Live

Live: Außenminister Kurz und Steinmeier geben gemeinsame Pressekonferenz beim OSZE-Gipfel

Am Rande der 23. OSZE-Ministerratssitzung werden der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein österreichischer Amtskollege Sebastian Kurz werden heute auf dem OSZE-Gipfel in Hamburg eine gemeinsame Pressekonferenz geben. Der zweitägige Gipfel endet heute. Steinmeier wird im Anschluss den OSZE-Vorsitz an Kurz übergeben.
Live: Außenminister Kurz und Steinmeier geben gemeinsame Pressekonferenz beim OSZE-Gipfel

Sebastian Kurz hat bereits erklärt, dass er in der Zeit des österreichischen OSZE-Vorsitzes den Dialog mit Russland suchen möchte. Deutschland hatte 2016 den Vorsitz. „Bei all den roten Linien, die überschritten wurden, ist es notwendig, auf Russland zuzugehen, weil alles andere nicht zu einer positiven Entwicklung führen wird“, so Kurz.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.