Sergej Karaganow: Vom Osten nach Westen, oder ein großes Eurasien

Sergej Karaganow: Vom Osten nach Westen, oder ein großes Eurasien
Sergej Karaganow, Mitglied im internationalen Diskussionsforum Waldai, auf dem Eastern Economic Forum in Wladivostok.
RT Deutsch dokumentiert einen ausführlichen Beitrag des russischen Historikers Sergej Karaganow. Er umschreibt darin Perspektiven für eine eurasische Ordnung aus Wohlstand, Sicherheit und Frieden. Russland habe jetzt die Möglichkeit, zu einem Zentrum zwischen Asien und Europa zu werden.

von Sergej Karaganow

Auf einem der Panels des Ökonomischen Forums des Ostens, das unlängst in Wladiwostok stattfand, hatte ich eine Diskussion, die mich erfreut stimmte als einen Menschen, der seit langem mit einer ökonomischen Wende Russlands hin zu den wachsenden Märkten Asiens sympathisiert. Die Teilnehmer, alles angesehene Leute, stritten darüber, wer als Erster die Idee hinsichtlich einer Hinwendung zum Osten (pivot to the East) vorgetragen und begründet hätte.

Inspektion vor Ort: Ashton Carter im Gespräch mit einem Navy-Angehörigen auf der USS Theodore Roosevelt im Südchinesischen Meer; November 2015. Im Hintergrund ist der US-Zerstörer USS Lassen zu sehen.

Das Streitgespräch wurde zu einem weiteren Beleg dafür, dass diese Hinwendung nicht gerade erst angefangen hatte, sondern bereits längst im Gange war. Jedenfalls in den Köpfen der regierenden Eliten der Russischen Föderation. Jeder Sieg hat viele Väter, bloß die Niederlage nur einen. Mit Fortdauer der Zeit findet diese Hinwendung auch in den Köpfen der anderen Gruppen innerhalb der Gesellschaft statt, deren Denken noch irgendwo in den sowjetischen Zeiten steckengeblieben ist, als Asien mit Dreck und Rückständigkeit assoziiert und China fast ausschließlich als Bedrohung wahrgenommen wurde. In den Neunzigern, eingesackt in süßen Träumen, haben wir nicht nur unser Land fast dem Verfall preisgegeben, sondern auch den Aufstieg des Ostens verschliefen.

Dafür, dass diese Hinwendung bereits stattfindet, sprechen auch mehrere Daten, die das Ministerium für die Entwicklung des Fernen Ostens mit Stolz präsentiert. Investitionen kommen in die Region – mehr als 1,1 Trillionen Rubel im Jahr 2016, eine zusätzliche Trillion ist für das nächste Jahr geplant, es wurden 66.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Insgesamt 14 Territorien fortgeschrittener Entwicklung (TOR) haben bereits begonnen, ihre Funktion zu entfalten. Sie bieten Investoren für russische Verhältnisse beispiellose Vorteile – insgesamt jedenfalls zumindest einen regulären Standard; der Großteil der fernöstlichen Häfen wurde Teil des Programms "Freier Hafen von Wladiwostok", dessen Teilnehmer ebenfalls mit wesentlichen Privilegien ausgestatten sind.

Die Stiftung zur Entwicklung des Fernen Ostens sowie die Agenturen für die Entwicklung des Humankapitals und Unterstützung der Investitionen und des Exports haben ihre Arbeit aufgenommen, ein Gesetzespaket wurde verabschiedet und dazu noch ein modernes Programm zur Entwicklung der Region.
Es bleibt aber noch viel zu tun: Man muss nicht einfach nur Investoren für Projekte gewinnen, sondern dies im Rahmen einer klar gestellten außenwirtschaftlichen Strategie tun, die sich auf die Prognose einer sich verschlechternden Entwicklung der Weltwirtschaft und uneinheitliche Tendenzen in der Entwicklung der Märkte in Ost- und Südasien einstellt. Man muss dafür sorgen, dass die neue Produktion auf künftige Märkte abgestimmt ist oder dass sie in im Werden begriffene technologische Ketten eingegliedert wird.

Sonst werden Investitionen nutzlos oder verlustbringend, im besten Fall nur auf den inneren Markt gerichtet. Dann werden aber auch die Ziele nicht erreicht, Exporte zu steigern und Zugänge zu den neuen Märkten im gegenwärtigen Zustand der weltweiten Schrumpfung der Nachfrage, insbesondere auf den alten Märkten, zu verschaffen.

Man kann zufrieden sein, dass der Asien-Handel anteilmäßig relativ schnell wächst und dass China zum ersten Handels- und zweiten Investitionspartner geworden ist. Aber jetzt ist es nötig, sich auch schon um eine Diversifizierung des Asienhandels zu bemühen, damit man nicht zu stark in eine Abhängigkeit von China gerät, selbst wenn dieses nun freundschaftlich gestimmt ist. Jede Abhängigkeit dieser Art schwächt politische Positionen, schmälert Ausgangspositionen in ökonomischen Verhandlungen. Japan, Südkorea und jene Länder Südostasiens, die Mitglieder der ASEAN sind, können zukunftsorientierte Technologien und Finanzressourcen zur Verfügung stellen. Aber das Wichtigste bleibt: die Freiheit des Handlungsspielraums sowohl im Westen als auch im Osten.

Der Russland-ASEAN-Gipfel, der vor kurzem stattgefunden hat, war erfolgreich. Jetzt muss man die Hülle der getroffenen Vereinbarungen mit ökonomischem und vielleicht auch militär-politischem Inhalt befüllen.

Es hat sich auch westlich des Fernen Ostens etwas verschoben: Statt des sowohl bei uns als auch in China befürchteten - und von manchen außerhalb der Region erhofften - Zusammenpralls zwischen zwei Ländern im Zentralasien fanden Moskau und Beijing eine Übereinkunft über die "Koppelung" zweier Projekte – "Ein Gürtel, ein Weg" (Seidenstraße) und Eurasischer Wirtschaftsunion (EAWU).

Die konkreten Verhandlungen zu dieser "Koppelung" haben schon begonnen. Zwar verspätet, aber die Vereinbarung über die Einrichtung des Eisenbahnkorridors über Aserbaidschan über Iran und dann weiter nach Indien wird zügig zustande kommen – immerhin sind dies Länder, die zum schnellen Wachstum "verdammt" sind.

Man muss dieses Vorhaben weiterführen, damit Russland eine optimale geoökonomische und geopolitische Position als Zentrum und Bindeglied des ganzen Eurasischen Kontinentes erreicht und für China eine freundliche und konstruktive Balance schaffen, die dieses Land nicht "zu mächtig" für ihre Anrainer macht, zu einem potenziellen Hegemon-Nachbarn, den diese befürchten.

In der Tendenz zur De-Globalisierung und Fragmentierung der weltweiten ökonomischen Ordnung, die jetzt ihren Lauf nimmt, sowie des verstärkten Strebens der USA, gegenseitige ökonomische Abhängigkeiten und ökonomische Beziehungen als Waffe für politische Zwecke zu benutzen, sollte man endlich dafür sorgen, dass diese Tendenz wenigstens um den Eurasischen Kontinent einen Bogen macht. Eine solche Chance, diesen zur Wiege einer gerechteren und beständigeren Weltordnung anstelle der zerstörerischen alten zu machen, dürfen wir nicht verpassen.

Es hat sich gezeigt, dass die Idee der Schaffung einer Weltordnung auf der Grundlage der politischen, ökonomischen und ideellen Hegemonie des Westens, wie sie nach dem Zerfall der Sowjetunion die USA verfolgt hatten, nicht lebensfähig ist. Seit Mitte der 2000er fing sie an zu bröckeln, vor allem auf Grund gravierender Fehler, oft sogar verbrecherischer wie die Aggression in Jugoslawien, im Irak oder in Libyen oder einfach infolge verfrühten Siegesrausches nach dem Ende des Kalten Krieges. Sie führten die USA zur imperialen Überdehnung und die Europäische Union zu einer Reihe von Fehlern oder zur Untätigkeit – vor allem dann, als es nötig gewesen wäre, schnell und effizient zu handeln. Das hat mittlerweile auch Europa in eine bis jetzt ausweglose Krise geführt.

Teile der europäischen Eliten versuchen das sinkende Schiff der Europäischen Union auf einer antirussischen Basis zu konsolidieren. Dabei schrecken sie nicht einmal davor zurück, jedwede Vernunft fahren zu lassen. So werden die Sanktionen trotz deren offensichtlichem Scheitern ausschließlich fortgeführt, um "die Einheit" unter der deutschen Führung sowie Loyalität gegenüber Washington zu demonstrieren – wo es prompt einen Machtwechsel hin zu einem Präsidenten gibt, der pragmatische Lösungen der Ideologie vorzieht. Aber auf dieser künstlichen Basis ist die Union nicht zu retten. Und das verstehen alle denkenden Europäer jetzt schon sehr gut. Aber sie sehen keinen Ausweg. Sie sehen auch die Unausweichlichkeit des Rückzugs der USA aus Europa – ungeachtet der fallweisen Versuche, diesen Schritt mittels zielloser Konfrontationspolitik hinauszuzögern. Man muss den Europäern aber zumindest die theoretische Möglichkeit eines konstruktiven Ausweges aus der Sackgasse ermöglichen.

Barack Obama bei einem Treffen mit der Young Southeast Asian Leaders Initiative in Ho Chi Minh Stadt, Vietnam, Mai 2016.
In den letzten Jahren gelang es dem Weißen Haus, zahlreiche Militärverträge im pazifischen Raum abzuschließen, die einen klaren Gegner erkennen lassen.

Die Krise der seit den 1990er erzwungenen Weltordnung wurde ab 2010 drastisch vertieft, als Russland offen und China sowie andere aufstrebende Mächte etwas sanfter, aber immer noch offen genug, anfingen, sie als ungerecht, für sich selbst unvorteilhaft und gefährlich für die Welt zu begreifen. Zudem stellte sich heraus, dass diese Ordnung nicht mehr funktionstüchtig war. Die "Neuen" begannen damit, Alternativen zu schaffen.

So unterbreiteten Russland und China offiziell und gemeinsam eine Konzeption für eine Partnerschaft oder Gemeinschaft Großeurasiens. Diese umfasst das große Feld der ökonomischen, logistischen, informationellen Zusammenarbeit im Interesse von Frieden und Sicherheit von Schanghai bis Lissabon und von Delhi bis Murmansk.

Die Menschheit kann sich nicht erlauben, auf die Ergebnisse der amerikanischen Träume zu warten

Im 19. Jahrhundert weitete Russland Europa bis zum Pazifischen Ozean aus. Häuser, in denen russisch-deutsche oder russisch-niederländische Unternehmen und Banken residierten, schmücken bis heute die Straßen von Wladiwostok, Chabarowsk und anderer Städte Sibiriens.

Jetzt hat Russland die Möglichkeit, zu einem weiteren Kanal und vielleicht auch schon in irgendeiner Weise zum Zentrum der Annäherung zwischen einem aufsteigenden Asien und einem immer noch reichen und technologisch fortgeschrittenen, aber in seinen Krisen schwächelnden Europa zu werden, politische und ökonomische Vorteile inbegriffen.

Das Wichtigste ist aber, dass Russland nun die Möglichkeit hat, einen neuen Status zu erlangen – nicht den eines europäischen Randstaates mit Besitztümern in Asien, sondern jenen einer in die Zukunft gerichteten atlantisch-pazifischen Großmacht, eines der Zentren des aufstrebenden Großeurasiens.

Natürlich, der Anspruch auf eine der führenden Rollen in der neuen Gemeinschaft verlangt auch, dass Russland eine aktive Politik der ökonomischen und technologischen Entwicklung voranbringt. Aber muss man diese von Anfang an in den eurasischen Rahmen und in technologische Verbindungen eingliedern. In einem Großeurasien kann Russland gemeinsam mit alten und neuen Partnern zum Lieferanten und Produzenten einer Reihe von Warengruppen hochtechnologisch hergestellter Lebensmittel, hygroskopischer Waren und vieler anderer Arten tief verarbeiteten Rohstoffes werden. Das Wichtigste dabei ist aber, dass es zum Zulieferer von Sicherheit werden kann. Diese Rolle hat es auch schon - zur großen Ärgernis der "alten" Spitzenreiter – auf breiter Ebene eingenommen.

In breiten Rahmen Großeurasiens kann auch das Problem der europäischen Sicherheit gelöst werden. Diese ist durch hemmungslose Expansion der westlichen Bündnisse und der natürlichen russischen Reaktion zum Entgleisen gebracht worden und es ist nicht mehr möglich, sie im alten Rahmen wiederherzustellen. Die realen Herausforderungen an die europäische Sicherheit, mit denen der europäische Subkontinent konfrontiert ist – Migration, Terrorismus, religiöser Extremismus, wachsende wirtschaftliche Ungleichheit, Massenjugendarbeitslosigkeit - kann man nur in gesamtkontinentalem Rahmen lösen.

Es ist verständlich, dass die Errichtung einer der Gemeinschaft oder Entwicklungspartnerschaft, die Zusammenarbeit und Sicherheit Großeurasiens ein gemeinsames Projekt aller Staaten sein muss, die sich daran anschließen möchten. Seine Konturen werden, während sie sich füllen, Änderungen durch das reale Leben erfahren, durch Suche nach Antworten auf alte und neue Herausforderungen.

Derzeit sind die folgenden Elemente der geoökonomischen und geopolitischen Architektur Großeurasiens, die Russland und China initiiert hatten, erkennbar:

Geografisch wird das Projekt offenbar Länder umfassen, die in SOZ, EAWU, ASEAN organisiert sind, diese an das Projekt der Seidenstraße und EUWU koppeln, mit einer sehr wahrscheinlichen Beteiligung der Türkei, Irans, Israels, Ägyptens. Außerdem wird ein neuer Wirtschaftsraum entstehen, der geschaffen wird im Zusammenhang mit einer allumfassenden wirtschaftlichen Partnerschaft, die China und ASEAN zusammen mit Indien, Japan und Südkorea anstreben. Russland und seine EAWU-Partner sollen entscheiden, in welcher Form sie sich dem Bau dieser noch etwas losen wirtschaftlichen Gruppierung anschließen wollen.

Organisatorisch soll und wird Großeurasien offenbar auf der Basis der Koordinierung wirtschaftlicher und politischer Projekte wie Schanghai-Organisation der Zusammenarbeit (SOZ), der EAWU, anderen Organisationen, der sich schnell vermehrenden Finanzinstitute Eurasiens aufgebaut werden, mit einer eventuellen späteren Beteiligung der EU.

Das verbindende Element könnte die SOZ sein, auch bezüglich der Aufnahme von Beobachterstaaten und der Erweiterung. Entscheidend ist, dass damit in ihrem Rahmen ständige Ausschüsse und Verhandlungsplattformen zur Liberalisierung des Handels, zur Koordinierung der technischen Standards, zur Wirtschafts-, Finanz- und Sicherheitspolitik, zur Cybersicherheit, zum Kampf gegen den Terrorismus und zur Migration geschaffen und eingeschlossen werden. Möglich ist auch die Schaffung eines Schiedsgerichts der SOZ zur Lösung wirtschaftlicher und politischer Streitigkeiten.

Die Partnerschaft und Gemeinschaft Großeurasiens soll auf aufklärerischen und realistischen Prinzipien gegründet sein, nämlich:

  • Das Wachsen des Wohlstands aller Länder und Völker, die an dem Verbund beteiligt sind, sollte durch die Schaffung einer den ganzen Kontinent umfassende Zone des freien Handels gesichert werden.
  • Ein freies, das heißt liberales, kontinentales und global ausgerichtetes wirtschaftliches System soll Zersplitterung und Politisierung entgegenwirken.
  • Die Zusammenarbeit soll auf das Erreichen pareto-optimaler Lösungen ausgerichtet sein, die für alle vorteilhaft sind.
  • Die staatliche Souveränität und territoriale Integrität aller Länder, die in der Gemeinschaft vertreten sind, und der Welt im Ganzen sind bedingungslos zu gewährleisten.
  • Auch der politische Pluralismus, des Rechts jedes Volkes und jedes Landes, seinen eigenen Weg der Entwicklung und der Lebensart zu wählen, die Unterstützung der Freiheit von äußerem Druck, des kulturellen Pluralismus, des Glaubens und Glaubensfreiheit sind bedingungslos zu gewährleisten. Möglicherweise kommen die Völker des Kontinents und der ganzen Menschheit zu verschiedenen Varianten des gleichen politischen Modells – der auf einer politischen Führerschaft basierenden Demokratie (diesen Gedanken habe ich dem bedeutenden russischen Politologen Fjodor Lukjanow entliehen). Es kann aber durchaus auch sein, dass es kein gemeinsames Modell geben wird.
  • Gegnerschaft zu einer Machtpolitik, die auf die Schaffung neuer und die Wiederbelebung alter militär-politischer Allianzen und Spaltungen gerichtet ist.
  • Orientierung auf die Zusammenarbeit in der Lösung kontinentaler und globaler Probleme wie der Umweltverschmutzung, des Klimawandels unter Anwendung fortschrittlicher Technologien und u. a. europäischer Erfahrungswerte.

Diese Prinzipien sind nicht neu. Sie werden vom gesunden Menschenverstand diktiert, werden in verschiedenen Varianten sowohl in den UN-Statuten als auch von den anderen internationalen Organisationen der Weltgemeinschaft proklamiert. Das Problem besteht darin, dass sie nicht eingehalten werden. Und anstelle des Fortschritts der Menschheit und des internationalen Systems können Rückschritt und die Rückkehr zu Kriegen und Intoleranz eintreten.

Man muss diese Prinzipien entwickeln und stärken, zunächst in Großeurasien, und dann versuchen, sie durch Vorbildwirkung und Zusammenarbeit auf der ganzen Welt zu verbreiten.

Natürlich ist das Projekt für die Welt, alle Länder und Kontinente offen und soll das auch weiterhin bleiben. Es soll bewusst auch nicht die USA als weltweit größten Spieler isolieren. Die Wahl bezüglich eines konstruktiven Zusammenwirkens liegt aber auch alleine bei den Vereinigten Staaten. In der Vergangenheit haben sie zum Wiederaufbau eines großen Teils Europas beigetragen und dem besiegten Feind geholfen.

Die USA spielten bei der Schaffung des modernen globalen Wirtschaftssystems eine Schlüsselrolle. Aber in den 1990er Jahren hat Washington völlig auf seine Hegemonie gesetzt und verloren. Nun versucht das Land, Revanche zu nehmen. Jedoch führen diese Versuche objektiv - und viele meinen, auch böswillig - zu einer Destabilisierung vieler Länder und Regionen. Darüber hinaus befindet sich das Land in einer politischen Krise (siehe Clinton - Trump).

Aber die Menschheit kann nicht auf die Resultate amerikanischer Träume warten. Deswegen bedarf es einer konstruktiven Alternative zu der zerstörten bi-polaren Welt und der in Selbstzerstörung endenden unipolaren Welt. Deshalb sollen auch Wege gefunden werden, besonders gefährliche Erscheinungen derzeitiger amerikanischer Politik einzudämmen - ein Kurs, den Russland für sich gewählt hat. Eine der tragenden Elemente dieser neuen Weltordnung kann und muss die Partnerschaft und die Gemeinschaft Großeurasiens werden.

Einst schrieb der Engländer Rudyard Kipling ein Gedicht darüber, in dem es heißt:

"Westen ist Westen und Osten ist Osten und sie werden sich niemals treffen."

Diejenigen, die dieses Gedicht nicht gelesen haben, erwähnen es als ein weiteres Argument dafür, dass der Konflikt der Zivilisationen unausweichlich sei. Aber am Ende seines Gedichts zeigte Kipling, dass sie doch auf Basis des gegenseitigen Respekts zusammenkommen können. Und dieser soll, und das ist absolut offensichtlich, zur Basis des Aufbaus von Großeurasien werden.

Der Beitrag in Englisch: From East to West, or Greater Eurasia

Der Beitrag in Russisch: С Востока на Запад, или Большая Евразия

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