"Auf dem Weg in die Europäische Union helfen wir sehr gerne" – Bundeskanzler Scholz zu Georgien
Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg sagte der Kanzler: "Es ist gut, dass Georgien die Resolution der Vereinten Nationen unterstützt, die den russischen Angriffskrieg verurteilt hat." Zudem sei ein klares Bekenntnis gegen alle Versuche, die Russland-Sanktionen zu umgehen, wichtig.
"Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist das dominierende Ereignis dieses Jahres. Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine und unterstützt sie militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Georgien hat selbst leidvolle Erfahrung mit russischer Aggression gemacht", erklärte Scholz.
Die beiden Regionen Abchasien und Südossetien erklärten im Jahr 2008 nach einem kurzen militärischen Konflikt zwischen Moskau und Tiflis ihre Unabhängigkeit von Georgien. Auslöser des Konflikts war der Beschuss der Region durch Tifliser Streitkräfte, in der russische Friedenstruppen stationiert waren.
Scholz erklärte, dass sich Deutschland auch für den Ausbau der energiepolitischen Zusammenarbeit mit Georgien einsetze und daher neue Mittel für Entwicklungen im Energiesektor bereitgestellt werden sollen.
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