Meinung

Der Ausverkauf des Slogans: "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"

Friedensbewegte Grüne, die eben noch skandierten: "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!", sind zu Kriegstreibern geworden. Der Einsatz gegen Jugoslawien wird fälschlicherweise mit der Verhinderung eines Auschwitz verklärt. Auch der Afghanistaneinsatz wird von Rot-Grün mitgetragen.
Der Ausverkauf des Slogans: "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"Quelle: www.globallookpress.com © Friedrich Stark

von Rüdiger Rauls

Dieser Tage jährt sich wieder einmal das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Niederlage des Hitler-Faschismus. Die meisten von uns Heutigen haben weder das eine noch das andere erlebt. Zum Glück.

Noch immer und immer wieder gibt es Menschen, die diese Zeit idealisieren oder gar verherrlichen. Sie gelten als die sogenannten "Ewiggestrigen". Gegen sie richtete sich die Parole:

"Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"

Aber viele von denen, die vor Jahren noch in diesen Ruf mit einstimmten, sind mittlerweile selbst zu Kriegstreibern geworden. Aktiv beteiligten sich die ehemals friedensbewegten Grünen am völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien und Serbien. Die rot-grünen Friedenskrieger sagten, es ginge ihnen um die Menschenrechte. Sie wollten angeblich ein neues Auschwitz verhindern und erkannten nicht den Unterschied zwischen Auschwitz und Jugoslawien. Wollten sie ihn nicht erkennen oder fehlte es ihnen an den analytischen und intellektuellen Fähigkeiten dazu, mangelte es am politischen Bewusstsein?

Den Kriegseinsatz in Afghanistan trugen die rot-grünen Friedensengel mit. Denn es ging um unsere Sicherheit und Frauenrechte, also wieder um eine gute Sache. Auch dem NATO-Einsatz in Libyen konnte man gute Seiten abgewinnen, denn es ging auch hier um Menschenrechte, vornehmlich aber um die derjenigen, die auf der richtigen Seite standen. Diese hohen Werte galten aber offensichtlich nicht für diejenigen, die in Tripolis von der NATO bombardiert wurden.

Im Syrien-Konflikt forderte gar die Theologin und friedensbewegte Grüne Göring-Eckardt den aktiven Kampfeinsatz der Bundeswehr zum Schutz der Menschenrechte der Jesiden. Das ging ihr leicht über die Lippen, handelte es sich ja nicht um ihre eigenen Kinder, Freunde oder Angehörigen, die dort für grüne Wertemissionen den Kopf hinhalten sollten. Das Menschenrecht der Bundeswehrsoldaten oder gar anderer Unbeteiligter aus der Zivilbevölkerung schien für sie keine Bedeutung zu haben. Oder war sie gar so naiv zu glauben, dass in solchen Einsätzen nur die Schuldigen dem Kugel- und Bombenhagel der Guten, also der Unsrigen, zum Opfer fallen?

Inzwischen beteiligen sich weltweit wieder deutsche Soldaten an der Herstellung von Recht und Ordnung. Es sind nicht das Recht und die Ordnung jener Völker, es geht vielmehr um die Durchsetzung westlicher Werte und Vorstellungen. All diese Einsätze finden Duldung und Unterstützung durch die ehemalige grüne Friedenspartei.

Im erneuten Aufflammen der Feindseligkeiten gegenüber Russland und der Propaganda gegen China stehen Grüne und andere Wertemissionare an vorderster Front. Sie fühlen sich berufen, anderen Völkern und Gesellschaften die eigenen Vorstellungen von Zusammenleben und politischer Gestaltung überstülpen zu können. Diesen Anspruch leiten sie ab aus ihrem Einsatz für Menschenrechte. Sie scheinen zu glauben, dass ihr Eintreten für diese Werte, die sie selbst definieren, ihnen auch höhere Rechte verleiht. Im Namen dieser höheren Werte nehmen sie für sich in Anspruch, andere Völker mit Wirtschaftssanktionen gefügig zu machen, mit Krieg zu drohen und gar überziehen zu dürfen.

Faschismus gründet sich auf der Vorstellung eigener Überlegenheit. Daraus leiten seine Anhänger höhere Rechte ab – sogar bis hin zu dem, über das Lebensrecht anderer entscheiden zu dürfen. Aber auch Faschismus unterliegt in seinen Ausformungen einer Entwicklung. Die Formen des Faschismus aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts begründeten ihre Überheblichkeit vor allem auf die Vorstellung von der Überlegenheit der eigenen Rasse oder Nation.

Heute stützt er sich vor allem auf den Glauben an die eigene intellektuelle, besonders aber moralische Höherwertigkeit. Diese sieht man als gerechtfertigt an vor allem durch die Überlegenheit der Werte, für die man eintritt. Das sind die westlichen Werte. Die Vorstellung, dass diese Werte nur dem Westen eigen sind und dass sie denen anderer Kulturen, Völker und Gesellschaften überlegen sind, führt zu einer Selbstermächtigung der Wertemissionare und Werteaktivisten. Sie glauben, der Welt vorschreiben zu dürfen, nach welchen Wertmaßstäben andere leben, handeln und zunehmend auch denken müssen. Und wer sich nicht danach richtet, den darf man getrost bevormunden und maßregeln bis hin zu Sanktionen und Kriegseinsätzen.

Der neue Faschismus ist immer weniger braun. Er ist inzwischen oliv geworden, NATO-oliv. Und Oliv hat nach der Farbenlehre hohe Anteile an Grün. Dieser neue Faschismus hat mit dem alten nur noch wenig Berührungspunkte. Neben dem Gefühl der Überlegenheit scheint ihnen aber der Hass auf Russland gemeinsam und die Erhebung nicht nur über andere Völker, sondern über das einfache Volk allgemein. Das äußerte sich im Hass auf die Kommunisten in der früheren Sowjetunion, neuerdings aber auch besonders bei Grünen und vielen Lifestyle-Linken auf die Kommunistische Partei Chinas.

Diesem Thema widmet sich der nachfolgende Text von Liane Kilinc von der Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V. zum heutigen Jahrestag, gehalten am Denkmal für die Gefallenen der Roten Armee in Berlin-Treptow.

Hier der Text der Rede im Wortlaut:

Wir treffen uns hier, heute, wie jedes Jahr, um den Soldaten der Roten Armee für unsere Befreiung vom Faschismus zu danken. Wir wissen, dass die Sowjetunion der Motor dieser Befreiung war; dass ihre Truppen die Naziwehrmacht zerschlagen haben; dass ihre Städte, ihre Dörfer, ihre Menschen den Preis für den Frieden bezahlt haben, der durch die Niederlage des Hitler-Faschismus ermöglicht wurde.

Wir wissen das, auch wenn das offizielle Deutschland nach Wegen sucht, diese einfache Wahrheit zu leugnen. Unser Dank kommt von Herzen und ist uns eine Verpflichtung, über diesen Frieden zu wachen. Aber dieses Jahr liegt unser Gedenken unter einem doppelten Schatten.

Der erste ist der Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion, der dieses Jahr achtzig Jahre zurückliegt. Ein Überfall, an den man in Deutschland ungern erinnert. So ungern, dass kürzlich erst Bundestagspräsident Schäuble eine Gedenkstunde im Parlament zu diesem Anlass abgelehnt hat. So ungern, dass der grausame Vernichtungskrieg, der an jenem Tag gegen die Völker der Sowjetunion begonnen wurde, im Unterricht an den Schulen keine Rolle spielt.

Man spricht nicht von der Belagerung Leningrads, man spricht nicht von der Schlacht von Stalingrad, man spricht nicht von den Kämpfen um Sewastopol ... aber man spricht von der Landung in der Normandie. Der 22. Juni 1941 und der heimtückische Angriff, der um viertel nach drei Uhr morgens begann, soll nicht Teil des historischen Gedenkens sein.

Der zweite Schatten ist unsere Gegenwart. Nicht nur in Gestalt der beständigen, aggressiven Rhetorik von der 'russischen Bedrohung', die als 'russische Desinformation' oder als 'russische Wahlmanipulation', als 'russischer Cyberangriff' regelmäßig aus den Druckpressen oder Fernsehlautsprechern rinnt; ja, sogar Impfstoffe soll dieses imaginierte Russland nur als Waffen gebrauchen ...

Nein, der Schatten hat konkretere und fassbarere Formen. Er fährt auf Eisenbahngleisen in Panzergestalt gen Osten; er fährt in den Uniformen der NATO-Armeen vieltausendköpfig den Panzern hinterher; er dreht als Spionageflieger oder -drohne seine Kreise rund um die Krim oder entlang der Frontlinie des ukrainischen Bürgerkriegs, und er streckt sich in jedem der vielen Manöver, Defender 2021 oder eines der kleineren, immer und immer wieder hin zur russischen Grenze.

Der schwarze Schatten, der schon an der Wiege der NATO stand, die als Angriffspakt gegen die Sowjetunion gegründet wurde und nun meint, als Angriffspakt gegen Russland ihre Bestimmung erfüllen zu können. Eine NATO, die genau jenen Deutschen an die Spitze ihrer militärischen Planungen setzte, der schon das 'Unternehmen Barbarossa' geplant hatte, den Nazigeneral Adolf Heusinger.

Damals zeigte sich ein demokratischer Senator noch entsetzt über diese Ernennung. Er sagte: "Das State Department sollte wirklich verstehen, dass ich dieses Argument nicht kaufe, dass ... es nötig ist, um die militärische Stärke Westdeutschlands aufzubauen, einen Nazigeneral in eine Stellung des höchsten Kommandos zu hieven ... wo er Einfluss, Autorität und Macht hat, die gemeinsame Militärpolitik zu bestimmen, deren Teil die Vereinigten Staaten sind. Dieser Nazigeneral ist ohne jeden Zweifel mitverantwortlich für den Tod tausender amerikanischer Jungs ... was ist mit unserem Gedächtnis passiert? Ist es wirklich so kurz?"

Ja, diese NATO wurde nicht nur von Nazigenerälen mit aufgebaut; diese NATO verbündet sich auch mit jenen, die einst Verbündete der Nazis waren. Wie die Anhänger Banderas in der Ukraine. Vor Beginn des deutschen Überfalls hatte der spätere Adenauer-Minister Theodor Oberländer monatelang jene ukrainischen Truppen gedrillt, die dann als 'Bataillon Nachtigall' mit der Wehrmacht in die Ukraine eindrangen und von Lemberg bis Babi Jar sich vor allem mit Massakern an ihren jüdischen Nachbarn hervortaten.

Die heutige Ukraine, die so gerne in die NATO aufgenommen werden will, hat Bandera zum Nationalhelden erklärt und verherrlicht den Kriegsverbrecher Schuschkewitsch, der das Bataillon Nachtigall kommandierte. Die NATO hält jedes Jahr gemeinsame Manöver mit dieser Ukraine ab, schickt Ausbilder in ihre Armee und beliefert sie mit den Daten jener eifrig kreisenden Fluggeräte.

Dieser schwarze Schatten hat die Gestalt der ukrainischen Truppen, die an die Front im Donbass gekarrt werden; hat die Gestalt der Haubitzen und Raketenwerfer, die die Dörfer im Donbass unter Feuer nehmen. Dort, im Donbass, berühren sich der Krieg, den die Nazis begannen, und der, den die Freunde der NATO heute dort führen, wie zwei einander überlagernde Bilder.

Es gibt dort einen Ort, Saur-Mogila, an dem schon im zweiten Weltkrieg eine Schlacht stattfand, für die ein großes Denkmal errichtet worden war. Dieses Denkmal wurde 2014 in Trümmer geschossen, und unter dem großen eisernen Stiefel, der von der Statue übriggeblieben ist, liegen die Gräber derer, die den Hügel in den neuen Gefechten verteidigt hatten.

Von diesem Krieg wird bei uns erzählt, als würde er von Moskau betrieben. Dabei war es die illegal an die Macht gekommene Regierung in der Ukraine, die begann, ihre eigenen Bürger zu beschießen. Ebenjene, deren große Vorbilder Bandera und Schuschkewitsch heißen. Und die nur allzu gern bereit sind, den Anlass zu einem zweiten 'Unternehmen Barbarossa' zu liefern.

Dieser schwarze Schatten spricht aus den Mündern der NATO-Kriegsminister. Ich möchte noch ein kleines Zitat bringen: "Heute stehen rund 160 russische Divisionen an unserer Grenze. Seit Wochen finden dauernde Verletzungen dieser Grenze statt, nicht nur bei uns, sondern ebenso im hohen Norden, wie in Rumänien. Russische Flieger machen es sich zum Vergnügen, unbekümmert diese Grenzen einfach zu übersehen, um uns wohl dadurch zu beweisen, dass sie sich bereits als die Herren dieser Gebiete fühlen."

Klingt das vertraut? Russische Divisionen, die bedrohen, weil sie auf eigenem Gebiet stehen? Klagen über russische Flieger? All das hören wir seit Jahren, mit stetig steigender Frequenz. Das Zitat ist aber nicht von heute. Es stammt aus der Rede, mit der Hitler am 22. Juni 1941 den Beginn des deutschen Überfalls im Radio bekannt gab. In dieser Rede finden sich viele Motive wieder, die uns aus den Medien bekannt sind.

Nein, in Wirklichkeit ist es ja andersherum – die heutigen Medien verwenden Motive, die schon damals Bestandteil der Propaganda waren. Noch eine Kostprobe gefällig? "Die jüdisch-bolschewistischen Machthaber in Moskau haben es unentwegt unternommen, unserem und den anderen europäischen Völkern ihre Herrschaft aufzuoktroyieren."

Ja, die Formulierung 'jüdisch-bolschewistisch' ist nicht mehr so aktuell. Aber es ist schon interessant, dass der kleine Taschenspielertrick, das Wort 'Regierung' durch 'Machthaber' zu ersetzen, schon dem Herrn Hitler geläufig war. Hören wir den Satz noch einmal, ohne die störende Vokabel: "Die Machthaber in Moskau haben es unentwegt unternommen, unserem und den anderen europäischen Völkern ihre Herrschaft aufzuoktroyieren." Das ist schon aktuelle NATO-Sprache.

Noch näher kommen wir mit diesem Satz: "Die Aufgabe dieser Front ist daher nicht mehr der Schutz einzelner Länder, sondern die Sicherung Europas und damit die Rettung aller." Wie bei den heutigen NATO-Manövern waren am Überfall auf die Sowjetunion Truppen aus vielen Ländern beteiligt. Rumänen, die die jüdischen Einwohner Odessas massakrierten; Holländer, Franzosen, Italiener, Finnen ...

Die meisten Menschen hier bei uns erkennen diesen schwarzen Schatten nicht. Weil man über diesen Angriff nicht spricht. Sie kennen auch diese Rede Hitlers nicht, sonst würde die Propaganda auf taube Ohren treffen. In Russland kennt man allerdings diese Sprache noch sehr gut, und man erkennt sie wieder, wenn man sie in den deutschen Sendern hört. In Russland hat man diesen schwarzen Schatten nie vergessen. Dafür hat schon die ungeheure Zahl der Opfer gesorgt.

Das offizielle Deutschland sieht sich, und darin ist es zumindest ehrlich, weit eher in der Nachfolge der Überfallenden als in der Nachfolge der Befreiten. Es meint, der Roten Armee vorhalten zu können, die Naziarmee nicht durch Blumenwürfe niedergerungen zu haben, sondern mit Katjuschas und T34.

Es versucht, den Überfallenen die Schuld zuzuschieben, statt schon für die Tatsache zu danken, dass keine 70.000 deutschen Dörfer und über 1.100 deutsche Städte dem Erdboden gleichgemacht wurden. Niemand hat in Deutschland die Bewohner eines Dorfes in eine Kirche getrieben und diese dann angezündet.

Nein, der erste sowjetische Stadtkommandant von Berlin, Nikolai Bersarin, kümmerte sich nicht nur sofort um die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung, er öffnete auch Kinos und Theater, um den Menschen Lebensmut zu geben. Nach der Annektion der DDR wurden übrigens alle sowjetischen Ehrenbürger Berlins von der Liste gestrichen, im Gegensatz zu den US-amerikanischen; Bersarin wurde erst 2003 als einziger wieder aufgenommen ...

Das offizielle Deutschland wagt es, der Sowjetunion vorzuwerfen, dass sie Nazis in Lager gesperrt hat. Es macht sich dabei nie die Mühe, darauf hinzuweisen, dass die Hitler-Armee Anweisung hatte, jedes Mitglied der Kommunistischen Partei sofort zu ermorden. Keinen Augenblick, nie, darf der Gedanke aufkommen, auf welchem Feld die Rote Armee ihren größten Sieg errang: bei der Bewahrung der Menschlichkeit im Angesicht der größten Barbarei.

Für diesen Sieg steht das große Denkmal in Treptow. Das kleine Mädchen auf dem Arm des sowjetischen Soldaten soll nicht nur an eine Episode, eine einzelne Heldentat erinnern. Es steht für den Triumph der Humanität über Vernichtung und Tod, und es steht für das neue Leben, das zumindest einem Teil unseres Landes danach für vier Jahrzehnte vergönnt war. Wenn wir uns heute an diesen Sieg erinnern und unserem Dank dafür Ausdruck verleihen, dann dürfen wir es nicht halb tun; wir dürfen die Verpflichtung nicht vergessen, die damit einhergeht.

Wir müssen über diesen Frieden wachen.

Ende der Rede

Aus Imre Szabo: Die Unsichtbaren

... Hansen saß an einem warmen Apriltag am Place Jeanne d'Arc. Er genoss die ersten warmen Strahlen der Frühjahrssonne und den Kaffee. Er las einen Artikel über die Affäre Vogell. Er las ihn nicht zu Ende. Er faltete die Zeitung zusammen, schüttelte angewidert den Kopf und wandte sich den Sonnenstrahlen zu. Der Himmel über Metz war klar und blau, wunderschön blau. Der kleine Brunnen auf dem Platz plätscherte vor sich hin. Französische Eltern mit französischen Kindern an der Hand suchten ihren Weg zwischen den Stühlen hindurch. Sie neigten ihren Kopf zu den Kindern hinab und hörten ihnen zu. Es war ein friedliches Bild. "Oh, Herr, im Himmel, du weißt, ich glaube nicht an Dich. Aber wenn es Dich gibt, dann tue mir einen Gefallen: erhalte diesen Frieden." Nach einer Weile stand Hansen auf. Er zog seinen Mantel enger um sich. Im Vorbeigehen warf er die Zeitung in einen der Mülleimer am Rande des Platzes.

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