, Worte und Worte"

EU-Experte Oberg zu Merkels und Macrons Reformversprechen: "Worte, Worte und Worte"
Am Montag traf sich der neue Präsident Frankreichs Emmanuel Macron mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. RT sprach mit dem EU-Experten und Direktor der Stiftung für Frieden und Zukunftsforschung Jan Oberg über die Zukunft der EU-Integration.

Herr Oberg, die beiden Politiker schienen über das Treffen erfreut gewesen zu sein. Macron betonte die Wichtigkeit der Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Aber wie wichtig sind sie wirklich?

Historisch gesehen spielten diese beiden Länder, wenn man sich an die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl erinnert, immer eine zentrale Rolle für die EU. Aber wenn wir heute damit anfangen, die Körpersprache und die Gestik der beiden Politiker zu analysieren, dann möchte ich dazu Shakespeare zitieren: "Worte, Worte und Worte." Es bleibt abzuwarten, denn sie trafen sich in einem Augenblick, wo jeder irgendeine Art von etwas Neuem, einen Wirbel, und Hoffnung braucht, denn im Augenblick laufen die Dinge in der EU sehr schlecht.

Emmanuel Macron nach seiner Inauguration am 14. Mai 2017 in Paris.

Es gibt wirtschaftliche Probleme. Es gibt das riesige Problem mit den Flüchtlingen, das in einer schrecklichen, nicht koordinierten Weise behandelt wurde, was die ganze Welt beobachten konnte. Es gibt eine sehr negative Beziehung mit Russland und das Problem mit der Ukraine. Es gibt den Syrien-Konflikt. In all diesen Bereichen, glaube ich nicht, dass diese beiden, ansonsten sehr visionären Oberhäupter, notwendigerweise auf der gleichen Seite sein werden.

Fühlt die EU sich nun nach dem Sieg von Macron sicherer?

Man kann sagen, er war vergleichsweise eher ein Pro-EU-Kandidat als ein Anti-EU-Kandidat. Aber wenn man von Sicherheit als Begriff spricht, dann nein, das denke ich nicht.

Im Augenblick spricht die EU über die Koordination des Militärs, um militärisch stärker zu werden, vor dem Hintergrund dessen, was um sie herum passiert. Ich denke, es wäre klug für die EU, nicht mit dem US-Militarismus zu konkurrieren. Und es wäre außerdem sehr klug, wenn ihre Mitglieder aufhören könnten, sich im Nahen Osten überall einzumischen. Natürlich betrifft das insbesondere Frankreich. Großbritannien verlässt die Union, das ist noch eine andere Sache. Stattdessen sollte [die EU] eine Nische für sich selbst finden.

Seit 50 Jahren spricht die EU über eine militärische Integration. Es wird nicht passieren, weil sie keine gemeinsame Außenpolitik haben und sie werden auch keine bekommen. Aber wenn sie eine Nische im Bereich der zivilen Frühwarn-Konfliktlösung finden, sich den Problemen widmen und dort als Vermittler agieren könnten, wo andere nur bombardieren und die falschen Dinge mit verheerenden Ergebnisse tun, wenn sie zusammenkommen und etwas Neues im Nahen Osten erreichen könnten, wäre das großartig. Aber mir fällt es schwer daran zu glauben, dass Herr Macron in diese Richtung hinarbeiten wird.

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