Analyse: Anzeichen für einen neuen Streit zwischen Moskau und Ankara?

Analyse: Anzeichen für einen neuen Streit zwischen Moskau und Ankara?
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Moskau könnte erneut die russischen Charterflüge in die Türkei einstellen. Zwischen beiden Staaten bestehen noch erhebliche Interessenskonflikte. Die wechselhafte Syrien-Politik der türkischen Regierung hat dem gegenseitigen Vertrauen nachhaltig geschadet.

von Dennis Simon

In vier Jahrhunderten kam es zwischen dem Osmanischen Reich und dem Russischen Imperium zu insgesamt zwölf Kriegen. Seit dem Ende des Ersten Weltkrieges herrscht offiziell Frieden zwischen Moskau und Ankara, obwohl ideologische Differenzen und die Spannungen im Kalten Krieg zu vielen unterschwelligen Konflikten führten. Doch gelang es dank beidseitiger diplomatischer Bemühungen stets, einen Modus Vivendi zu finden.

Durch die völkerrechtlich nicht gedeckte türkische Einmischung in den Syrien-Krieg änderte sich die Situation jedoch. Vor dem Jahr 2011 war der syrische Präsident Baschar al-Assad noch ein gern gesehener Gast bei Familie Erdogan. Ihre Freundschaft krönten sie mit einem gemeinsamen Urlaub in der türkischen Provinz Hatay, die an der türkisch-syrischen Grenze liegt.

Recep Tayyip Erdogan, der damalige türkische Ministerpräsident und heutige Staatschef, stellte sich aber schon bald nach Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien auf die Seite des Anti-Assad-Lagers, wie auch die Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien. Er wähnte, die Muslimbruderschaft sei im Aufstieg, und hoffte, sich bald als gütiger Pate islamistischer Regierungen in diversen arabischen Staaten etablieren zu können.

Sigmar Gabriel bespricht sich mit dem Außenminister von Katar, bin Abdulrahman al-Thani, auf einer Konferenz in Brüssel, 5. April 2017.

Einige Jahre konnten jedoch Moskau und Ankara ihre geopolitischen Differenzen hinsichtlich des Syrien-Krieges überbrücken und weiter fruchtbare wirtschaftliche Beziehungen pflegen, obgleich die Türkei massiv eben jene Terrorgruppen in Syrien unterstützte, deren Ziel es war, den engen Bündnispartner Russlands Assad zu verjagen.

Doch der Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges in Syrien seitens der türkischen Armee im November 2015 brachte die geopolitischen Konflikte, die sich über Jahre angestaut hatten, zum Ausbruch. Die Beziehungen zwischen Ankara und Moskau verschlechterten sich dramatisch. Russland hatte sich zu einem der wichtigsten Handelspartner der Türkei entwickelt. Daher verursachten die wirtschaftlichen Sanktionen Moskaus der türkischen Wirtschaft erhebliche Schaden.

Bis zum gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli letzten Jahres herrschte eine Eiszeit zwischen der Türkei und Russland. Erst die akute Gefährdung der Erdogan-Regierung führte zu einer Détente. Einigen Medienberichten zufolge soll Wladimir Putin den türkischen Staatschef wenige Stunden vor dem Aufstand gewarnt haben, allerdings liegen hierfür keine unabhängigen Beweise vor. Fakt ist, eine stramm prowestliche Militärdiktatur hätte den Konflikt mit Moskau noch verschärft. Der eskalierende Streit mit den westlichen Regierungen erzeugte zusätzlichen Druck auf Erdogan, seinen Streit mit Moskau beizulegen.

Indem die Türkei alle wesentlichen Bedingungen Russlands für eine Wiederannäherung erfüllte, konnten sich die Beziehungen zwischen beiden Staaten rasch verbessern. Die türkische Militärintervention im Norden Syriens musste Moskau jedoch zunächst erdulden. Nun stellt sich die Frage: Wie nachhaltig ist die derzeitige Wiederversöhnung?

Es gibt Anzeichen dafür, dass sie äußerst fragil ist. Russland könnte Charterflüge in die Türkei erneut aussetzen, berichtete die Nachrichtenagentur TASS. Grund dafür sei die politische Lage in der Türkei.

Ein syrischer Junge aus Idlib wird von türkischen Medizinern in chemischer Schutzkleidung in ein Krankenhaus in der Grenzstadt Reyhanlı gebracht, 4. April 2017.

Die Hintergründe der Spannungen sind vielfältig. Derzeit tobt ein stiller Handelskrieg zwischen Ankara und Moskau. Nah-Ost-Experte Ali Özkök verwies auf den regen Handel in Agrarprodukten, der nach 2015 einbrach. Russland war etwa für türkische Tomatenzüchter ein außerordentlich wichtiger Absatzmarkt. Das frühere Niveau ist bei weitem nicht erreicht. Die Türkei beschuldigte Russland, für gewisse Gemüseprodukte aus türkischer Herstellung Zölle zu erheben.

Im Gegenzug verhängte Ankara Mitte März deftige Einfuhrzölle auf russische Produkte, unter anderem Weizen und Mais. Nun kauft die Türkei Weizen in anderen Ländern ein, um die Verluste auszugleichen.

Neben ökonomischen Interessen spielen aus geopolitische Aspekte eine wichtige Rolle bei den Spannungen. Die Präsenz türkischer Truppen in Nordsyrien beunruhigt nicht nur den syrischen Präsidenten Assad, sondern auch Teheran und Moskau. Eine sowohl räumlich als auch zeitlich begrenzte türkische Einflusssphäre wäre vielleicht für Russland noch hinnehmbar.

Aber Erdogan setzte darauf, immer mehr syrische Gebiete zu besetzen, die der IS zuvor kontrollierte. Daraufhin schloss die syrische Armee den Weg in das Herzland des sogenannten Islamischen Staates ab und verhinderte dadurch, dass sich die türkische Armee und ihre Verbündeten weiter auf diesem Weg ausbreiten konnten.

Die einzige verbleibende Möglichkeit für die türkische Armee in Syrien war, kurdische Gebiete anzugreifen. Jedoch stellten sich nicht nur US-amerikanische Truppen in den Weg: Auch russische Militärs bezogen Posten an der Grenze zwischen den kurdischen Milizen und den von der Türkei unterstützen Einheiten der „Freien Syrischen Armee“.

Der US-Angriff auf Syrien birgt das Potential, die russisch-türkischen Beziehungen erneut zu kippen. Wie die Trump-Regierung sprachen auch türkische Vertreter kurz vor dem Raketen-Angriff davon, Assad zu stürzen sei nicht mehr ihre Kernforderung. Durch die gefährliche Eskalation, die die US-Intervention verursachte, gruben die NATO-Staaten wieder das Kriegsbeil aus.

US-Außenminister Rex Tillerson mit seinen Kollegen Boris Johnson und Sigmar Gabriel bei den Gesprächen am Rande des G7-Außenminstertreffens in Lucca, Italien, 11. April 2017.

„Assad muss weg!“, ertönt es nun wieder aus Ankara und Washington. Die Türkei erklärte sich bereit, eine US-Militäroperationen gegen die syrische Regierung zu unterstützen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu behauptete, die Türkei verfüge über Beweise, dass die Assad-Regierung den mutmaßlichen Giftgasvorfall in Idlib zu verantworten hat. Moskau müsse seine Unterstützung für Assad beenden.

Russischen Diplomaten dürfte diese erneute Kehrtwende von Erdogans Syrien-Politik sehr geärgert haben. In den Beziehungen zwischen Staaten ist die Kontinuität und Verlässlichkeit ein wichtiger Garant für Stabilität – sowohl zwischen Freunden, als auch zwischen Feinden. Die abermaligen Wendungen der türkischen Außenpolitik unterhöhlen das Vertrauen anderer Staaten zu Ankara. Ohne Vertrauen können aber beide Staaten keine Versöhnung erreichen.