icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Thüringen-Wahl: Hunderte brüllen "Antifascista" vor Bundestag – bundesweit Angriffe auf FDP

Thüringen-Wahl: Hunderte brüllen "Antifascista" vor Bundestag – bundesweit Angriffe auf FDP
FDP-Mann Thomas Kemmerich ist am Mittwoch mit Hilfe der Stimmen von CDU und AfD im Thüringer Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Seither kommt es zu Protesten gegen die AfD und FDP. Am Samstag versammelten sich dazu Hunderte vor dem Bundestag. Die FDP beklagt nun, dass es seit der Wahl bundesweit zu Bedrohungen, Vandalismus und andersartige Übergriffe gegen FDP-Mitglieder und -Einrichtungen kommt.

Auf dem Platz der Republik kamen am Samstag Hunderte Demonstranten zusammen, um gegen die AfD und FDP zu protestieren. Die Empörung und der Hass gegenüber der FDP resultiert aus der Wahl in Thüringen am 5. Februar. Thomas Kemmerich, der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, war im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden, offenbar mit Hilfe der Stimmen der AfD-Fraktion. Darin sehen empörte Politiker, Demonstranten und Medienvertreter eine offene Kooperation einer bürgerlichen Partei mit Rechtsextremen. Die FDP beteuerte zwar, dass sie selbst von den AfD-Stimmen überrascht wurde und nach wie vor jegliche Kooperation mit der Partei ablehne, konnte die Entrüstung aber nicht aufhalten oder besänftigen. 

Bereits am Folgetag kündigte Kemmerich deshalb seinen Rücktritt an und ist seit Samstag nur noch geschäftsführend im Amt sowie es auch bei dem Protest vorm Bundestag gefordert wurde. 

Allerdings kommt es seither nicht nur zu Entrüstung und Protest, sondern auch zu Hass und Gewalt gegenüber der FDP. So seien nicht nur in mehreren Bundesländern FDP-Einrichtungen und -Plakate beschmiert worden, etwa mit Hakenkreuzen oder "Fuck Nazis"-Parolen, auch sind Parteimitglieder beschimpft und bedroht worden.

Die Frau des FDP-Politikers Kemmerich wurde sogar bespuckt. Kemmerich selbst steht unter Personenschutz. In diesem Zusammenhang macht auch ein Bericht des FDP-Mitglieds, Michael Rubin, die Runde. Wie er erklärt, seien "seine Eltern Holocaust-Überlebende, viele seiner Familienmitglieder wurden in KZs von Nazis vernichtet oder sind auf den Kriegsfeldern gefallen", und er selbst sah sich mit antisemitischen Beleidigungen konfrontiert. Als er sich nun auf einer ähnlichen Demonstration in Frankfurt vor der Paulskirche als FDP-Mitglied zu erkennen gab, wurde er als Nazi beschimpft, und es wurde ihm keine Möglichkeit gegeben, sich zu äußern. Nur eine Stunde zuvor sei seiner Parteikollegin Katharina Schreiner auf einer ähnlichen Kundgebung das Mikrofon aus der Hand gerissen worden und Sie mit "Hau ab Rufen" und "Wer hat uns verraten, Freie Demokraten" vertrieben worden. 

Karoline Preisler, FDP-Politikerin, musste mit ihren Kindern sogar aus ihrem Haus in Mecklenburg-Vorpommern flüchten, nachdem Extremisten es mit Feuerwerkskörpern angegriffen hatten. Sie schreibt auf Twitter:

Die Jüngste hat es in ihrer Unschuld für ein Jugendfeuerwerk gehalten, als das Haus, sie und ich heute mit Feuerwerk beschossen wurden. Doch irl (im richtigen Leben) war es einfach nur Gewalt. Es gibt Menschen, die stoppen nicht für kleine weiche Kinderkörper. Ich gehe jetzt heulen. #HASS

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Ria Schröder, zeigt ein Wahlplakat, das beschmiert wurde. Sie schreibt dazu:

Hadi ist 18, seine Eltern kommen aus dem Irak und der Ukraine und er kandidiert in Billstedt für die FDP Hamburg. Sowas ist einfach zum Kotzen. Und die echten Nazis lachen sich ins Fäustchen.

Auch FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg meldete sich zu Wort und nannte die jüngsten Entwicklungen inakzeptabel. 

Wenn jetzt aber Mitglieder der FDP angefeindet und bedroht werden, dann ist das inakzeptabel. Es geht hier um anständige Menschen, die sich ehrenamtlich für unsere Demokratie engagieren. Hier sollten wir als Demokraten, über Parteigrenzen hinweg, ein Zeichen gegen Hass und Hetze setzen.

Thüringen hatte im Oktober vergangenen Jahres seine Landtagswahl abgehalten. Während Die Linke mit 31 Prozent den höchsten Stimmenanteil erhielt, kam die AfD mit 23,4 Prozent auf den zweiten Platz. Die FPD schaffte nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde.

Folge uns aufRT
RT
Kriegstrauma loslassen lernen

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen