Der letzte Mohikaner: Rettet Jeremy Corbyn Europas Linke?

Im Amt bestätigt und viel Arbeit vor sich: Der Vorsitzende der britischen Labour-Party, Jeremy Corbyn.
Im Amt bestätigt und viel Arbeit vor sich: Der Vorsitzende der britischen Labour-Party, Jeremy Corbyn.
Syriza konnte Griechenland nicht aus dem Spardiktat befreien, Spaniens Podemos bleibt zahnlos, Mitteleuropas Sozialdemokraten sind längst auf dem Kurs des Neoliberalismus. Kann der im Amt bestätigte Labour-Chef Jeremy Corbyn Europas Linke retten?

von Florian Hauschild

Am Ende scheiterte der parteiinterne Putsch. Und nicht nur das: Mit 61,8 Prozent der Stimmen kann der neue und alte Vorsitzende der britischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, fortan sogar auf ein noch breiteres Mandat setzen als nach seiner ersten Wahl. Vor fast genau einem Jahr hatte der dezidiert establishment-kritisch auftretende Corbyn die Spitze der britischen Sozialdemokraten erklommen. Damals noch mit 59,5 Prozent der Stimmen.

Zwischen diesen beiden Erfolgen lagen nicht nur das angenommene Brexit-Referendum und der Rückzug des konservativen Ministerpräsidenten David Cameron, sondern auch eine beispiellose Medienkampagne gegen Corbyn, die in den Versuch der Abwahl des Parteichefs am vergangenen Wochenende mündete.

Doch der Labour-Vorsitzende erfuhr in den vergangenen Monaten nicht nur Gegen-, sondern auch Rückenwind. Der Disput um den künftigen Parteikurs bewegte die britische Gesellschaft und führte vor allem zu massenhaften Parteieintritten. In jedem Fall sorgt der traditionelle Linke auf diese Weise für eine Repolitisierung der britischen Gesellschaft.

Heute zählt Labour rund 680.000 Mitglieder und ist damit die größte politische Partei Westeuropas. Ende des Jahres 2009 waren es auf dem historischen Tiefpunkt gerade einmal noch 156.000 Genossen gewesen, die der traditionsreichen Partei die Treue hielten. Tony Blair und Gordon Brown hatten die Partei mit ihrem neoliberalen, bellizistischen Kurs heruntergewirtschaftet. Bereits die Kandidaturerklärung Corbyns führte zu einer Wiedereintrittswelle. Der Versuch des von dessen Erfolg geschockten Parteiestablishments, den Liebling der Massen abzusetzen, zu einer weiteren. Seit Juli 2016 haben noch einmal 150.000 Menschen ihren Mitgliedsantrag ausgefüllt.

Ein Beispiel, das zeigt, was möglich wäre, wenn das deutsche Pendant zu Labour, die SPD, wieder in tatsächlich sozialdemokratische Hände fiele. Allein: Ein deutscher Corbyn ist nicht in Sicht und so bleibt es an dem Briten, ein linkes Projekt für Europa zu formulieren.

Allerdings ist bis dahin noch ein weiter Weg zu gehen. Der britische Journalist Owen Jones mahnt im Guardian folgerichtig: Es besteht nun keinerlei Anlass, siegestrunken zu glauben, die schwerste Zeit wäre schon überstanden. Was weiterhin fehle, sei ein klares Programm: Wie genau soll ein Gegenentwurf zum global dominierenden Neoliberalismus aussehen? Und vor allem: Wie soll er umgesetzt werden?

Rainer Mausfeld, Wahrnehmungs- und Kognitionsforscher

Berechtigte, aber partikulare Forderungen wie die Verstaatlichung der Eisenbahn, bessere Arbeitslosenfürsorge und eine höhere Steuerbelastung für Wohlhabende klingen für ein breites, von den süßen Früchten des Kapitalismus abgehängtes Publikum attraktiv. Doch können eine alles überstrahlende Ideologie der Ökonomisierung des Lebens und der gesellschaftliche Primat von Profitinteressen wirklich mittels eher kosmetischer Eingriffe überwunden werden? Wohl kaum.

Ohnehin gilt Corbyn unter europäischen Linken als so etwas wie der letzte Mohikaner. Keine zwölf Monate sind vergangen, seitdem die Stimmung im progressiven Lager noch deutlich positiver war. Doch nach der Selbstenzauberung der griechischen Syriza und der Niederlage von Bernie Sanders in den USA bleibt wenig Grund zur Hoffnung. Auch Spaniens Podemos konnte trotz durchaus beachtlicher Wahlerfolge nicht wirklich liefern und scheint in den Mühlen parlamentarischer Entscheidungsfindung gefangen zu sein. Lateinamerika, das lange Zeit als neue linke Hoffnung galt, fällt Stück für Stück zurück in die Hände neoliberaler Eliten. Eine Entwicklung, die von Argentinien über Venezuela bis nach Brasilien um sich greift.

Derweil schreitet der technische Fortschritt voran, Robotisierung und die zunehmende Digitalisierung können schon bald hunderte Millionen von Arbeitsplätzen weltweit überflüssig machen. Als Erstes treffe es wohl die Transportindustrie, so die Gilde der Zukunftsforscher, mit Blick auf die Entwicklung selbstfahrender Autos. Die große Frage lautet: Was wird dann aus den Menschen, die bis dato mit solchen Tätigkeiten ihren Lebensunterhalt verdient haben?

Doch die oft noch im traditionellen Marxismus verankerten Linken hadern auch intern mit Konzepten wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Einerseits gilt das Modell bei Dogmatikern als ideologisch kontaminiert, da auch einige Liberale und die Vordenker des Silicon Valleys es vertreten, andererseits fürchten Arbeitervertreter um ihre Pfründe, wenn Einkommen nicht mehr an körperliches oder geistiges Schuften gekoppelt ist. So stellt sich vor allem auch die gewerkschaftliche Basis gegen eine Idee, die wohl wie keine zweite dazu geeignet wäre, die Logik neoliberaler Gesellschaften in ihren Grundfesten zu hinterfragen, zu erschüttern und schließlich vielleicht sogar zu überwinden.

Der eben erst im Amt bestätigte Jeremy Corbyn kann neben der Unterstützung der Parteibasis auf einen zweiten Luxus zählen: Zeit. Erst im Jahr 2020 wählt Großbritannien einen neuen Premier, bis dahin ziehen Jahre ins Land, in denen Labour inhaltlich arbeiten kann, ohne dass die Partei sich der verkürzten Logik des Wahlkampfes unterwerfen muss. Doch lässt sich das Versprechen größerer direktdemokratischer Beteiligung bei mehr als einer halben Million Mitgliedern wirklich einlösen oder scheitert auch dieses Projekt letztlich an den Kräften der Selbstzerfleischung, Spaltung und Sabotage?

Wo

Diese Frage ist aber auch weit über Großbritanniens Grenzen hinweg von Bedeutung, denn Labour ist gleichsam die letzte Chance Europas, auf die zunehmenden Verwerfungen der Gegenwart eine linke Antwort zu finden. Von Paris bis Warschau fahren Rechtspopulisten beachtliche Erfolge ein, ohne jedoch selbst Konzepte bereitzuhalten, die über die Erzeugung und Mobilisierung eines emotionalen Wir-Gefühls hinausgehen. Eine Entwicklung, die nicht Ursache, sondern Folge des Versagens der Linken ist; einer Linken, die ihren eigentlichen Auftrag vergessen hat.

Mit Forderungen nach gendergerechter Sprache, Unisextoiletten und dem Einstehen für die Homo-Ehe mag sich der Berliner Großstadthipster zufriedengeben, die großen gesellschaftlichen Fragen bleiben jedoch auch im 21. Jahrhundert jene nach Frieden, sozio-ökonomischer Sicherheit und gerechter Verteilung der Ressourcen. Eine Frage, die letztendlich das Grundwesen jedweder Politik ist, bleibt: Wer bekommt was und wieviel davon? Jeremy Corbyns Labour-Partei ist gut beraten, darauf schlüssige Antworten zu erarbeiten.