Tritt Trump mit der Wahl von Mattis als Pentagon-Chef in Obamas Fußstapfen?

Tritt Trump mit der Wahl von Mattis als Pentagon-Chef in Obamas Fußstapfen?
James Mattis, ein Vier-Sterne-General der Marines, soll nach dem Willen des gewählten US-Präsidenten Donald Trump neuer Chef im Pentagon werden. Bedenkenträger befürchten eine mit ihm weitere Militarisierung der US-Außenpolitik. Vieles spricht jedoch dagegen.

von Rainer Rupp

Donald Trump nominiert den „Verrückten Hund“  zum neuen Pentagon-Chef

In US-Militärkreisen und darüber hinaus ist Mattis nicht nur als brillanter Stratege und gewiefter Taktiker bekannt. Bei seinen Untergebenen ist es bis ins letzte Glied beliebt, denn er hat immer für seine Soldaten – Angehörige der härtesten Infanterieeinheit der USA - gesorgt und sie nie in einem nicht zu gewinnenden Kampf sinnlos verheizt.

In der Öffentlichkeit wird Mattis hingegen eher als der alte "Haudegen" wahrgenommen, der mit markanten und oft brutalen Sprüchen seine "Marines" in die harten Kämpfe in Afghanistan und Irak geschickt hat. Das hat ihm den Spitznamen "Mad Dog" - verrückter Hund - eingebracht. Auch hat er oft mit rücksichtsloser Offenheit deutlich gemacht, dass Sinn und Zweck seines Berufs das Töten ist:

Man darf nicht zulassen, dass die eigenen Leute die Brutalität [des Krieges] ausblenden. Wenn das passiert, dann leben sie in einer Traumwelt, mit bösem Ausgang.

Beobachter interpretieren dieses Mattis-Zitat als ein gegen die zivilen Falken in der politischen Führung in Washington gerichtetes. Der General a.D. verachtet diese, weil sie nie die Konsequenzen der von ihnen geforderten Militärinterventionen zu Ende denken.

Linke und links-bürgerliche Medien verurteilen Mattis vor allem wegen anderer Sprüche, die ihn als besonders schießwütig disqualifizieren, z. B. "Es macht Spaß, einige Leute zu erschießen" oder "Seien Sie höflich, seien Sie professionell, aber haben Sie einen Plan, um jeden zu töten, der Ihnen begegnet".

Derartige Aussprüche schockieren vor allem zart besaitete Friedensaktivisten. Sie sehen in der Auswahl von Mattis deshalb einen weiteren Beweis für Trumps imperiale Ambitionen. Für den Tag seiner feierlichen Ernennung rufen sie deshalb sogar - als ob das irgendwelchen Eindruck hinterlassen würde - zu einer großen Stopp-Trump-Demonstration in Berlin auf. Pikanterweise tun sich dabei vor allem ausgerechnet dieselben Friedenstäubchen hervor, die sonst aus angeblich "humanitären" Gründen bei jeder Gelegenheit nach immer neuen westlichen Militärinterventionen und Flugverbotszonen rufen.

Wie so oft in solchen Fällen sind auch die gegen Mattis ins Treffen geführten Vorzeigezitate aus dem Zusammenhang gerissen. Als Mattis 2001 seine Marines in den unkonventionellen Krieg gegen die als hochgefährlich geltenden Taliban in Afghanistan führte, hatte er seine Leute mit diesen Worten angefeuert:

Ihr geht jetzt rein in Afghanistan. Da gibt es Kerle, die Frauen fünf Jahre lang schlagen, nur weil sie keinen Schleier getragen haben. Ihr wisst, Jungs, die haben jede Männlichkeit verloren. Deshalb macht es eine Menge Spaß, die zu erschießen. Eigentlich ist es ziemlich lustig, sie zu bekämpfen, das müsst Ihr wissen. Ich bin direkt bei Euch. Ich mag das Kampfgetümmel.

Auch das zweite oft beanstandete Mattis-Zitat - "Seien Sie höflich, seien Sie professionell, aber haben Sie einen Plan, um jeden zu töten, dem Sie begegnen" - wird verständlich, wenn man es als Warnung an seine Soldaten sieht, in einem Guerillakrieg ohne Fronten jederzeit von überall einen Angriff zu erwarten, auch von Leuten, die einem gerade noch freundlich zugewinkt haben.

Was aber erwarten die Mattis-Kritiker eigentlich von der Ansprache eines US-Generals, der gerade im Begriff ist, seine Elitetruppe in die Schlacht zu schicken? Etwa einen ausgefeilten, einfühlsamen, politisch korrekten Appell für den Frieden?

Leider blendet der mit Scheuklappen versehene, meist aus der linken Ecke kommende Eifer gegen Mattis all jene Fakten aus, die nicht in das Bild des kriegsgeilen Monsters passen: So werden in der Regel auch wichtige Ereignisse unterschlagen, die einen tieferen Einblick in die Denkweise des designierten Pentagon-Chefs erlauben. Denn zwischen den markigen Sprüchen eines Generals vor seinen Soldaten und seinem militär-politischen Handeln sollte man schon unterscheiden.

Der Linguistik- und Philosophie-Professor Noam Chomsky,während eines Besuchs in Havanna. Kuba, 2003

Schon vor Beginn des mit fadenscheinigen Argumenten gerechtfertigten Angriffskriegs gegen Libyen war Mattis Oberbefehlshaber des für diese Region zuständigen US-Zentralkommandos CENTCOM. In dieser Funktion riet er seinem damaligen Chef, US-Verteidigungsminister Robert Gates, auf resolute Weise davon ab, sich an dem von Frankreich und Großbritannien angezettelten Krieg zu beteiligen. Vor allem war er wegen der zu erwartenden hohen Opfer gegen die Einrichtung einer "Flugverbotszone" über Libyen, die von den neokonservativen Falken vehement gefordert wurde.

Pentagon-Chef Gates folgte dem Rat von Mattis und lehnte öffentlich eine US-Beteiligung am Libyen-Krieg an der Seite von Frankreich und Großbritannien mit den Worten ab: "Wir haben keinen Hund in diesem Kampf". Allerdings konnte sich die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton, die sich bereits lange zuvor mit Paris und London abgestimmt hatte, mit ihren gemeinsamen Kriegsplänen bei Präsident Obama durchsetzen. Den Befehl des Präsidenten zur Durchsetzung der Flugverbotszone führte General Mattis als professioneller Soldat anschließend aus.

Wie man aus dieser Geschichte trotzdem noch den Schluss spinnen kann, dass "mit James Mattis ein Hardliner ins Pentagon einzieht", hat uns Dr. Thomas Jäger, ein Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität Köln letzten Samstag im Magazin für Nachrichtenhäppchen "Focus" gezeigt:

Beim Militäreinsatz in Libyen beriet er den damaligen Verteidigungsminister Robert Gates dahingehend, dass eine Flugverbotszone mit schweren Angriffen auf die libyschen Streitkräfte, ihre Raketenabwehr und Radarstationen beginnen müsste. Gates und wohl auch Mattis lehnten den Einsatz ab.

Allerdings erfüllt Mattis zumindest auf den ersten Blick fast alle der von den NATO-Kriegstreibern erhofften Kriterien. So hatte Mattis z. B. im Mai 2015 vor der neokonservativen Heritage Foundation einen Vortrag über die "Strategische Atrophie" der USA gehalten. Darin sagte er: "Die Wahrnehmung ist, dass wir uns von unseren Verpflichtungen zurückziehen." So bekämen Amerikas Verbündete und Partner das Gefühl, dass sie in der sich wandelnden Welt alleingelassen würden. Weil den USA eine globale Strategie fehle, sei "die Volatilität an einen Punkt gekommen, an dem das Chaos droht". Das werde vor allem von China und Russland ausgenutzt.

Auch Unterstützer Trumps gehen auf die Straße - Pro-Trump-Protest in Utah

Russlands militärische Aktionen gegen seine Nachbarn - die Krim und die Unterstützung der Separatisten in der Ukraine - seien "viel schwerer, ernster", als sie von Washington und von der Europäischen Union behandelt würden.

Laut Mattis demonstriere Putin zugleich die russische Nuklearmacht mit weitreichenden Bomberflügen in der Nähe der NATO-Länder. Seine Absicht sei es, "die NATO auseinanderzubrechen". Aber Mattis schien zuversichtlich, dass die USA die Dinge wieder richten könnten. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die Vereinigten Staaten unter ihrer Führung eine neue Weltordnung geschaffen. Das ließe sich wiederholen durch die Erneuerung der damaligen Kombination von "Inspiration und Einschüchterung" und er schloss: "Ich habe keinen Zweifel, wir können dies umdrehen."

Allerdings hat der neue Chef von Mattis allem Anschein nach kein Interesse daran, die "neue Weltordnung", die auf der Globalisierung der Märkte basiert, wiederherzustellen. Nur zu deren Schutz und Ausdehnung wird die globale US-Militärmacht gebraucht. Trump hat hingegen bereits jetzt, vor seinem offiziellen Amtsantritt, Tatsachen geschaffen und TTIP und TPP, den Wunschkindern der global operierenden Konzerne, das Lebenslicht ausgeblasen. Den US-Konzernen als Treiber der Globalisierung hat er bereits erfolgreich mit hohen Strafzöllen auf den Reimport ihrer Produkte bedroht, falls sie weiter US-Arbeitsplätze in Billiglohnländer exportieren.

Zugleich will Trump mit der Förderung der heimischen Energieindustrie, mit mehr Kohleausstoß sowie Öl- und Gas-Fracking, die USA unabhängig vom Öl des Nahen Ostens machen. Damit würde diese Region auch ihre bisherige strategische Bedeutung für Washington verlieren. Die Notwendigkeit von Washington orchestrierter, ständiger Regimewechsel in den Ländern der Region würde wegfallen, ebenso wie die Rechtfertigung für massive US-Militärpräsenz. Ein geschäftsmäßiges, gutes Verhältnis der USA zu Russland auf der Grundlage des gegenseitigen Vorteils könnte auch zur Basis dafür werden, dass sich der Nahe Osten zum ersten Mal seit Hunderten von Jahren ohne Einmischung fremder Kräfte entwickeln könnte.

Laut seinen Erklärungen wird es unter Trump keine US-gesteuerten Regimewechsel mehr geben. Die ohnehin bröckelnde, US-geführte, globale Weltordnung will er nicht retten, sondern abbauen. "America First" bedeutet für ihn, die teure imperiale Überdehnung der USA zu beenden, um die frei werdenden Ressourcen auf den Wiederaufbau der USA innerhalb ihrer territorialen Grenzen zu konzentrieren. Und dort gibt es in der Tat sehr viel zu tun. Auch die US-Streitkräfte will Trump dabei nicht vernachlässigen. Sie sollen die besten der Welt bleiben. Natürlich muss er das deutlich machen, denn ohne dieses Versprechen wäre er als Kandidat der Republikaner schon in den Vorwahlen ausgeschieden. Aber die US-Streitkräfte sollen in Zukunft nur zur Verteidigung der USA und nicht wie bisher für imperiale Ambitionen rund um die Welt eingesetzt werden.

Trumps Berater weilt in Moskau

Trumps Pläne kommen einem Paradigmenwechsel gleich. Wenn er seine Vorhaben umsetzen will, dann geht das nur in einer Atmosphäre der globalen, politischen und militärischen Entspannung. Auch deshalb sucht Trump gute Beziehungen zu Russland, aber auch, um gemeinsam mit Moskau den islamistischen Terrorismus im Nahen Osten und darüber hinaus auszurotten. Denn dieser hat sich zu einem gefährlichen Störfaktor für eine friedliche und einvernehmliche Entwicklung dieser Länder erwiesen.

Es kann davon ausgegangen werden, dass Mattis die Pläne seines zukünftigen Präsidenten kennt. Diese stehen anscheinend im Gegensatz zu seinen eigenen Ambitionen, nämlich die zunehmend gefährdete US-Weltordnung "mit einer Kombination von Inspiration und Einschüchterung" zu erneuern. Jetzt kommt es darauf an, ob Mattis an seiner Sicht der Dinge festhält und davon ausgeht, Trump überzeugen zu können, oder ob er fähig ist, sich anzupassen und zu akzeptieren, dass sich Dinge auch anders entwickeln können. Für Letzteres spricht sein Verhalten bezüglich des Atomabkommens mit dem Iran.

Mattis war von Anfang an ein strikter Gegner dieses Abkommens in seiner jetzigen Form. Er hatte auf schärferen Kontrollen bestanden. Auch heute sieht er es - ebenso wie Trump - als einen von der Obama-Administration schlecht ausgehandelten Vertrag an. Trotzdem meint er, dass man es jetzt beibehalten müsse. Denn auch ihm ist klar, dass es im Fall einer Annullierung des Abkommens durch Trump keine gemeinsame Front mehr mit den Verbündeten und mit Russland und China für ein zweites Abkommen geben würde. So ist auch Mattis heute der Meinung, dass man besser ein schlechtes Abkommen hat als gar kein Abkommen.
"Wir müssen halt mit einer unvollkommenen Rüstungskontrollvereinbarung leben. Was wir erreicht haben, ist eine nukleare Pause, keinen nuklearen Stopp", sagte er.

Zugleich gehen viele Beobachter davon aus, dass Mattis seiner Unnachgiebigkeit gegenüber dem Iran wegen von Präsident Obama, der unbedingt ein Abkommen haben wollte, als CENTCOM-Kommandeur 2013 gefeuert wurde. Zuvor hatte sich Mattis bereits bei den "liberalen Falken" in der Obama-Administration unbeliebt gemacht. Diese hatten immer heftiger auf einen Bombenkrieg gegen Iran gedrängt. Mattis war strikt dagegen und spielte die Kriegstreiber erfolgreich an die Wand, unter anderem mit Fragen, was denn in der ersten, zweiten und dritten Phase die Konsequenzen eines solchen Kriegs für die USA und die ganze Region wären.

In einem Gespräch mit der US-"Military Times" im April dieses Jahres lobte Mattis denn auch Präsident Obama, dass dieser nicht den Fehler gemacht habe, militärisch gegen den Iran vorzugehen. Dies hätte seiner Ansicht nach nur den Bau einer iranischen Atombombe innerhalb von zwei Jahren beschleunigt. Die Diplomatie habe den Bau dagegen um mindestens ein Jahrzehnt verzögert, so Mattis. Aber gibt ein General und zukünftiger US-Verteidigungsminister, der die Diplomatie bevorzugt, nicht Grund zur Hoffnung?

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

ForumVostok
MAKS 2017