Ist Putin der neue Stalin?

Westliche Putin-Gegner, denen die Hitlervergleiche von "Bild"&Co. zu plump sind, versuchen den russischen Staatschef oft durch den Vergleich mit dem Sowjetführer Josef Stalin zu dämonisieren. Auch dies ist jedoch irrwitzig, wie unser Autor nachweist.
Westliche Putin-Gegner, denen die Hitlervergleiche von "Bild"&Co. zu plump sind, versuchen den russischen Staatschef oft durch den Vergleich mit dem Sowjetführer Josef Stalin zu dämonisieren. Auch dies ist jedoch irrwitzig, wie unser Autor nachweist.
"Tom" denkt, Wladimir Putin wäre der neue Josef Stalin. Da er noch nie selbst in Russland war, bilden seine Ansichten vor allem die Macht des westlichen Medien-Narrativs ab. Ein Faktencheck bringt hingegen ein völlig anderes Ergebnis.

von RT-Gastautor Bryan MacDonald

Letzte Woche hat ein Optiker aus meiner Heimatstadt, nennen wir ihn "Bernard," auf Facebook einen Link zu einer Radiosendung aus Moskau gepostet, an der ich teilgenommen hatte. Das war nichts Ungewöhnliches, aber einige der Kommentare darunter haben mich dann schon verblüfft.

Besonders die Wortspenden eines Mannes, den ich in anderen Lebensbereichen bewundere, hatten etwas geradezu Groteskes an sich. Nennen wir den Guten für die Zwecke dieses Meinungsartikels einfach mal "Tom".

Tom ist ein helles Köpfchen, belesen und leistungsstark. Seine Vorurteile, wenn es um Russland geht, zeigen jedoch, was grundlegend falsche Informationen, die stetig wiederholt werden und unwidersprochen bleiben, anrichten können.

Russland (ist) wahrscheinlich die korrupteste Nation auf dem Planeten. Putin spielt in der gleichen Liga wie Stalin. Tut mir Leid, ich habe keine Zeit für Ihre Regierung. Eine winzige Anzahl von Oligarchen hat sich des Reichtums eines riesigen Landes bemächtigt. Sie alle sind Freunde von Putin", schrieb Tom auf Bernards Seite.

Mein erster Gedanke war, dass seine Aussage im wesentlichen Argumentationslinien aus zahlreichen BBC-"Enthüllungen" über Putins Russland wiederkäuen. Was zeigt, wie stark der Einfluss des britischen Staatssenders immer noch ist.

Seit ich angefangen hatte, über russische Angelegenheiten zu berichten, war ich regelmäßig über die unglaubliche Voreingenommenheit vieler amerikanischer und britischer Kollegen verärgert. In der Tat belasten mich einige der sachlich unzutreffenden und einseitigen Meldungen, die sie häufig abliefern, tatsächlich ziemlich stark. So etwa, wenn sie Wladimir Putin außereheliche Kinder in der Schweiz andichten, Räuberpistolen über den Kauf von Weinbergen im Süden Spaniens verbreiten oder heimlichen Jubel über den Titel "Reichster Mensch der Welt" zum Ausdruck bringen. Alles im Regelfall ohne glaubwürdige Quellen, oft sogar gänzlich, ohne überhaupt solche zu benennen. Gleichzeitig werden die gleichen Personen nicht müde, dieses Netzwerk der Förderung von "Verschwörungstheorien" zu beschuldigen.

In schwachen Momenten denke ich manchmal, dass ich zu bestimmten Personen zu hart gewesen bin. Immerhin muss jeder seinen Lebensunterhalt bestreiten und ihre Darstellungen spiegeln die Erwartungen ihrer Verleger zu Hause wider, die in der Regel wenig oder nichts über Russland wissen, aber stets Sensationen wollen.

Die Tatsache, dass viele Zeitungen ihren Auslandskorrespondenten keine Monatspauschalen mehr anbieten, sondern diese auf einer leistungsbasierten Basis bezahlen, erhöht nur den Druck auf Journalisten, was auch immer zu veröffentlichen. Übrigens scheinen die meisten in Moskau ansässigen Zeitungsschreiber aus dem englischsprachigen Raum nicht einmal eine richtige Ausbildung in diesem Beruf zu haben.

In meinem Heimatland Irland ist es ein bisschen anders. Im Gegensatz zur BBC im benachbarten Großbritannien strebt beispielsweise der staatlichen Rundfunk (RTE) hier noch gelegentlich nach Ausgewogenheit beim Thema Ost-Europa und öffnet sich deshalb manchmal auch für die russische Sicht auf diverse Ereignisse. Aus diesem Grund wurde ich vor kurzem in die tagsüber beliebteste irische Radio-Show eingeladen, um dort die Olympischen Spiele in Rio zu diskutieren. Anlass war eine Kontroverse zwischen einem irischen Boxer, Michael Conlan, und dessen Gegner, Wladimir Nikitin.

Quell und Verantwortlicher aller Probleme des Westens: Wladimir

Es war am Ende nicht der Inhalt des Programms, der durch die bemerkenswert neutrale Joe Duffy gut über die Bühne gebracht wurde, der mich verstört hat. Das Schockierende war die anschließende Reaktion in den sozialen Medien. Dort können Sie sehen, wie die Nähe zum Vereinigten Königreich und die Mitgliedschaft in der NATO auch zur Folge haben, dass viele Iren durch die Kultur des mächtigen Nachbarn geprägt werden, dessen Medien konsumieren und es scheint, als ob auch die enorme Propaganda von jenseits des Meeres den irischen Diskurs durchdrungen habe.

Es geht um Transparenz

Meine erste Antwort an Tom war ein wenig sauer. Sie war das Ergebnis meiner Frustration über falsche Stereotypen, wenn es um ein Land geht, das ich sehr gut kenne. Zuerst wies ich darauf hin, dass Stalin für den Tod von mindestens 20 Millionen Menschen verantwortlich gewesen sein soll (Konsenszahl) und dass der aus Georgien stammende Diktator ein mörderisches Netz von Gulags etablierte sowie ganze Volksgruppen umherschob, um seine Paranoia zu stillen. Sicher: Einige politische Gegner Putins haben Russland verlassen, offenbar um Karriere in Talkshow-Kreisen zu machen. Aber wir hatten keine Massenhinrichtungen (tatsächlich ist – anders als beispielsweise in den USA – die Todesstrafe in Russland abgeschafft) und Arbeitslager wie zu Sowjetzeiten gibt es unter seiner Regierung auch nicht. Seltsamerweise gibt es diese Art von Dingen in China, aber dessen Führer werden im Westen eher gefeiert.

Unterdessen hat Putins einziger Krieg mit Auslandsbezug während seiner 12 Jahre als Präsident - rechnet man den Konflikt in der Ukraine als einen mit russischer Beteiligung, sind es insgesamt zwei - weit weniger Todesfälle verursacht als Barack Obamas Bombenangriffe auf insgesamt sieben Länder während seiner achtjährigen Amtszeit. Für das Protokoll: Das waren Libyen, Syrien, Afghanistan, Jemen, Irak, Pakistan und Somalia. Tatsächlich ist auch Russlands Syrien-Einsatz nach internationalem Recht legal, während die meisten amerikanischen Einfälle illegal waren. Putins einziger Krieg im Inneren war Tschetschenien. Diesen hatte er von Boris Jelzin geerbt und von dessen verpfuschten Versuchen, die Unruheprovinz zu befrieden.

Was das Thema Bestechung anbelangt, war Tom sicherlich überrascht, zu erfahren, dass Russland nicht nur nicht die korrupteste Nation auf der Erde ist, sondern auch nicht einmal nahe daran, zu den korruptesten zu gehören. Der in Deutschland-sitzenden Organisation Transparency International und ihrem Corruption Perceptions Index zufolge liegt Russland tatsächlich 49 Plätze vom Land des schlimmsten Verbrechers, Nordkorea, entfernt. In der Tat hat sich der Rang der Russischen Föderation letztes Jahr sogar um 17 Plätze verbessert, da die Anti-Korruptions-Kampagne der Regierung einige Ergebnisse zu liefern scheint.

Money, Money, Money

Toms andere große Sorge waren die Oligarchen. Diese Personen verdanken tatsächlich ihren Reichtum den verpfuschten Privatisierungen während Jelzins Präsidentschaft in den 1990er Jahren. Allerdings sind sie sicherlich nicht "alle Freunde von Putin“, er ist tatsächlich gegen einige von ihnen hart vorgegangen. So unter anderem gegen Michail Borissowitsch Chodorkowski und den mittlerweile verstorbenen Boris Abramowitsch Beresowski, welche beide in den westlichen Medien geradezu hofiert wurden. Es stimmt, dass eine Reihe von Oligarchen in Russland weiter existiert, aber heute ist ihr politischer Einfluss vernachlässigbar im Vergleich zu den Jelzin-Jahren, als sie die Regierung geradezu in der Hand hatten.

Unbeirrt schoss Tom zurück und beharrte darauf, dass Putin "die baltischen Staaten haben will", "die russische Wirtschaft ruiniert" und dass, "egal was der Westen für Fehler hat", dieser "weit ansprechender" wäre, "was offensichtlich der Grund ist, warum Europa und (die) USA so attraktiv für Flüchtlinge und Immigranten sind. Nicht allzu viele gehen in Richtung Osten!"

Quelle: RT

In der realen Welt ist Russland jedoch sogar das zweitgrößte Einwanderungziel nach den USA und hat weit mehr Neulinge akzeptiert als jeder andere europäische Staat. Darüber wird jedoch nicht groß im Ausland berichtet, denn es widerspricht dem faulen und fehlerhaften Narrativ vom "sterbenden Bären". Letzterer ist sowieso reiner Humbug, denn Russlands Geburtenrate ist wesentlich gesünder als die vieler anderer großer europäischer Staaten, darunter Deutschland, Italien, Polen und Spanien.

Auch wenn es um die baltischen Staaten geht, gibt es keinen Beweis, dass Putin feindseliges Interesse an diesen sich schnell entvölkernden Ländern hat (Lettland hat seit 1990 nicht weniger als 27 Prozent seiner Bevölkerung verloren), die fast keine natürlichen Ressourcen haben und wenig strategischen Wert bieten, besonders wenn man bedenkt, dass Moskau bereits das nahe gelegene Kaliningrad kontrolliert. Zur gleichen Zeit ist das Auswanderungsziek Nummer eins für Bürgerinnen und Bürgern von Estland, Lettland und Litauen, die vermutlich eine bessere Zukunft suchen, tatsächlich Russland.

"Die Top-Destination für baltische Migranten ist also... das große böse Russland, sagt @pewresearch."

Und dies ist trotz ihres freien Zugangs zur Europäischen Union, während sie für Russland Visa benötigen, die schwer zu bekommen sein können.

Wenn es um die russische Wirtschaft geht: Trotz der aktuellen Krise liegt das offizielle, monatliche Gehalt heute im Durchschnitt bei umgerechnet 567 US-Dollar, im Vergleich zu mageren 64 US-Dollar, als Putin im Jahr 2000 sein Amt angetreten hatte, und das BIP-pro-Kopf, gemessen an der Kaufkraftparität, hat sich verdreifacht. Außerdem, was angesichts der Schwere des Zusammenbruchs an den Rohstoffpreisen geradezu unglaublich erscheint, ist die russische Arbeitslosigkeit in diesem Jahr sogar gesunken.

Rocken in der Freien Welt

Demokratie ist ein weiteres von Toms Anliegen. Er behauptet: "Russland wäre ein tolles Land mit richtiger Demokratie" und es "sollte ein Gegengewicht zur Dominanz der USA sein". Trotzdem ist diese Hypothese problematisch. Denn Russland ist nicht stark genug, um die USA auszugleichen und seine jährlichen Militärausgaben (ca. 50 Milliarden US-Dollar) sind ein Tropfen auf den heißen Stein im Vergleich zu Washingtons Großzügigkeit (598 Milliarden US-Dollar im Jahr 2015). Jedenfalls scheint sich der Kreml gar nicht nach diesem Status zu sehnen. Stattdessen scheint er die USA lediglich aus seinem Hinterland weghaben zu wollen.

Wenn um Demokratie geht - und das ist schwierig zu erklären - scheinen die meisten Russen das westliche System nicht wirklich übernehmen zu wollen. In diesem Jahr zeigte Levada, das allgemein als unabhängige Meinungsforschung akzeptiert wird, dass nur sieben Prozent der Russen stark um die Demokratie besorgt sind. Stattdessen hatten die Befragten mehr Interesse an sozialer Unterstützung (60 Prozent) und persönlicher Sicherheit (45 Prozent).

Hinter jedem Strauch ein FSB-Agent? Ein Wunder des Finanzausgleichs? Die

Dies deckt sich mit einer Umfrage aus dem Jahr 2014, bei der nur fünf Prozent eine Demokratie nach westlichem Vorbild als wesentlich für die Entwicklung Russlands sahen, im Vergleich zu 16 Prozent, die eine Rückkehr zum sowjetischen System favorisierten. Tatsächlich sagten 45 Prozent der Befragten, die westliche Form der Demokratie wäre "destruktiv" für Russland und 55 Prozent stimmten der These zu, dass die einzige Form der Demokratie, die in Russland funktionieren könnte, eine "absolut einzigartige, den nationalen Traditionen und Besonderheiten Russlands entsprechende" sein müsste.

Um zu verstehen, warum die Russen einigen Werten, die in anderen Teilen Europas hochgehalten werden, so kritisch gegenüberstehen, müssen wir in die 1990er Jahre zurückgehen. Russland nahm damals ein liberales demokratisches System an und erlebte die verhängnisvollste Dekade für eine große Wirtschaftsmacht seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Staat brach zusammen und Kriminelle liefen Amok. Gehälter wurden nicht pünktlich bezahlt und stolze, gut ausgebildete Menschen waren gezwungen, ihren Besitz an den Straßenecken zu verkaufen, um zu überleben. Wie zum Hohn wurde der Kreml von einem chronischen Alkoholiker angeführt, der mit Begeisterung von den USA unterstützt wurde. Im Jahr 1996 wurde zudem bei der Wahl betrogen, um zu verhindern, dass die Kommunisten gewinnen, worüber im Westen niemand mit der Wimper zuckte. Infolgedessen ist Demokratie oft ein Schimpfwort in Russland und der Begriff "liberal" wurde vielfach mit dem Schimpfwort "Päderast" (Pädophiler) in die verbreitete Beleidigung "Liberast" zusammengefasst.

Macht, was ich sage, nicht, was ich selber tue

Als nächstes thematisiert Tom die russischen Allianzen mit autoritären oder totalitären Regierungen. Er erwähnt den Iran, Syrien, Weißrussland, Venezuela, China, Nordkorea und Serbien. Nun, mal davon abgesehen, dass einige von denen gar keine Diktaturen sind, hat er mit seiner Kritik hier nicht einmal Unrecht. Aber das Problem ist, dass der Westen selbst alle moralische Autorität in dieser Hinsicht verloren hat, wenn man auf die US-geführte Unterstützung von Staaten wie Saudi-Arabien, Katar, Tschad, Uganda, Ruanda und Usbekistan blickt. Letztgenanntes Regime hat mehr politische Gefangene inhaftiert als der Rest der ehemaligen UdSSR zusammen und ist unter anderem dafür bekannt, seine Gegner zu Tode zu kochen.

Dennoch: Als John Kerry vor neun Monaten dieses Land besuchte, sprach er diese Themen in der Öffentlichkeit nicht einmal an. Vermutlich, weil Washington Usbekistan als Verbündeten in Zentralasien geografisch nützlich findet, um für mögliche künftige Spannungen mit Russland oder China gerüstet zu sein. Gut, vielleicht auch aus Dankbarkeit dafür, dass die gekochten Regimegegner nicht auch noch für das Festmahl mit dem Staatsgast zubereitet wurden.

Aber zurück zum ursprünglichen Punkt: Wenn wir akzeptieren, dass Putin offensichtlich kein Stalin ist, müssen wir eine geeignetere historische Entsprechung finden. Und ich würde dabei Charles DeGaulle vorschlagen. Der ehemalige französische Anführer war im Übrigen ein überzeugter Nationalist, der versuchte, einen eigenen Weg für Frankreich zu planen, und gleichzeitig ein Teil der globalen Ordnung zu bleiben. Auf Grund des Kalten Krieges wurden die Ambitionen des Generals toleriert, Putin hat hingegen nicht so viel Glück.

Interessant ist, dass beide beschuldigt wurden bzw. werden, Vetternwirtschaft zu betreiben und ihre Mitreisenden als eine neue Elite in ihren Ländern installieren zu wollen. Die "Gaullisten" sind übrigens noch heute Teil des Establishments in Frankreich. Das könnte lehrreich für all diejenigen sein, die unentwegt das Ende des "Putin-Systems" in Russland vorhersagen.

Es gibt keinen Beweis dafür, dass Putin ein besonders "gefährlicher Mann" ist, wie Tom es sagt. Russischen Gefängnisse sind nicht voll mit politischen Aktivisten wie die westlicher Verbündeter, etwa jene Usbekistans oder der Türkei. Es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Kreml geheime Gefängnisse unterhält, um seine Opposition dort festzuhalten, wie Amnesty International und Human Rights Watch es in den letzten Wochen der Ukraine vorgeworfen hatten: der gleichen Ukraine, die die USA und die EU nach Kräften unterstützen, bewaffnen und finanzieren.

Putins Rolle in der Ukraine kann als undurchsichtig angesehen werden, aber sie ist auf keinerlei Stufe mit Stalins dortigen Aktivitäten zu stellen. Russland hat die Krim wieder aufgenommen, die in den 1950er Jahren aus verwaltungstechnischen Gründen mit der Ukraine zusammengefasst worden war, ohne dass dabei groß Schüsse fielen. Darüber hinaus betrachtet man innerhalb der russischen Bevölkerung die Art der Unterstützung ethnisch-russischer Rebellen im Osten der Ukraine im Zweifel eher noch als zu zurückhaltend denn als zu offensiv.

Es ist auch durchaus erwähnenswert, dass Michail Gorbatschow, der im Westen immer noch als ein sehr vernünftiger Mensch angesehen ist, offen Putins Ukraine-Politik unterstützt. Dafür hat Kiew ihm ein Einreiseverbot erteilt. Im Vergleich dazu wird Stalin vorgeworfen, mindestens 2,5 Millionen Ukrainer im Wege einer erzwungenen Hungersnot (Holodomor) getötet zu haben und wir wissen, dass er weitere Millionen in andere Regionen der UdSSR deportiert hat.

Stichhaltige Vergleiche zwischen dem legendären französischen Staatschef und Putin sind jedoch auch hier noch nicht zu Ende. Denn die Situationen, die sie jeweils geerbt hatten, sind einander auch recht ähnlich. De Gaulle übernahm ein besiegtes Frankreich, das in den 1940er Jahren gedemütigt worden war und das er neu aufgebaut hat, während er den patriotischen Stolz unter den Bürgern förderte.

Auch Putin kam in einem Russland an die Macht, das in den 1990er Jahren auf Elend reduziert und zum Gespött der Welt wurde. Natürlich gibt es wenig Zweifel, dass der Präsident es als seine Mission sieht, Russlands "Größe" wiederherzustellen. Jedoch wäre es weder produktiv und noch moralisch vertretbar, sich wie ein längst toter georgischer Despot aufzuführen.

Tja, Tom, aber Putin ist kein Stalin. Gott sei Dank.

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