Eurovision Song Contest: Celebrate Diversity - oder eben nicht

Eurovision Song Contest: Celebrate Diversity - oder eben nicht
Ist Kiew der Ehre gerecht? Die Bürgermeisterin von Stokholm Eva-Louise Erlandsson Slorach überreicht Schlüssel von der Eurovision dem Bürgermeister von Kiew Witali Klitschko am 31. Januar 2017.
Mit der Wahl von Julia Samoilowa als russische ESC-Kandidatin folgte der Fernsehsender Erster Kanal dem Motto des diesjährigen Eurovision Song Contest: Celebrate Diversity - feiert die Vielfalt. Doch wenn es um Russland geht, werden alle Grundsätze über Bord geworfen.

Bereits im Vorfeld des diesjährigen Eurovision Song Contest machte die Ukraine deutlich, dass sie nicht jeden Teilnehmer Russlands akzeptieren würde. Es wurde eine sogenannte Schwarze Liste mit Namen russischer Künstlern veröffentlicht, die in der Ukraine unerwünscht sind. Gründe sind zum Beispiel positive Äußerungen über die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation. Julia Samoilowa stand jedoch nicht auf dieser Liste.

Der russische Teilnehmer Sergej Lasarew während der Proben zum Finale des 61. internationalen Wettbewerbs European Song Contest am 13. Mai 2016 in Stockholm.

Dennoch eskaliert der Streit um die Teilnahme der Sängerin am ESC in Kiew. Grund sei die Einreise der Sängerin auf die Halbinsel Krim. Laut ukrainischen Gesetzen sei dies illegal gewesen. Eine Einreise auf die Krim über einen anderen Weg als über die Ukraine sei verboten. Doch lässt sich diese Gesetze praktisch nicht anwenden. Zwischen Russland und der Ukraine gibt es nach wie vor Visafreiheit. Ein Besuch auf der Krim wird nicht im Pass vermerkt. Es erfordert also geheimdienstliche Arbeit, um einen Verstoß gegen das Gesetz zu ermitteln. Und genau das ist hier geschehen. Der ukrainische Inlandsgeheimdienst (SBU) hat ermittelt und ein Einreiseverbot verhängt.

Dass ein Geheimdienst gegen den Teilnehmer eines internationalen Gesangswettbewerbs ermittelt, ist sehr ungewöhnlich und stellt eine gewollte Eskalation dar. Warum die EBU als Ausrichter des Wettbewerbs ein derartiges Vorgehen deckt, darüber kann nur spekuliert werden. Neutral ist es auf keinen Fall.

Julia Samoilowa, die als russische Teilnehmerin am ESC vorgesehen war, am Moskauer Flughafen; 16. März 2017

Rechtsstaat bedeutet, dass Personen, die gegen ein Gesetz verstoßen haben, angeklagt werden und vor ein Gericht kommen. Das Gericht ist unabhängig. Dort werden Beweise vorgebracht, Zeugen werden angehört, man kommt zu einem Urteil. Dieses ist in der ersten Instanz in der Regel nicht endgültig. Ein Verurteilter hat in einem Rechtsstaat die Möglichkeit, innerhalb einer Frist in Berufung zu gehen, um das Urteil von einer höheren Instanz überprüfen zu lassen.

Im Fall Julia Samoilowa spricht der SBU Recht. Eine Anklage findet nicht statt, und die Möglichkeit einer Überprüfung des Urteils gibt es auch nicht. Es herrscht Willkür.

Mit der Ukraine steht es seit dem Maidan nicht zum Besten. Wie schlecht es wirklich steht, wird nun für ein breites Publikum an Julia Samoilowa deutlich gemacht. Umso erstaunlicher sind die Reaktionen sowohl der EBU als auch die einiger deutscher Kommentatoren. Julia Samoilowa sei für russische Propaganda-Zwecke missbraucht worden, mutmaßt beispielsweise Jan Feddersen. Es sei immer der Kreml, der den Westen provozieren will. Dabei ist das genau das Gegenteil der Fall. Die Themen Behinderung und Inklusion sind in Russland ernste Themen.

Das Einreiseverbot der Ukraine gegenüber Julia Samoilowa ist seinem ganzen Verfahren sehr fragwürdig. Die Stellungnahmen der EBU sind bedauerlich. Die Parteinahme für die Ukraine ist mehr als erstaunlich. Dass der ESC unpolitisch sei, stimmt einfach nicht.

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