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Gegen Orbán: Hunderte Menschen blockieren Hauptstraßen in Budapest

Seit mehreren Tagen finden in Budapest Proteste gegen die Regierung statt. Die Demonstranten blockieren die Hauptstraßen und haben es sogar geschafft, den Verkehr auf der Margaretenbrücke über die Donau aufzuhalten.

Der Grund für die Proteste war die Entscheidung der ungarischen Behörden, den Steuersatz zu erhöhen, was kleine Unternehmen und Selbstständige hart treffen wird. Es sind die ersten großen Proteste gegen die ungarische Regierung seit der Wiederwahl von Ministerpräsident Orbán im April dieses Jahres. Orbán selbst befürwortete die Änderungen und nannte sie "gut und notwendig".

Die Steuererhöhung wird etwa 500.000 kleine Unternehmen in Ungarn betreffen. Einerseits wird erwartet, dass die ungarische Regierung ihre Steuereinnahmen in diesem Jahr um 240 Mrd. Forint, also 570 Mio. Dollar, erhöhen kann. Andererseits könnte dies den Abbau von fast 450.000 Arbeitsplätzen bedeuten. All dies geschieht vor dem Hintergrund einer geschwächten nationalen Währung (Forint) und der stärksten Inflation seit 20 Jahren.

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